Auszug - Praktische Schritte für die Pflege der Kunst im öffentlichen Raum  

 
 
12. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
TOP: Ö 6.2
Gremium: Haushalt/Personal und GO Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 02.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0294/IX Praktische Schritte für die Pflege der Kunst im öffentlichen Raum
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt/Personal und GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Zuarbeit des Ausschusses Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion wurde vorab versandt. Die Annahme wird in leicht geänderter Fassung empfohlen. Diese ist Diskussionsgrundlage.

 

Es gibt eine kurze Diskussion im Rahmen derer 3 Änderungsanträge gestellt werden:

Frau Zimmer (DIE LINKE.) und Herr Hoffmann (CDU) beantragen die ersatzlose Streichung der Worte „den Fachbereich Kultur damit zu beauftragen“

Abstimmung: 12/1/0

 

Herr Dr. Gührs (SPD) beantragt unter Beachtung der Grammatik im restlichen Satz die Ersetzung der Worte „angelegten Titel des Haushaltsplans“ durch „von der BVV zur Verfügung gestellten Mittel“.

Abstimmung: 13/0/0

 

Frau Zimmer (DIE LINKE.) und Herr Hoffmann (CDU) beantragen die Ersetzung der Worte „Dem Ausschuss für Kultur, Weiterbildung, Gleichstellung und Inklusion“ durch „Der BVV“

Abstimmung: 13/0/0

 

Gesamtabstimmung zur Fassung KulW/GI inkl. der 3 abgestimmten Änderungen: 13/0/0

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen