TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Bürgerfragestunde |
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Ö 1.1 |
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Zu Quartiersmanagement oder Arbeitsgruppe Boulevard Kastanienallee |
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1105/VII |
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Ö 1.2 |
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Zu ALG II Empfängern/Empfängerinnen |
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1106/VII |
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Ö 1.3 |
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Zu Berechnung eines ALG II-Bescheides |
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1107/VII |
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Ö 1.4 |
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Zu Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen in der Leistungsabteilung des Jobcenters |
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1108/VII |
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Ö 1.5 |
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Zum Beteiligungsprojekt von Kindern und Jugendlichen "Der Rote Reloaded", Erweiterung der Skateranlage Wuhletalstraße
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1121/VII |
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Ö 1.6 |
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Zur Turnhallensituation Marzahn-Hellersdorf |
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1145/VII |
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Ö 1.7 |
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Zu Sanktionen der ALG II-Leistungen |
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1146/VII |
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Ö 1.8 |
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Zur Überlastung der Ausgabestelle von Laib und Seele |
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1147/VII |
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Ö 1.9 |
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Zu MAE-Kräften in Marzahn-Hellersdorf |
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1148/VII |
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Ö 2 |
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Konsenslisten |
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Ö 2.1 |
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Konsensliste a) |
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Ö 2.1.1 |
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Neues Konzept zur Entwicklung des Standorts Helle Mitte |
![Geänderter Beschluss](/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0742/VII |
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Ö 2.1.2 |
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Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren |
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0830/VII |
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Ö 2.1.3 |
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Anonymisierte Bewerbungsverfahren |
![Geänderter Beschluss](/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0884/VII |
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25.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 7.6 - vertagt |
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23.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 3.8 - überwiesen |
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11.06.2013 - Ausschuss für Integration |
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Ö 9.1 - vertagt |
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06.08.2013 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen |
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Ö 7.1 - erledigt |
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Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, anonymisierte Bewerbungsverfahren zur Reduktion von Diskriminierung bei Einstellungsverfahren im öffentlichen Dienst in Marzahn-Hellersdorf zu erproben und zu evaluieren. Dies soll im Rahmen einer Pilotphase unter wissenschaftlicher Begleitung geschehen, die sich auf die Praxiserfahrungen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stützt. In diesem Zusammenhang wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Teilnahme an der geplanten Pilotphase zum anonymisierten Bewerbungsverfahren einzusetzen. Während der Pilotphase sollen anonymisierte Bewerbungsverfahren in einem geeigneten Bereich der Verwaltung eingesetzt werden. Nach Ablauf des Zeitraums ist zu bewerten, inwiefern das Instrument grundsätzlich geeignet und wirksam ist. Der Bezirksverordnetenversammlung ist zur Sitzung nach der Sommerpause 2013 über den Stand der Projektplanung und erneut nach Ablauf der Pilotphase zu berichten. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, die notwendigen personellen und strukturellen Voraussetzungen für die Umsetzung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens zu schaffen.
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20.08.2013 - Ausschuss für Integration |
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Ö 7.2 - vertagt |
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17.09.2013 - Ausschuss für Integration |
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Ö 4 - erledigt |
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10.10.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, anonymisierte Bewerbungsverfahren zur Vermeidung von (struktureller) Benachteiligung bei Einstellungsverfahren im öffentlichen Dienst in Marzahn-Hellersdorf zu erproben und zu evaluieren. Dies soll im Rahmen einer Pilotphase unter wissenschaftlicher Begleitung geschehen, die sich auf die Praxiserfahrungen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stützt. In diesem Zusammenhang wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Teilnahme an der geplanten Pilotphase zum anonymisierten Bewerbungsverfahren einzusetzen. Während der Pilotphase sollen anonymisierte Bewerbungsverfahren in einem geeigneten Bereich der Verwaltung eingesetzt werden. Nach Ablauf des Zeitraums ist zu bewerten, inwiefern das Instrument grundsätzlich geeignet und wirksam ist. Der Bezirksverordnetenversammlung ist zur Sitzung nach der Sommerpause 2014 über den Stand der Projektplanung und erneut nach Ablauf der Pilotphase zu berichten. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, die notwendigen personellen und strukturellen Voraussetzungen für die Umsetzung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens zu schaffen. Ursprungsantrag: Das Bezirksamt wird ersucht, anonymisierte Bewerbungsverfahren zur Reduktion von Diskriminierung bei Einstellungsverfahren im öffentlichen Dienst in Marzahn-Hellersdorf zu erproben und zu evaluieren. Dies soll im Rahmen einer Pilotphase unter wissenschaftlicher Begleitung geschehen, die sich auf die Praxiserfahrungen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stützt. In diesem Zusammenhang wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Teilnahme an der geplanten Pilotphase zum anonymisierten Bewerbungsverfahren einzusetzen. Während der Pilotphase sollen anonymisierte Bewerbungsverfahren in einem geeigneten Bereich der Verwaltung eingesetzt werden. Nach Ablauf des Zeitraums ist zu bewerten, inwiefern das Instrument grundsätzlich geeignet und wirksam ist. Der Bezirksverordnetenversammlung ist zur Sitzung nach der Sommerpause 2013 über den Stand der Projektplanung und erneut nach Ablauf der Pilotphase zu berichten. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, die notwendigen personellen und strukturellen Voraussetzungen für die Umsetzung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens zu schaffen.
