Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 20:12 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.01.2022      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6  
Beratung zum Doppelhaushalt 2022/2023 (Nachtragstagesordnung)      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)  
Enthält Anlagen
0198/IX  
Ö 7  
Diskussion zum Jahresarbeitsplan 2022      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1     Anträge      
Ö 8.1.1  
Ausbau von Trinkwasserspendern in weiterführenden Schulen  
Enthält Anlagen
0067/IX  
Ö 8.1.2  
Müll vermeiden: Wahlplakate deckeln  
Enthält Anlagen
0068/IX  
Ö 8.1.3  
Fußgängerüberweg auf der Pilgramer Straße  
Enthält Anlagen
0087/IX  
Ö 8.1.4  
Sichere Schulwege für unsere Kinder – bevor was passiert. Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0100/IX  
Ö 8.1.5  
Aufwertung des Elsterwerdaer Platzes endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0127/IX  
Ö 8.1.6  
S-Bahnhöfe schnell und barrierefrei modernisieren  
Enthält Anlagen
0140/IX  
Ö 8.1.7  
Grüne Innenhöfe erhalten – Keine Fakten durch Bebauung schaffen!  
Enthält Anlagen
0030/IX  
Ö 8.1.8  
Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!  
Enthält Anlagen
0078/IX  
Ö 8.1.9  
Kaulsdorfer Galgen für sicheren Rad- und Fußverkehr ausbauen  
Enthält Anlagen
0097/IX  
Ö 8.1.10  
Zukunft des Biesdorfer Baggersees  
Enthält Anlagen
2685/VIII  
Ö 8.1.11  
Ortsumfahrung Ahrensfelde kostengünstig und bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
0143/IX  
Ö 8.1.12  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 8.1.13  
Schutz für das Schilf am Butzer See  
Enthält Anlagen
0163/IX  
Ö 8.1.14  
Schulgarten für die Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0164/IX  
Ö 8.1.15  
Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern  
Enthält Anlagen
0165/IX  
Ö 8.1.16  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Wasser im Springpfuhlteich abzulassen und diesen grundhaft zu reinigen. Dabei sind die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen und Maßnahmen zur temporären Umleitung des Regenwassers zu treffen.

   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.22 - überwiesen
   
   
    17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1.16 - vertagt
   
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.2 - erledigt
   
   
    16.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    13.04.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    13.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    15.06.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    20.07.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.2 - erledigt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.4.1 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.4.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Wasser im Springpfuhlteich abzulassen und diesen grundhaft zu reinigen. Dabei sind die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen und Maßnahmen zur temporären Umleitung des Regenwassers zu treffen.

 

   
    07.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.9 - erledigt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.22 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ö 8.1.17  
Artenschutz in den Innenhöfen Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 gewährleisten  
Enthält Anlagen
0168/IX  
Ö 8.1.18  
Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen  
Enthält Anlagen
0023/IX  
Ö 8.1.19  
Baumaßnahme Jaques-Offenbach-Platz beschleunigen  
Enthält Anlagen
0084/IX  
Ö 8.1.20  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 8.1.21  
Eltern und Anwohner entlasten - neuer Zugang zur BEST-Sabel Kita Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0153/IX  
Ö 8.1.22  
Münsterberger Weg – Verdichtung ohne Beteiligung und Verkehrschaos mit Ansage  
Enthält Anlagen
0155/IX  
Ö 8.1.23  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Dohlengrund Verkehrssicherheit auch während der Baumaßnahmen Grabensprung  
Enthält Anlagen
0169/IX  
Ö 8.1.24  
Verkehrssicherheit schaffen – gesundes Miteinander von Tram und Kraftfahrzeugverkehr  
Enthält Anlagen
0176/IX  
Ö 8.2     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.2.1  
Handlungskonzept „Auf dem Weg zu einem barri-erefreien und inklusiven Quartier Marzahn – Spring-pfuhl/Südspitze“ (BA-Vorlage Nr. 1492/V)  
Enthält Anlagen
2764/VIII  
Ö 8.2.2  
Fortschreibung der Energie- und CO2-Bilanz für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (2021) (BA-Vorlage Nr. 0019/VI)  
Enthält Anlagen
0174/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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