Drucksache - DS/1058/IX  

 
 
Betreff: Elektromobilität auf dem Wasser fördern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.01.2024 
25. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung mitberatend
13.02.2024 
22. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung erledigt   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
14.02.2024 
26. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
13.03.2024 
27. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
10.04.2024 
28. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2024 
29 Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB CDU PDF-Dokument
Stellungnahme EuWiSo für ÖOV DS-1058 PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt die Annahme des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Elektromobilität auf dem Wasser zu fördern, indem es Anfragen nach einem Stromanschluss in diesem Kontext positiv berücksichtigt, sofern dies für den Bezirk kostenneutral ist.

 

Begründung:

Der Ausschuss begrüßt das Anliegen der Drucksache.

Dabei wurden von der Ausschussminderheit Zweifel geäußert, ob und wie der Bezirk bei der Förderung der Elektromobilität überhaupt eine Rolle spielen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

6/3/5

 

 
 

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