Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer für den beim Amtsgericht Neukölln zu bildenden Ausschuss für die Wahl der Schöffen  
0526/XIX  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Vorlage zur Wahl von ehrenamtlichen SozialpflegerInnen  
Enthält Anlagen
0546/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
B-Plan XIV-294-1 ("TiB Columbiadamm") - Aufstellung des Bebauungsplanes zur Änderung eines rechtskräftigen Bebauungsplanes XIV-294  
0286/XIX  
Ö 7.2  
B-Plan XIV-78 a - "Hermannstraße 134"  
Enthält Anlagen
0523/XIX  
Ö 7.3  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richtern beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - Amtsperiode ab 19. August 2013  
0525/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2012  
Enthält Anlagen
0524/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Leistungskürzung bei Dimenz?  
0548/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Pferdefleisch in Neukölln  
0547/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
"Horst-Wessel-Gedenken" auf dem Friedhof in Britz?  
0551/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Stellenbesetzung beim JobCenter Neukölln  
0550/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Unhaltbare Zustände durch nicht abfließendes Oberflächenwasser in der Kanalstraße  
0549/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Parken auf Radverkehrsanlagen  
0552/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Wohnungsämter stärken  
0390/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Straßenschäden in Neukölln  
0481/XIX  
Ö 10.3  
Patientenfürsprecher/innen  
0482/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Pflegemissbrauch bekämpfen  
0471/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Klimaschutz in bezirklichen Gebäuden?  
0489/XIX  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Einbruchs- und Diebstahlserie im Süden von Neukölln  
0472/XIX  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Open Data für Neukölln?  
0467/XIX  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
Prognostizierte Rückläufer/-innen von Neuköllner Gymnasien im Schuljahr 2012/13  
0490/XIX  
Ö 10.9  
Enthält Anlagen
Brandbrief Quartiersrat Reuterplatz  
0475/XIX  
Ö 10.10  
Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten  
0476/XIX  
Ö 10.11  
Beschwerdeverzicht (Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin VG L 26412)  
0521/XIX  
Ö 10.12  
Alpha-Bündnis  
0491/XIX  
Ö 10.13  
Multilinguale Internetkompetenz  
0469/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Absenkung der Bordsteinkante  
0399/XIX  
Ö 11.2  
Ehrentafel für den ehemaligen Bezirksbürgermeister Alfred Scholz  
0410/XIX  
Ö 11.3  
Fußgängerüberweg im Buckower Damm/Ecke Mollnerweg  
0432/XIX  
Ö 11.4  
Absolutes Haltverbot in der Waltersdorfer Chaussee  
0434/XIX  
Ö 11.5  
Lichtzeichenanlage für sicheren Schulweg  
0436/XIX  
Ö 11.6  
Tourismuspolitischer Ratschlag  
0443/XIX  
Ö 11.7  
Open Data für Neukölln  
0468/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Unzureichende Leistungen zur Eingliederung?  
0543/XIX  
Ö 12.2  
Maßnahmen gegen funktionalen Analphabetismus in Neukölln  
0544/XIX  
Ö 12.3  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0527/XIX  
Ö 12.4  
Nebentätigkeiten von Bezirksamtsmitgliedern  
0538/XIX  
Ö 12.5  
Neukölln aktiv gegen Lärm?  
0539/XIX  
Ö 12.6  
16,8 Mio. Euro nicht für Neukölln verwendet  
0529/XIX  
Ö 12.7  
Werben für den Kriegseinsatz  
0530/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. An welchen Schulen und Bildungseinrichtungen in Neukölln sind in den letzten zwei Jahren Vertreter der Bundeswehr aufgetreten und haben für den Dienst bei der Bundeswehr geworben?

 

  1. Gibt es auch eine Kooperation des JobCenters Neukölln mit der Bundeswehr?

 

  1. Werden bei den Auftritten der Bundeswehr auch Vertreter von Friedensorganisationen eingeladen und beteiligt?

 

  1. Soll es in Zukunft eine Ausweitung der Werbung für die Bundeswehr an Neuköllner Schulen geben?

 

  1. Werden Lehrer in die Werbung der Bundeswehr einbezogen und damit als Werbeträger für die Bundeswehr missbraucht?

 

 

 

   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.7 - vertagt
    Die Große Anfrage wird gemäß § 39 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt

Die Große Anfrage wird gemäß § 39 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.11 - vertagt
    Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt

Gemäß § 38 GO der BVV Neukölln wird der TOP auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - vertagt
    Die Drucksache wird gem

Die Drucksache wird gem. § 39 GO der BVV Neukölln auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    14.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule und Kultur vertreten durch Herrn BzStR Szczepanski in Vertretung für Frau BzStRin Dr

Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule und Kultur vertreten durch Herrn BzStR Szczepanski in Vertretung für Frau BzStRin Dr. Giffey.

 

Redebeiträge: Herr BV Posselt, Herr BV Scharmberg, Herr BV Kringel, Herr BV Posselt, Herr BzStR Szczepanski, Frau BV Helm, Herr BV Licher

Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Mehr Sicherheit für Fußgänger in der High-Deck-Siedlung  
0545/XIX  
Ö 14.2  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0528/XIX  
Ö 14.3  
Änderung der Geschäftsordnung  
0540/XIX  
Ö 14.4  
Milieuschutz für Neukölln  
0535/XIX  
Ö 14.5  
Änderung der Geschäftsordnung II  
0541/XIX  
Ö 14.6  
Anwohner frühzeitig über Asylbewerbersammelunterkunft informieren  
0531/XIX  
Ö 14.7  
Intensiv begleitende Sprachförderung in der Grundschule  
0542/XIX  
Ö 14.8  
Änderung des § 52 Geschäftsordnung  
0536/XIX  
Ö 14.9  
Volksbegehren ernst nehmen  
0532/XIX  
Ö 14.10  
Vandalismus verhindern - Kunst fördern  
0537/XIX  
Ö 14.11  
Konzept gegen Gentrifizierung  
0533/XIX  
Ö 14.12  
Entmietung verhindern  
0534/XIX  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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