Auszug - BürgerInnenanfragen  

 
 
42. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
TOP: Ö 3
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Raasch (Eigentümergemeinschaft Kolonie Eigenheim) fragt zum Bauvorhaben Storkower Straße 220 und bittet um Beteiligung, um die geplante Bebauung an die Belange der Kolonie Eigenheim anzupassen.

 

Bezirksstadträtin Schuler informiert, dass der Vorhabenträger Änderungen, u. a. an den Etagengrundrissen, der Anordnung der Stellplätze und der Aufenthaltsterrasse, vorgenommen hat. Das Vorhaben sei nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

 

Herr Junge (Leiter des Stadtentwicklungsamts) und Herr Deluse (Gast, deluse architects) ergänzen die Antwort.

 

Eine Nachfrage von Herrn Birkenthal, ob das Bauvorhaben mit der vom Senat angekündigten Unterkunft für Geflüchtete konkurriert, verneint das Bezirksamt.

 

Herr Hudler fragt nach der avisierten Informationsveranstaltung zu planungsrechtlichen Fragen, die die Anlage Falkenhöhe 1932 betreffen.

 

Bezirksstadträtin Schuler beantwortet die Frage.

 

Herr Birkenthal fragt nach Kenntnissen des Bezirksamts zum Ankauf von Wohnungen im Bezirk.

 

Bezirksstadträtin Schuler verneint, über die Entscheidung des Senats vorab informiert oder in sie involviert worden zu sein.

 

Herr Dr. Frommer fragt nach dem Grund, weshalb eine Zusage des Bezirksamts, ihm diejenigen Flächen, die durch das Bezirksamt für die Bearbeitung des StEP Wohnen 2040 gemeldet wurden, zu benennen, nicht eingehalten wurde.

 

Herr Junge beantwortet die Frage.

 

Herr Pohle fragt, wann das Bezirksamt der BVV eine Vorlage zur Beschlussfassung über die Planreife des Bebauungsplan XVII-9-1a Grundschule Hauptstraße vorlegt.

 

Bezirksstadträtin Schuler und Herr Junge beantworten die Frage.

 
 

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