Tagesordnung - 12. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
Gremium: Haushalt/Personal und GO
Datum: Mi, 02.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgerinnenanliegen      
Ö 4  
Ergebnis Aufträge aus der KLR an die Ämter: Sport- und Schulamt      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Pflichterfüllendes Tauben-Management  
Enthält Anlagen
DS/0159/IX  
Ö 6.2  
Praktische Schritte für die Pflege der Kunst im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/0294/IX  
Ö 6.3  
BVV Sondermittel für die Seniorenweihnachtsfeier 2022 des Kleingartenvereins Biesenhorst II e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0310/IX  
Ö 6.4  
Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens  
Enthält Anlagen
DS/0350/IX  
Ö 6.5  
Öffentlicher Fitnessplatz und Sportgeräte - Wieder sportlich aktiv in der Küstriner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0359/IX  
Ö 6.6  
Free Wi-Fi Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0375/IX  
Ö 6.7  
Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0402/IX  
Ö 6.8  
Grüne Hauptwege in Lichtenberg ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0403/IX  
Ö 6.9  
Informationen und Hilfsangebote in verschiedenen Sprachen  
Enthält Anlagen
DS/0414/IX  
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.8 - überwiesen
   
   
    19.10.2022 - Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    19.10.2022 - Partizipation und Integration
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    02.11.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    16.11.2022 - Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    07.12.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 7.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.5 - vertagt
   
   
    26.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    23.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für Bürger*innen, die Leistungen der Ämter des Bezirksamts in Anspruch nehmen:

 

  1. schriftliche Informations- und Hilfsangebote, die bislang nur in deutscher Sprache vorliegen, künftig auch in anderen Sprachen anzubieten, die im Bezirk häufig gesprochen werden, sowie bereits bestehende mehrsprachige Angebote um weitere Sprachen zu ergänzen
  2. auf (ggf. mehrsprachige) externe Informations- und Hilfsangebote hinzuweisen, die Menschen bei Inanspruchnahme bezirklicher Leistungen unterstützen und beraten
  3. zu prüfen, inwieweit telefonische Anfragen an eine zu schaffende mehrsprachige zentrale Stelle weitergeleitet werden können
  4. zu prüfen, wo es sinnvoll ist, amtlichen Bescheiden zur besseren Verständlichkeit Übersetzungen in andere Sprachen bzw. in Leichte Sprache beizulegen
  5. die Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes mit Bürger*innenkontakt (Amt für Bürger*innendienste, Sozialamt, Jugendamt...) mittels einer Umfrage mit freiwilliger Beantwortung zu erfassen und entsprechend der Rückmeldungen Sprechstunden in anderen Sprachen anzubieten.
  6. zu prüfen, inwieweit ein anderweitiger Sprachbedarf, außer der deutschen Sprache, für einen Termin im Voraus geklärt werden kann.
Ö 6.10  
Nicht radlos werden – Mehr Prävention gegen Fahrraddiebstahl am S+U Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0420/IX  
Ö 6.11  
Mehr Stellen und Räume für die Wohnungsämter, um die Bürger*innen schnellstmöglich weiter zu entlasten  
Enthält Anlagen
DS/0431/IX  
Ö 6.12  
Entsiegelung westlicher Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0469/IX  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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