Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

Herr Arnold unterrichtet die Mitglieder darüber, dass die Drucksachen 0158/IX und 0136/IX nicht behandelt werden, da der Ausschuss für Klimaschutz […] federführend ist und noch keine Stellungnahmen der anderen Ausschüsse vorliegen. Die o.g. Drucksachen werden daher von der Tagesordnung genommen.

Weitere Mitteilungen des Vorsitzenden des Ausschusses:

-          TOP 5 (5.1) sowie TOP 6 werden am Ende der Sitzung behandelt, da der Bezirksbürgermeister Herr Lemm in einem anderen Ausschuss, der parallel läuft, berichten muss

-          Auf Wunsch der einzelnen Fraktionen wird der Beschluss des Ausschusses zur Vorlage des Bezirksamtes zum Doppelhaushalt 2022/2023 (TOP 6.1, DS 0198/IX) auf die Sitzung am 28.02.2022 vertagt

-          Herr Lemm wird in der aktuellen Sitzung zum bezirklichen Haushaltsplan 2022/2023 berichten

-          Drucksache 2685/VIII soll vertagt werden

• Herr Martin ist gegen die Vertagung
• Herr Tielebein ist für die Vertagung
• Es findet die Abstimmung statt (Für die Vertagung: 7 Stimmen; Gegen die Vertagung: 6 Stimmen; Enthaltungen: 3)
• Die Drucksache 2685/VIII wird vertagt!

-          Weitere Drucksachen, die vertagt werden sollen: 0030/IX, 0165/IX und 168/IX

-          Diskussion zum Arbeitsplan 2022 (TOP 7) wird auf die nächste Sitzung vertagt (Keine Gegenstimmen)

-----

Es findet die Abstimmung über die geänderte Tagesordnung statt.

JA-Stimmen:  14

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen:  1

Die Tagesordnung in geänderter Form wurde mehrheitlich bestätigt.