Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 22:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Quartiersmanagement oder Arbeitsgruppe Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1105/VII  
Ö 1.2  
Zu ALG II Empfängern/Empfängerinnen  
Enthält Anlagen
1106/VII  
Ö 1.3  
Zu Berechnung eines ALG II-Bescheides  
Enthält Anlagen
1107/VII  
Ö 1.4  
Zu Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen in der Leistungsabteilung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
1108/VII  
Ö 1.5  
Zum Beteiligungsprojekt von Kindern und Jugendlichen "Der Rote Reloaded", Erweiterung der Skateranlage Wuhletalstraße  
Enthält Anlagen
1121/VII  
Ö 1.6  
Zur Turnhallensituation Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1145/VII  
Ö 1.7  
Zu Sanktionen der ALG II-Leistungen  
Enthält Anlagen
1146/VII  
Ö 1.8  
Zur Überlastung der Ausgabestelle von Laib und Seele  
Enthält Anlagen
1147/VII  
Ö 1.9  
Zu MAE-Kräften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1148/VII  
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Neues Konzept zur Entwicklung des Standorts Helle Mitte
Enthält Anlagen
0742/VII  
Ö 2.1.2  
Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren  
Enthält Anlagen
0830/VII  
Ö 2.1.3  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
0884/VII  
Ö 2.1.4  
Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
0931/VII  
Ö 2.1.5  
Nutzung und Sicherung der Kaufhalle Flämingstraße 70, der Kaufhalle Schwarzwurzelstraße 35, der Kaufhalle Hellersdorfer Weg 34 in Marzahn NordWest  
Enthält Anlagen
0956/VII  
Ö 2.1.6  
Prüfung auf Einrichtung einer Lichtzeichenanlage in der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
1022/VII  
Ö 2.1.7  
Lärmmessungen am Betriebshof Marzahn durchführen
Enthält Anlagen
1031/VII  
Ö 2.1.8  
Verbesserte Kennzeichnung der Stelen nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz  
Enthält Anlagen
1039/VII  
Ö 2.1.9  
Sicherung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße Grabensprung, Ecke Weißenhöher Straße  
Enthält Anlagen
1041/VII  
    29.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.20 - überwiesen
   
   
    18.09.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen dafür Sorge zu tragen, dass

durch Beschneiden des Baumes an der Ecke zum Grabensprung eine bessere Sicht auf

das Verkehrschild Tempo 30 gesichert wird.
Weiterhin sollte durch die Aufschrift Tempo 30

auf den Straßenbelag und durch Verkehrsschilder "Achtung Kinder" für eine zusätzliche höhere Sicherheit gesorgt werden.

