Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Hudler eröffnet die Sitzung. Er begrüßt für das Bezirksamt Bezirksstadträtin Camilla Schuler und den Leiter des Stadtentwicklungsamts Herrn Junge.

Siebzehn stimmberechtigte Mitglieder nehmen an der Sitzung teil.

Herr Hudler beantragt:

−         TOP 4 Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion Die Linke) aufzurufen.

−         TOP 6 Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben zu streichen.

−         TOP 8.2 DS/1142/IX Landschaftsschutzgebiet Herzberge zu vertagen. Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt noch nicht vor.

−         TOP 8.3 DS/1161/IX Leerstehendes Wohnhaus in der Konrad-Wolf-Straße 14 zu streichen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ihren Antrag in der Sitzung des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste am 17.04.2024 zurückgezogen.

−         TOP 9.2 DS/1149/IX Wohnungslosigkeit abwenden – Hilfe für Bewohner der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe auf Bitte der Fraktion BSW zu vertagen.

−         TOP 9.4 DS/1194/IX Grünfläche Baikalstraße 31 nachhaltig sichern zu vertagen. Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt noch nicht vor.

−         TOP 9.7 DS/1204/IX Vermietung von Räumen des Bezirksamtes Lichtenberg zu vertagen. Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt noch nicht vor.

−         TOP 9.3 DS/1191/IX Wohnungen anstatt noch mehr Büros und TOP 9.6 DS/1202/IX Planungsziel B-Plan 11-163 Buchberger Straße auf Mischgebiet oder Urbanes Gebiet gemeinsam zu beraten.

Der Ausschuss bestätigt die so geänderte Tagesordnung einstimmig.