Tagesordnung - 27. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Mi, 13.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
BA Bericht korrigiert  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Vorstellung Machbarkeitsstudio Verkehrsberuhigung „An der Bucht“      
Ö 5  
Schwerpunkt: TVO und Nahverkehrstangente Ost Gemeinsame Beratung mit der DS/1052/IX - TVO: Keine Schnellstraße auf der künftigen Schienentrasse “Nahverkehrstangente Ost”!      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Aufenthaltsqualität für Anwohnende Ecke Rudolf-Reusch- und Normannenstraße steigern  
Enthält Anlagen
 DS/0941/IX  
Ö 7.2  
Schulweg in der Nöldnerstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 DS/1048/IX  
Ö 7.3  
Aufstellung von Fahrrad-Parkbügeln im öffentlichen Raum in der Parkstadt  
Enthält Anlagen
 DS/0952/IX  
Ö 7.4  
Sicheres Abstellen von E-Scootern und Leihfahrrädern  
Enthält Anlagen
 DS/0953/IX  
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.3 - vertagt
   
   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
   
   
    14.02.2024 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    13.03.2024 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    10.04.2024 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Standortbindung für abgestellte E-Scooter und Leihfahrräder auszuweiten und mit den einschlägigen Anbietern geschützte Bereiche zu vereinbaren, wo diese Geräte abgestellt werden können.

 

Außerhalb der ausgewiesenen Bereiche soll das dauerhafte Abstellen der Fahrzeuge durch die Betreiber technisch unmöglich gemacht werden.

 
Ö 7.5  
Sauberkeit und Ordnung im Rathauspark  
Enthält Anlagen
 DS/0960/IX  
Ö 7.6  
Kriminalprävention Am Tierpark  
Enthält Anlagen
 DS/0961/IX  
Ö 7.7  
Dialogdisplays auf dem Malchower Weg  
Enthält Anlagen
 DS/0963/IX  
Ö 7.8  
Nachhaltiges Müllmanagement in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/1000/IX  
Ö 7.9  
Für einen wirksamen Schutz der Radfahrenden entlang der Hauptstraße und Köpenicker Chaussee – das Mobilitätsgesetz des Landes Berlin umsetzen  
Enthält Anlagen
 DS/1034/IX  
Ö 7.10  
Erhöhung der Taktfrequenz für den öffentlichen Nahverkehr in Alt-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
 DS/1047/IX  
Ö 7.11  
TVO: Keine Schnellstraße auf der künftigen Schienentrasse “Nahverkehrstangente Ost”!  
Enthält Anlagen
 DS/1052/IX  
Ö 7.12  
Elektromobilität auf dem Wasser fördern  
Enthält Anlagen
 DS/1058/IX  
Ö 7.13  
Frankfurter Allee Süd und Kaskelkiez sicher verbinden - Fußgängerüberweg an der Ecke Buchberger Straße/Schulze-Boysen-Straße einrichten  
Enthält Anlagen
 DS/1059/IX  
Ö 7.14  
Verlängerung der Buslinie 256 zum Friedhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
 DS/1064/IX  
Ö 7.15  
Wöchentliche Reinigung am U-Bhf Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/1072/IX  
Ö 7.16  
Höhere Verkehrssicherheit für die entstehende Grundschule am Blockdammweg 60-64  
Enthält Anlagen
 DS/1088/IX  
Ö 7.17  
Valide Entscheidungsgrundlage schaffen - Verkehrsuntersuchung erweitern  
Enthält Anlagen
 DS/1091/IX  
Ö 7.18  
Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
 DS/1097/IX  
Ö 7.19  
Illegale Altkleidercontainer entfernen  
Enthält Anlagen
 DS/1102/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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