Auszug - Nicht radlos werden – Mehr Prävention gegen Fahrraddiebstahl am S+U Lichtenberg  

Die Zuarbeit des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr wurde vorab versandt und empfiehlt die Annahme in geänderter Fassung. Diese ist Diskussionsgrundlage.

Herr Haustein (CDU) begründet den Antrag für die einreichende Fraktion und beantragt, aus der Ursprungsdrucksache den Anstrich „vermehrter Einsatz von Videotechnik bei Fahrradparkplätzen am U-Lichtenberg“ wieder aufzunehmen.

Frau Zimmer (DIE LINKE.) verweist darauf, dass einerseits ÖOV am 12. und nicht am 14.10.2022 darüber beraten hat und dass die einreichende Fraktion die Streichung des nun wieder begehrten Anstrichs übernommen hatte.

Abstimmung zum Änderungsantrag der CDU: 4/8/1 – somit abgelehnt

Abstimmung in der Fassung ÖOV: 13/0/0