Tagesordnung - 42. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 42. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion Die Linke)      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 7  
B-Planverfahren      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Unsere Werte hoch hängen  
Enthält Anlagen
DS/1133/IX  
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.34 - überwiesen
   
   
    09.04.2024 - Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung
    Ö 7.3 - erledigt
   
   
    11.04.2024 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    25.04.2024 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Senatsverwaltung für Inneres zu prüfen, ob bei allen bezirklichen Beflaggungen im Sinne von § 5 FlaggV BE neben der jeweiligen Veranstaltungsbeflaggung auch die Flagge der Europäischen Union sowie die Bundesflagge aufgezogen werden kann und dies im Falle der Zustimmung der Senatsverwaltung auch umzusetzen.

 

Zudem soll geprüft werden, ob auch zusätzlich an Nebenstandorten des Bezirksamtes, wie der Egon-Erwin-Kisch-Straße oder der Große-Leege-Straße Fahnenmasten für die jeweilige Beflaggung aufgestellt werden können. In geeigneter Form soll an den Tagen mit Beflaggung auf den Grund hingewiesen werden.

Ö 8.2  
Landschaftsschutzgebiet Herzberge  
Enthält Anlagen
DS/1142/IX  
Ö 8.3  
Leerstehendes Wohnhaus in der Konrad-Wolf-Straße 14  
Enthält Anlagen
DS/1161/IX  
Ö 8.4  
Die grüne Revolution: Fassadenbegrünungen und Gründächer in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1168/IX  
Ö 8.5  
Beschlussvorschlag: Aufnahme von Verhandlungen mit der HOWOGE über den Ankauf einer Waldfläche in Karlshorst      
Ö 9     Vorbehaltlich der Entscheidung der BVV      
Ö 9.1  
Zwischennutzung Garagenstandort Arnimstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1131/IX  
Ö 9.2  
Wohnungslosigkeit abwenden – Hilfe für Bewohner der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe  
Enthält Anlagen
DS/1149/IX  
Ö 9.3  
Wohnungen anstatt noch mehr Büros  
Enthält Anlagen
DS/1191/IX  
Ö 9.4  
Grünfläche Baikalstraße 31 nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
DS/1194/IX  
Ö 9.5  
Mehr Wohnungsbau für die Gartenstadt Karlshorst IIa ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1200/IX  
Ö 9.6  
Planungsziel B-Plan 11-163 Buchberger Straße auf Mischgebiet oder Urbanes Gebiet ändern  
Enthält Anlagen
DS/1202/IX  
Ö 9.7  
Vermietung von Räumen des Bezirksamtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1204/IX  
Ö 9.8  
Zwischennutzung Garagenstandort Am Lindenplatz ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1206/IX  
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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