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24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.1.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, anonymisierte Bewerbungsverfahren zur Vermeidung von (struktureller) Benachteiligung bei Einstellungsverfahren im öffentlichen Dienst in Marzahn-Hellersdorf zu erproben und zu evaluieren. Dies soll im Rahmen einer Pilotphase unter wissenschaftlicher Begleitung geschehen, die sich auf die Praxiserfahrungen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stützt. In diesem Zusammenhang wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine Teilnahme an der geplanten Pilotphase zum anonymisierten Bewerbungsverfahren einzusetzen. Während der Pilotphase sollen anonymisierte Bewerbungsverfahren in einem geeigneten Bereich der Verwaltung eingesetzt werden. Nach Ablauf des Zeitraums ist zu bewerten, in wie fern das Instrument grundsätzlich geeignet und wirksam ist. Der Bezirksverordnetenversammlung ist zur Sitzung nach der Sommerpause 2014 über den Stand der Projektplanung und erneut nach Ablauf der Pilotphase zu berichten. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, die notwendigen personellen und strukturellen Voraussetzungen für die Umsetzung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens zu schaffen.
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21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.2.1 - überwiesen |
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12.12.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 4.1 - erledigt |
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18.12.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV |
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Ö 1.3.2 - |
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Ö 2.1.4 |
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Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn |
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0931/VII |
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Ö 2.1.5 |
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Nutzung und Sicherung der Kaufhalle Flämingstraße 70, der Kaufhalle Schwarzwurzelstraße 35, der Kaufhalle Hellersdorfer Weg 34 in Marzahn NordWest |
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0956/VII |
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Ö 2.1.6 |
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Prüfung auf Einrichtung einer Lichtzeichenanlage in der Marzahner Promenade |
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1022/VII |
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Ö 2.1.7 |
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Lärmmessungen am Betriebshof Marzahn durchführen |
![Geänderter Beschluss](/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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1031/VII |
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Ö 2.1.8 |
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Verbesserte Kennzeichnung der Stelen nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz |
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1039/VII |
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Ö 2.1.9 |
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Sicherung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße Grabensprung, Ecke Weißenhöher Straße |
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1041/VII |
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Ö 2.1.10 |
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Mehr Geschwindigkeitskontrollen auf der Köpenicker Straße |
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1043/VII |
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Ö 2.1.11 |
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- Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32b-2 vom 12. Februar 2013 und der Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXI-32b-2 für das Grundstück Distelfalterstraße 41 (Klax-Kindergarten) und das Flurstück 2278 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0531/IV) |
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1052/VII |
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Ö 2.1.12 |
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Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0550/IV) |
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1055/VII |
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Ö 2.1.13 |
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Verordnung über die Veränderungssperre 10-3/26 für das Grundstück Blumberger Damm/nördlich Altentreptower Straße (Flurstück 429 der Flur 186, Flurstück 177 der Flur 176) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-3 Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0533/IV) |
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1068/VII |
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Ö 2.1.14 |
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Auswertung der Beteiligung der betroffenen Behörden und der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan XXI-42 und Begründung des Bebauungsplanes XXI-42 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-42 für für das Gelände zwischen Hadubrandstraße, Wuhle bis zur Bismarcksfelder Straße, Nitzwalder Straße, Buchenhainer Straße und Biesdorfer Weg, sowie Abschnitte der Hadubrandstraße, der Nitzwalder Straße... (BA-Vorlage Nr. 0530/IV) |
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1098/VII |
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Ö 2.1.15 |
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Änderung der Anzahl der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0565/IV) |
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1100/VII |
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Ö 2.1.16 |
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Lichtsignalanlage auf der Hönower Straße/Markgrafenstraße |
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1104/VII |
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Ö 2.1.17 |
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Aktionen zum „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ |
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1110/VII |
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Ö 2.1.18 |
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Behutsame Rekonstruktion der "Galiere M", Marzahner Promenade 13 |
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1138/VII |
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Ö 2.1.19 |
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Ausschreibungszeitraum für Anträge an die Jury des Kulturbeirats |
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1139/VII |
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Ö 2.2 |
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Konsensliste b) |
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Ö 2.2.1 |
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Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf |
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0416/VII |
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Ö 2.2.2 |
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Marzahn-Hellersdorf Ort der künstlerischen Vielfalt |
![Geänderter Beschluss](/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0568/VII |
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Ö 2.2.3 |
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Freie Stellen im Regionalsozialdienst durch Außeneinstellungen besetzen |
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0705/VII |
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Ö 2.2.4 |
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1. Veröffentlichung der Auswertung öffentliches "Hearing" vom 13.02.2013
2a) Festlegung der beiden bezirklichen dezentralen Orte als Vorschläge an die Senatsverwaltung/IGA Berlin 2017 GmbH
2b) Einrichtung eines bezirklichen Formates "IGA vor Ort" im Rahmen der internationalen Gartenausstellung (BA-Vorlage Nr. 0566/IV) |
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1101/VII |
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Ö 2.2.5 |
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Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV) |
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1103/VII |
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Ö 2.2.6 |
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Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf |
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1111/VII |
