Tagesordnung - 10. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
Gremium: Haushalt/Personal und GO
Datum: Mi, 07.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 04.05.2022      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgerinnenanliegen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Ergebnis Aufträge aus der KLR an die Ämter: Straßen- und Grünflächenamt      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Energie und Gas - aktuelle Lage in Lichtenberg (auf Antrag der CDU-Fraktion)      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Pflichterfüllendes Tauben-Management (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0159/IX  
Ö 7.2  
Berufung des Bezirksfrauen*beirates  
Enthält Anlagen
DS/0186/IX  
Ö 7.3  
Abschluss einer politischen Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung zwischen Senat und Bezirken  
Enthält Anlagen
DS/0214/IX  
Ö 7.4  
Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0231/IX  
Ö 7.5  
Zisternen für Straßenbäume (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0287/IX  
    16.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.24 - überwiesen
   
   
    03.08.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    10.08.2022 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    07.09.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    14.09.2022 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.4 - erledigt
   
   
    27.09.2022 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    05.10.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 6.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, innerhalb eines Jahres ein Konzept zur Speicherung und Nutzung von Regenwasser durch das Straßen- und Grünflächenamt zu erarbeiten. Hierbei sind geeignete Flächen auszuwählen, auf denen Regenwasserspeicher (z.B. Zisternen) errichtet werden können. Ziel soll sein, den Bedarf an Gießwasser durch das Grünflächenamt künftig auch durch die Speicherung von Regenwasser vermehrt zu decken.

 

Es wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat für die Finanzierung solcher Projekte einzusetzen und gleichfalls in einen fachlichen Austausch mit anderen Bezirken über die Umsetzung des genannten Ansinnens zu treten.

   
    28.04.2023 - Vorlagen zur Kenntnisnahme
    Ö 1.33 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.6  
Aufzucht eigener Pflanzen fördern (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0290/IX  
Ö 7.7  
Praktische Schritte für die Pflege der Kunst im öffentlichen Raum (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0294/IX  
Ö 7.8  
Update des Strategischen Zielsystems des Bezirksamts Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0326/IX  
Ö 7.9  
Neuzusammensetzung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) Steuerungsgremiums  
Enthält Anlagen
DS/0328/IX  
Ö 7.10  
Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0350/IX  
Ö 7.11  
Free Wi-Fi Lichtenberg (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0375/IX  
Ö 8  
Angelegenheiten der GO      
Ö 8.1     überarbeitete GO      
Ö 8.2  
Transparenz für Stadträte und Bezirksverordnete in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0015/IX  
Ö 8.3  
Hybride Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0017/IX  
Ö 8.4  
Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten  
Enthält Anlagen
DS/0018/IX  
Ö 8.5  
Offenlegung des Abstimmungsverhaltens der Parteien  
Enthält Anlagen
DS/0019/IX  
Ö 9     Sondermittelanträge      
Ö 9.1  
BVV Sondermittel für die Seniorenweihnachtsfeier 2022 des Kleingartenvereins Biesenhorst II e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0310/IX  
Ö 9.2  
BVV Sondermittel für den Elterntreff mit Stadtteilmüttern in der Schule am Ostseekarree  
Enthält Anlagen
DS/0395/IX  
Ö 10  
Sonstiges Termine 2023 (siehe Anlage)      
               
 
 

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