Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.11.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 1.1  
Zu Haushaltsmitteln für die Dauerausstellung Bezirksmuseum  
Enthält Anlagen
1079/V  
Ö 1.2  
Zum Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2004  
Enthält Anlagen
1073/V  
Ö 1.3  
Minier-Motte ist wieder aktiv - und was macht das Bezirksamt - Marzahn-Hellersdorf bald "Niemandsland"?  
Enthält Anlagen
1086/V  
Ö 1.4  
Zu Maßnahmen nach § 19 Abs. 1 BSHG (FHZ) Projekt "Schule in Form"  
Enthält Anlagen
1092/V  
Ö 1.5  
Zu Ehrenamtstitel im Bereich Bildung  
Enthält Anlagen
1093/V  
Ö 1.6  
Wissenstandort Wuhletal  
Enthält Anlagen
1081/V  
Ö 1.7  
Keine Plakate, Transparente und Flyer in der BVV  
Enthält Anlagen
1082/V  
Ö 1.8  
Überarbeitung des Kita- und Tagespflegekostenbeteiligungskonzeptes  
Enthält Anlagen
1090/V  
Ö 1.9  
Enthält Anlagen
Bibliotheksentwicklung  
Enthält Anlagen
1078/V  
    23.10.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    27.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.      in Weiterführung der Beschlusslage gemäß Drs. Nr. 392/V vom 27.06.2002 mit dem Investor in der Hellen Mitte eine Bibliothek in der Größe von 1.000 bis 2.000 m2 zu errichten und einen angemessenen Mietpreis auszuhandeln. Das Bezirksamt wird dazu in seinen Bemühungen vom Ausschuss für Bildung unterstützt.

2.      dem Ausschuss für Bildung in der Sitzung im Monat November 2003 Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    25.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    06.01.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausscbhuss hat sich mit der Drucksache befasst und wird entsprechende weitergehende Anfragen formulieren.