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Ö 2.2.7 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Ständige Bürgerbeteiligung für Marzahn-Hellersdorf (I) |
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1115/VII |
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Ö 2.2.8 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Politische Bildung im Rahmen des Bürgerhaushalts (II) |
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1117/VII |
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Ö 2.2.9 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Variable Quoren zur Bestimmung der priorisierten Vorschläge (III) |
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1118/VII |
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Ö 2.2.10 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bessere Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt in der BVV (IV) |
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1119/VII |
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Ö 2.2.11 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Funktionsumfang der internetbasierten Beteiligung am Bürgerhaushalt erweitern (V) |
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1120/VII |
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Ö 2.2.12 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI) |
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1122/VII |
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Ö 2.2.13 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Kostengünstige Werbematerialen für das Bürgerhaushaltsverfahren bereitstellen (VII) |
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1123/VII |
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Ö 2.2.14 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge im Bürgerhaushaltverfahren (VIII) |
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1124/VII |
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Ö 2.2.15 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX) |
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1125/VII |
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Ö 2.2.16 |
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Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Informationen zum Bürgerhaushalt barrierearm gestalten (X) |
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1126/VII |
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Ö 2.2.17 |
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Geh- und Radweg Ostseite der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Gülzower Straße |
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1134/VII |
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Ö 2.3 |
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Konsensliste c) |
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Ö 2.3.1 |
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Zur Beschäftigung von JAV-Mitgliedern |
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1088/VII |
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Ö 2.3.2 |
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Zu Projekten des Stadtumbau Ost 2014 in Marzahn-Hellersdorf |
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1112/VII |
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Ö 3 |
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Wahlen |
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Ö 3.1 |
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Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss |
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1116/VII |
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Ö 3.2 |
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Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten |
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1132/VII |
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Ö 4 |
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Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes |
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Ö 5 |
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Mündliche Fragestunde |
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Ö 5.1 |
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Zu Einwohner/innenversammlungen Mahlsdorf/Marzahn-Nord
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1113/VII |
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Ö 5.2 |
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Zum Bezirksregionenprofil und zu künftigen Planungen |
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1130/VII |
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Ö 5.3 |
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Zur Umsetzung des Beschlusses der BVV zu DS 0795/VII |
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1135/VII |
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Ö 6 |
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Dringliche Drucksachen |
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Ö 6.1 |
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Sitzungen der BVV im Jahr 2014 |
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1142/VII |
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Ö 6.2 |
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|
Zur Ausschreibung für das Schloss Biesdorf |
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1149/VII |
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Ö 6.3 |
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Förderung von Migrantenorganisationen bzw. Migrantenselbstorganisationen |
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1150/VII |
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Ö 7 |
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Prioritäten |
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Ö 7.1 |
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Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf (BA-Vorlage 0578/IV) |
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0416/VII-1 |
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Ö 7.2 |
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|
Zum erfolgreichen Bürgerhaushaltsverfahren in Marzahn-Hellersdorf |
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1114/VII |
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Ö 7.3 |
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Wie geht es weiter mit dem Interkulturellen Zentrum „Haus Babylon“?
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1133/VII |
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Ö 7.4 |
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Kita in der Ulmenstraße vorantreiben
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1141/VII |
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Ö 8 |
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|
Große Anfragen |
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Ö 8.1 |
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Zur Haushaltssperre |
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1131/VII |
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Ö 8.2 |
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Schulsanierungen in Kaulsdorf-Mahlsdorf zügig umsetzen
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1140/VII |
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Ö 9 |
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|
Anträge |
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Ö 9.1 |
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Angleichung des Zeitpunktes für die Auszahlungen der ALG I und ALG II Leistungen |
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1109/VII |
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Ö 9.2 |
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Quartiersmanagement für Hellersdorf-Ost |
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1127/VII |
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Ö 9.3 |
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Vermögenssteuer jetzt! |
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1128/VII |
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Ö 9.4 |
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|
Kampagne für Toleranz im öffentlichen Personennahverkehr voranbringen |
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1136/VII |
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Ö 9.5 |
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|
Personalentwicklungskonzept für 2014/2015 |
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1137/VII |
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