Vorläufige Tagesordnung - 15. Sitzung in der IX. Wahlperiode Sitzung der Vorlagen zur Kenntnisnahme (Juni/Juli 2024)

Bezeichnung:	15. Sitzung in der IX. Wahlperiode Sitzung der Vorlagen zur Kenntnisnahme (Juni/Juli 2024)
Gremium:	Vorlagen zur Kenntnisnahme
Datum:	Mi, 31.07.2024	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP	Betreff

Ö 1	Verringerung der Unfallgefahren an der Vulkanstraße im Bereich des Gewerbeparks Dong Xuan Center/Topas	DS/1254/VIII
Ö 2	Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren	DS/2283/VIII
Ö 3	Mehr Sicherheit für Fahrradfahrende in der Konrad-Wolf-Straße	DS/0103/IX
Ö 4	Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht schaffen	DS/0904/IX
Ö 5	Schulsanierungen retten! Alternativstandorte für die Drehscheibenschule Bernhard-Bästlein-Straße 56 prüfen	DS/0990/IX
Ö 6	Vergabe der Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2024"; Bezug DS/0079/VII und DS/1653/VIII	DS/1324/IX
Ö 7	Städtepartnerschaftsvereinbarung mit Jurbarkas entfristen und Fortsetzung der Zusammenarbeit ab 2024 bis auf Weiteres	DS/1325/IX
Ö 8	Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Bürgerämter zur Verbesserung der Servicequalität	DS/1326/IX
Ö 9	Zielvereinbarung „Auf dem Weg zu sauberen Schulen – Qualitätsverbesserung Schulreinigung“	DS/1327/IX
Ö 10	Antrag der Dong Xuan GmbH auf Einleitung eines Vorhaben- und Erschließungsplans gemäß § 12 BauGB für die Grundstücke Herzbergstraße 128-139, Vulkanstraße 12 als vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB, eingegangen am 23.12.2022 und überarbeitete Antragsunterlagen von 06/2023; Stand: Zustimmung des Bezirks zum vorgelegten Antrag und Auslösung des Mitteilungsverfahrens vor Aufstellung	DS/1328/IX

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