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit sechs Ja-Stimmen und fünf Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    10.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.02.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 1.10  
Beteiligung der BVV bei Verwendung von Mitteln der EU, des Bundes oder des Landes Berlin  
Enthält Anlagen
0865/V  
Ö 1.11  
Einrichtung eines zentralen Bereiches für EU-Mittel-Akquise, EU-Angelegenheiten, Projektmanagement und Beschäftigungsförderung innerhalb des Amtes Wirtschaft und Beschäftigungsförderung (BA-Vorlage Nr. 708/II)  
Enthält Anlagen
1067/V  
Ö 1.12  
Änderung der Geschäftsordnung des BA Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 760/II)  
Enthält Anlagen
1069/V  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 3     Anträge der Jugend-BVV      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Jährlicher Projekttag gegen Neofaschismus und Rassismus in der Klassenstufe 6  
Enthält Anlagen
1123/V  
Ö 3.2  
Umzug der Jugendeinrichtung FAIR in das KulturGut  
Enthält Anlagen
1122/V  
Ö 3.3  
Zum Erhalt des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
1139/V  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Initiativantrag zu Drs. 1122/V und 1139/V zum Themenkomplex "Fair" (bzw. FFM)  
Enthält Anlagen
1158/V  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1130/V  
Ö 4.2  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1142/V  
Ö 4.3  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1143/V  
Ö 4.4  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1144/V  
Ö 4.5  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1145/V  
Ö 4.6  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1146/V  
Ö 4.7  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1147/V  
Ö 4.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1148/V  
Ö 4.9  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1149/V  
Ö 4.10  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1151/V  
Ö 4.11  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1153/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zum Angebot der Betreuung von Kindern in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1129/V  
Ö 6.2  
Zu Betriebskostenrückzahlung an Sozialhilfeempfänger  
Enthält Anlagen
1138/V  
Ö 6.3  
Zum Theater Biesdorf e.V.  
Enthält Anlagen
1128/V  
Ö 6.4  
Zur Entwicklung des Dorfes "Marzahn"  
Enthält Anlagen
1140/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Konzept der Ganztagsbetreuung  
Enthält Anlagen
1133/V  
Ö 7.2  
Zum Stand der Ausgaben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1136/V  
Ö 7.3  
Einhaltung des Gesetzes über Naturschutz- und Landschaftspflege von Berlin  
Enthält Anlagen
1087/V  
Ö 7.4  
Zur Reaktion der Senatsfinanzverwaltung auf das Konsolidierungskonzept des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1137/V  
Ö 7.5  
Erhebung von anteiligen Betriebskosten für 2002 für die Nutzung von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1154/V  
Ö 7.6  
Initiativantrag zur Dringlichen Großen Anfrage Drs. Nr. 1154/V - Erhebung von anteiligen Betriebskosten ab 01.10.2002 für die Nutzung von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1159/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Sitzungen der BVV im Jahr 2004  
Enthält Anlagen
1152/V  
Ö 8.2  
Entfernung von Außenwerbung  
Enthält Anlagen
1131/V  
Ö 8.3  
Maßnahmen nach § 19 BSHG (FHZ) Projekt "Schule in Form"  
Enthält Anlagen
1132/V  
Ö 8.4  
Verteilung von Senatsmitteln für das Ehrenamt  
Enthält Anlagen
1124/V  
Ö 8.5  
Das "gate" auch auf deutsch! - Zur Umbenennung des "Eastgate Berlin"  
Enthält Anlagen
1134/V  
Ö 8.6  
Arbeitsamt-Ost ohne Parkplätze  
Enthält Anlagen
1125/V  
Ö 8.7  
Mittelakquirierung für Renaturierung Wuhletal  
Enthält Anlagen
1126/V  
Ö 8.8  
Sportplatzbeleuchtung für SG Stern-Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1127/V  
Ö 8.9  
Eigenverantwortung stärken - Nutzen statt benutzt werden  
Enthält Anlagen
1135/V  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Verwaltung in eigenständige - amtseigene Unternehmen umwandeln  
Enthält Anlagen
0754/V  
Ö 9.2  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 9.3     Zivilcourage stärken im Kampf gegen Sexismus, Rassismus und Faschismus  
Enthält Anlagen
0946/V  
Ö 9.4  
Verwendung nicht ausgegebener Mittel  
Enthält Anlagen
0953/V  
Ö 9.5  
Einsatz von behindertengerechten Fahrzeugen  
Enthält Anlagen
1027/V  
Ö 9.6  
Sicheres Wandern entlang der Wuhle  
Enthält Anlagen
1048/V  
Ö 9.7  
Begründung zur Festsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-12 VE Baumarkt Rhinstraße 100 - Beschluss zur Zustimmung der Festsetzung als Rechtsverordnung gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG i. V. m. §§ 10 Abs.1 und 12 BauGB (BA-Vorlage Nr. 754/II)  
Enthält Anlagen
1056/V  
Ö 9.8  
Werbeträger für Galerie M  
Enthält Anlagen
1058/V  
Ö 9.9  
Errichtung eines Parkverbotsbereiches  
Enthält Anlagen
1083/V  
Ö 9.10  
Besetzung mit Fachkräften im Bereich Jugendamt - Wirtschaftliche Jugendhilfe -  
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 9.11  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-30b/13 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Kaulsdorf, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-30b (BA-Vorlage Nr. 669/II)  
Enthält Anlagen
1112/V  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II)  
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Aufstellung von Bebauungsplänen für Gebiete der Großsiedlung Marzahn  
Enthält Anlagen
0486/V  
Ö 11.2  
Übersicht über kommunale Liegenschaften und deren Nutzung  
Enthält Anlagen
0741/V  
Ö 11.3  
Erhaltung des Bibliotheksnetzes  
Enthält Anlagen
0775/V  
Ö 11.4  
Weiterführung der Energiesparmaßnahmen an Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0788/V  
Ö 11.5  
Stadtteilspezifische Durchführung von Einwohnerversammlungen (BA-Vorlage Nr. 691/II)  
Enthält Anlagen
0790/V  
Ö 11.6  
Pflanzliste in Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
0997/V  
Ö 11.7  
Schulentwicklungsplan 2003 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf Stand: Juni 2003 (BA-Vorlage Nr. 730/II)  
Enthält Anlagen
1111/V  
Ö 11.8  
Nichteinrichtung von 7. Klassen zum Schuljahr 2004/2005 an der Jules-Verne-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 798/II)  
Enthält Anlagen
1113/V  
Ö 11.9  
Benennung der kleinen Straße nördlich des Platzes V zwischen Reißigerstraße und Tolstoistraße (BA-Vorlage Nr. 674/II)  
Enthält Anlagen
1114/V  
Ö 11.10  
Einführung des IT Verfahren Integriertes Wohnungswesen (InWo); Herstellung der IT Infrastruktur und Einrichtung des Standard-Netzzuganges (BA-Vorlage Nr. 802/II)  
Enthält Anlagen
1115/V  
Ö 11.11  
Beschaffung einer portablen Braillezeile (Blindentastatur) für den Schwerbehindertenvertreter (SchwbhV) (BA-Vorlage Nr. 803/II)  
Enthält Anlagen
1116/V  
Ö 11.12  
Aufhebung der Grundschule am Weiher (BA-Vorlage Nr. 805/II)  
Enthält Anlagen
1117/V  
Ö 11.13  
BA Marzahn-Hellersdorf als Gründungsmitglied des Vereins "Kompetenzzentrum Großsiedlungen e.V." (BA-Vorlage Nr. 804/II)  
Enthält Anlagen
1141/V  
               
 
 

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