Vorläufige Tagesordnung - 15. Sitzung in der IX. Wahlperiode Sitzung der Vorlagen zur Kenntnisnahme (Juni/Juli 2024)  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung in der IX. Wahlperiode Sitzung der Vorlagen zur Kenntnisnahme (Juni/Juli 2024)
Gremium: Vorlagen zur Kenntnisnahme
Datum: Mi, 31.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Verringerung der Unfallgefahren an der Vulkanstraße im Bereich des Gewerbeparks Dong Xuan Center/Topas  
Enthält Anlagen
DS/1254/VIII  
    16.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Parktaschen der Vulkanstr. an der östlichen Straßenseite im Bereich der Einfahrten des Gewerbegebietes (Höhe Vulkanstraße 13) für parkende Fahrzeuge aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.

 

Es soll ein gefahrloses Ein- und Ausfahren sowie Queren der Ein- und Ausfahrten des Gewerbegebietes ehemals Elektrokohle für alle Verkehrsteilnehmer möglich ist.

   
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   
   
    27.04.2021 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2     Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren  
Enthält Anlagen
DS/2283/VIII  
Ö 3     Mehr Sicherheit für Fahrradfahrende in der Konrad-Wolf-Straße
Enthält Anlagen
DS/0103/IX  
Ö 4     Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht schaffen
Enthält Anlagen
DS/0904/IX  
Ö 5     Schulsanierungen retten! Alternativstandorte für die Drehscheibenschule Bernhard-Bästlein-Straße 56 prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0990/IX  
Ö 6     Sozialen Zusammenhalt im Bürgerhaushalt Lichtenberg in den Fokus rücken  
Enthält Anlagen
DS/1099/IX  
Ö 7     Vergabe der Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2024"; Bezug DS/0079/VII und DS/1653/VIII  
Enthält Anlagen
DS/1324/IX  
Ö 8     Städtepartnerschaftsvereinbarung mit Jurbarkas entfristen und Fortsetzung der Zusammenarbeit ab 2024 bis auf Weiteres  
Enthält Anlagen
DS/1325/IX  
Ö 9     Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Bürgerämter zur Verbesserung der Servicequalität  
Enthält Anlagen
DS/1326/IX  
Ö 10     Zielvereinbarung „Auf dem Weg zu sauberen Schulen – Qualitätsverbesserung Schulreinigung“  
Enthält Anlagen
DS/1327/IX  
Ö 11     Antrag der Dong Xuan GmbH auf Einleitung eines Vorhaben- und Erschließungsplans gemäß § 12 BauGB für die Grundstücke Herzbergstraße 128-139, Vulkanstraße 12 als vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB, eingegangen am 23.12.2022 und überarbeitete Antragsunterlagen von 06/2023; Stand: Zustimmung des Bezirks zum vorgelegten Antrag und Auslösung des Mitteilungsverfahrens vor Aufstellung  
Enthält Anlagen
DS/1328/IX  
Ö 12     Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens unter der Überschrift „Drehscheibenschule jetzt! Infrastruktur vor Wohnbebauung“  
Enthält Anlagen
DS/1332/IX  
Ö 13     Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung von Wahlen und Abstimmungen in Berlin (gZV Wahlen)  
Enthält Anlagen
DS/1333/IX  
               
 
 

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