Bildungsstadträtin Korte zur Parkplatzsituation am Campus Efeuweg

Unter der Überschrift: „Ärger wegen Trimm-dich-Pfad“ verbreitete die CDU-Fraktion Neukölln gestern eine Pressemitteilung, mit der sie den Eindruck erweckt, dass das Bezirksamt und namentlich Bildungsstadträtin Karin Korte dem Gesundheitszentrum Lipschitzallee Parkplätze ohne vorherige Abstimmung und in einem intransparentem Verfahren wegnehmen will.

Bezirksstadträtin Karin Korte hat eine diesbezügliche mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (DS 1832/XX) bereits beantwortet.

Bezirksstadträtin Karin Korte: „Ich finde es unverantwortlich, dass hier Stimmung auf Kosten von Sportvereinen, Kitas, Schulen und auch Jugendfreizeiteinrichtungen gemacht wird, die von der Umgestaltung des Campus Efeuweg profitieren.“

Die Umgestaltung der Stellplatzflächen entlang der Lipschitzallee war bereits Teil des Masterplans 1.0 für den Campus Efeuweg, den die Bezirksverordnetenversammlung am 5. November 2014 einstimmig, also auch mit den Stimmen der CDU beschlossen hat (DS 1023/XIX).

Diese Parkplätze (Fotoanhang 1) befinden sich im Übrigen im Fachvermögen des Schul- und Sportamts. Seit Bestehen der Stellplatzanlage weist eine Beschilderung darauf hin, dass der Parkplatz nur für Nutzer*innen der Sportanlage zur Verfügung steht. Gleichwohl werden die Stellplätze zurzeit auch durch die Ärzte- und Patientenschaft des Gesundheitszentrums genutzt. Die Nutzung durch die Ärzte- und Patientenschaft erfolgte bisher zu Lasten der Stadionnutzer*innen (Vereine/Schule), die auf den Parkplatz nebenan ausweichen und Gebühren für das Parken entrichten müssen. Die bisherige Situation wurde durch das Bezirksamt lediglich geduldet. Aufgrund der Planung des Bewegungscampus (hier ist kein „Trimmdich-Pfad“ geplant, sondern ein Teil der den Campus umrundenden Bewegungsangebote/Bewegungsspange) und des Mobilitätskonzepts für die Gropiusstadt können die Parkplätze im vollen Umfang aber nicht mehr erhalten bleiben.

Es ist dem Bezirksamt unverständlich, warum das Gesundheitszentrum, dem die aktuelle Situation bekannt ist, auf seiner Homepage mit Parkplätzen wirbt, die sich im Fachvermögen der Abteilung Bildung, Schule und Sport befinden.

Die kostenpflichtigen Parkplätze bleiben auch nach Wegfall der in Rede stehenden Parkplätze erhalten, sodass eine Erreichbarkeit des Ärztezentrums per PKW weiterhin gegeben ist. Das Ärztezentrum verfügt selbst über zwei Behindertenparkplätze vor dem Eingangsbereich und das ist auch gut so. (Fotoanhang 2). Zudem halten in unmittelbarer Nähe die Busse des ÖPNV (BUS 172, 373, X11 und M11). Auch vom barrierefreien U-Bahnhof Lipschitzallee ist das Gesundheitszentrum fußläufig und per Bus zu erreichen.

Die Planung des Campus Efeuweg ist transparent und nachvollziehbar. Sie ist im Masterplan 1.0 (2014) und dem Vorentwurf Masterplan 2.0 beschrieben und kann auf der Webseite des Campus unter (www.campus-efeuweg.de) nachgelesen werden. Eine Spezifizierung der Planung und der Prüfung der Machbarkeit erfolgt durch ein Büro für Landschaftsplanung und befindet sich aktuell in der Vorplanung.

Seit 2014 erfolgten viele zielgruppenspezifische Beteiligungsverfahren. Die letzte Information für Anwohner*innen fand am 07.11.2019 statt, zu der der Bezirksbürgermeister, die Bildungsstadträtin und der Stadtentwicklungsstadtrat eingeladen hatten. Dort wurde ausführlich über die Planung informiert. Die Einladung ging an alle Haushalte im weiten Umkreis des Campus Efeuweg, also auch an das Gesundheitszentrum. Die nächste Anwohnerinformation ist für den Herbst/Winter 2020 geplant, zu der der Bürgermeister und die Stadträte wieder einladen werden. Zudem beantwortet die Verwaltungs- und Projektleitung des Campus Efeuweg gern vor Ort alle Anfragen, wie dies in der Vergangenheit auch mit dem Ärztehaus geschehen ist. Ihre Kontaktdaten sind auf der Webseite zu finden.