Drucksache - 1158/V
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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 15.06.04 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 26.08.04 1. Gegenstand der Vorlage: zu den Ersuchen der BVV,
DS-Nr. 1158/V aus der 28. BVV vom 27.11.03 und DS-Nr. 1256/V aus der 32.
BVV vom 25.03.04, Initiativantrag zu Drs. 1122/V und 1139/V zum Themenkomplex
“Fair” (bzw. FFM) sowie Festsetzung der Betriebskosten für das Fair 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Nach umfangreichen Gesprächen und
Verhandlungen mit dem Jugendamt und dem Bibliotheksamt sind die in der
Anlage beigefügten Vereinbarungen mit dem FFM am 01.01.2004 in Kraft getreten. Anlage 1:
Nutzungsvereinbarung mit Bibliotheken Anlage 2:
Kooperationsvereinbarung mit der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Die Inhalte der
Vereinbarungen wurden bereits dem Bildungsausschuss im Rahmen der Diskussion zu den
Bibliotheksstandorten sowie dem Jugendhilfeausschuss vorgestellt. Die
Vertragsposition über die Betriebskosten des Fair wurde i.H.v. 22 T€/Jahr
festgesetzt. Die Vereinbarungen
wurden für die Dauer von einem Jahr abgeschlossen und verlängern sich jeweils
um ein Jahr, wenn diese nicht mit einer Frist von 3 bzw. 6 Monaten zum jeweiligen Ablauf
der Vertragszeit schriftlich gekündigt werden. Bei Übernahme des
FFM durch einen externen Betreiber müssen die Vereinbarungen neu verhandelt
werden. Dr. Klett M.
Köhnke Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur
und Sport Anlagen |
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