Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung
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Herr Arnold unterrichtet die Mitglieder darüber, dass die Drucksachen 0158/IX und 0136/IX nicht behandelt werden, da der Ausschuss für Klimaschutz […] federführend ist und noch keine Stellungnahmen der anderen Ausschüsse vorliegen. Die o.g. Drucksachen werden daher von der Tagesordnung genommen.
Weitere Mitteilungen des Vorsitzenden des Ausschusses: - TOP 5 (5.1) sowie TOP 6 werden am Ende der Sitzung behandelt, da der Bezirksbürgermeister Herr Lemm in einem anderen Ausschuss, der parallel läuft, berichten muss - Auf Wunsch der einzelnen Fraktionen wird der Beschluss des Ausschusses zur Vorlage des Bezirksamtes zum Doppelhaushalt 2022/2023 (TOP 6.1, DS 0198/IX) auf die Sitzung am 28.02.2022 vertagt - Herr Lemm wird in der aktuellen Sitzung zum bezirklichen Haushaltsplan 2022/2023 berichten - Drucksache 2685/VIII soll vertagt werden
- Weitere Drucksachen, die vertagt werden sollen: 0030/IX, 0165/IX und 168/IX - Diskussion zum Arbeitsplan 2022 (TOP 7) wird auf die nächste Sitzung vertagt (Keine Gegenstimmen)
----- Es findet die Abstimmung über die geänderte Tagesordnung statt.
JA-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1
Die Tagesordnung in geänderter Form wurde mehrheitlich bestätigt. |
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