   
    27.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.10  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen auf der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1043/VII  
Ö 2.1.11  
- Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32b-2 vom 12. Februar 2013 und der Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXI-32b-2 für das Grundstück Distelfalterstraße 41 (Klax-Kindergarten) und das Flurstück 2278 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0531/IV)  
Enthält Anlagen
1052/VII  
Ö 2.1.12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0550/IV)  
Enthält Anlagen
1055/VII  
Ö 2.1.13  
Verordnung über die Veränderungssperre 10-3/26 für das Grundstück Blumberger Damm/nördlich Altentreptower Straße (Flurstück 429 der Flur 186, Flurstück 177 der Flur 176) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-3 Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0533/IV)  
Enthält Anlagen
1068/VII  
Ö 2.1.14  
Auswertung der Beteiligung der betroffenen Behörden und der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan XXI-42 und Begründung des Bebauungsplanes XXI-42 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-42 für für das Gelände zwischen Hadubrandstraße, Wuhle bis zur Bismarcksfelder Straße, Nitzwalder Straße, Buchenhainer Straße und Biesdorfer Weg, sowie Abschnitte der Hadubrandstraße, der Nitzwalder Straße... (BA-Vorlage Nr. 0530/IV)  
Enthält Anlagen
1098/VII  
Ö 2.1.15  
Änderung der Anzahl der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0565/IV)  
Enthält Anlagen
1100/VII  
Ö 2.1.16  
Lichtsignalanlage auf der Hönower Straße/Markgrafenstraße  
Enthält Anlagen
1104/VII  
Ö 2.1.17  
Aktionen zum „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“  
Enthält Anlagen
1110/VII  
Ö 2.1.18  
Behutsame Rekonstruktion der "Galiere M", Marzahner Promenade 13  
Enthält Anlagen
1138/VII  
Ö 2.1.19  
Ausschreibungszeitraum für Anträge an die Jury des Kulturbeirats  
Enthält Anlagen
1139/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0416/VII  
Ö 2.2.2  
Marzahn-Hellersdorf Ort der künstlerischen Vielfalt
Enthält Anlagen
0568/VII  
Ö 2.2.3  
Freie Stellen im Regionalsozialdienst durch Außeneinstellungen besetzen  
Enthält Anlagen
0705/VII  
Ö 2.2.4  
1. Veröffentlichung der Auswertung öffentliches "Hearing" vom 13.02.2013 2a) Festlegung der beiden bezirklichen dezentralen Orte als Vorschläge an die Senatsverwaltung/IGA Berlin 2017 GmbH 2b) Einrichtung eines bezirklichen Formates "IGA vor Ort" im Rahmen der internationalen Gartenausstellung (BA-Vorlage Nr. 0566/IV)  
Enthält Anlagen
1101/VII  
Ö 2.2.5  
Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV)  
Enthält Anlagen
1103/VII  
Ö 2.2.6  
Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1111/VII  
Ö 2.2.7  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Ständige Bürgerbeteiligung für Marzahn-Hellersdorf (I)  
Enthält Anlagen
1115/VII  
Ö 2.2.8  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Politische Bildung im Rahmen des Bürgerhaushalts (II)  
Enthält Anlagen
1117/VII  
Ö 2.2.9  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Variable Quoren zur Bestimmung der priorisierten Vorschläge (III)  
Enthält Anlagen
1118/VII  
Ö 2.2.10  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bessere Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt in der BVV (IV)  
Enthält Anlagen
1119/VII  
Ö 2.2.11  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Funktionsumfang der internetbasierten Beteiligung am Bürgerhaushalt erweitern (V)  
Enthält Anlagen
1120/VII  
Ö 2.2.12  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI)  
Enthält Anlagen
1122/VII  
Ö 2.2.13  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Kostengünstige Werbematerialen für das Bürgerhaushaltsverfahren bereitstellen (VII)  
Enthält Anlagen
1123/VII  
Ö 2.2.14  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge im Bürgerhaushaltverfahren (VIII)  
Enthält Anlagen
1124/VII  
Ö 2.2.15  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)  
Enthält Anlagen
1125/VII  
Ö 2.2.16  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Informationen zum Bürgerhaushalt barrierearm gestalten (X)  
Enthält Anlagen
1126/VII  
Ö 2.2.17  
Geh- und Radweg Ostseite der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Gülzower Straße  
Enthält Anlagen
1134/VII  
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Beschäftigung von JAV-Mitgliedern  
Enthält Anlagen
1088/VII  
Ö 2.3.2  
Zu Projekten des Stadtumbau Ost 2014 in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1112/VII  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1116/VII  
Ö 3.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1132/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Einwohner/innenversammlungen Mahlsdorf/Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
1113/VII  
Ö 5.2  
Zum Bezirksregionenprofil und zu künftigen Planungen  
Enthält Anlagen
1130/VII  
Ö 5.3  
Zur Umsetzung des Beschlusses der BVV zu DS 0795/VII  
Enthält Anlagen
1135/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Sitzungen der BVV im Jahr 2014  
Enthält Anlagen
1142/VII  
Ö 6.2  
Zur Ausschreibung für das Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
1149/VII  
Ö 6.3  
Förderung von Migrantenorganisationen bzw. Migrantenselbstorganisationen  
Enthält Anlagen
1150/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf (BA-Vorlage 0578/IV)  
Enthält Anlagen
0416/VII-1  
Ö 7.2  
Zum erfolgreichen Bürgerhaushaltsverfahren in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1114/VII  
Ö 7.3  
Wie geht es weiter mit dem Interkulturellen Zentrum „Haus Babylon“?  
Enthält Anlagen
1133/VII  
Ö 7.4  
Kita in der Ulmenstraße vorantreiben  
Enthält Anlagen
1141/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zur Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
1131/VII  
Ö 8.2  
Schulsanierungen in Kaulsdorf-Mahlsdorf zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
1140/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Angleichung des Zeitpunktes für die Auszahlungen der ALG I und ALG II Leistungen  
Enthält Anlagen
1109/VII  
Ö 9.2  
Quartiersmanagement für Hellersdorf-Ost  
Enthält Anlagen
1127/VII  
Ö 9.3  
Vermögenssteuer jetzt!  
Enthält Anlagen
1128/VII  
Ö 9.4  
Kampagne für Toleranz im öffentlichen Personennahverkehr voranbringen  
Enthält Anlagen
1136/VII  
Ö 9.5  
Personalentwicklungskonzept für 2014/2015  
Enthält Anlagen
1137/VII  
               
 
 

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