Tagesordnung - 8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO

Bezeichnung:	8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
Gremium:	Haushalt/Personal und GO
Datum:	Mi, 01.06.2022	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort:	M�llendorffstra�e 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Best�tigung der Tagesordnung
� 2		Best�tigung des Protokolls der letzten Sitzung
� 3		Aktuelle Fragestunde und B�rgerinnenanliegen
� 4		Technische Fortschreibung Investitionsplanung
� 5		Jahresabschluss 2021 und Ergebnis Kosten-Leistungs-Rechnung
� 6		Bericht des Bezirksamtes
� 7		�berwiesene Drucksachen
� 7.1		Schritt f�r Schritt zur Mobilit�tswende: Gut ausgeleuchtete Wege f�r mehr Verkehrssicherheit (federf�hrend)	DS/0129/IX
� 7.2		Pflichterf�llendes Tauben-Management (federf�hrend)	DS/0159/IX
� 7.3		Ausbildungsbustouren durch Lichtenberg (federf�hrend)	DS/0165/IX
� 7.4		Berufung des Bezirksfrauen*beirates	DS/0186/IX
� 7.5		Abschluss einer politischen Erkl�rung zur Verbesserung der gesamtst�dtischen Steuerung zwischen Senat und Bezirken	DS/0214/IX
� 7.6		Eine Wundert�te Kunst f�r wenig Geld (federf�hrend)	DS/0219/IX
� 7.7		Fortschreibung der Bauunterhaltung 2022/23	DS/0245/IX
� 7.8		Sicherheit f�r Radfahrende auf der Wallensteinstra�e (federf�hrend)	DS/0249/IX
	19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 5.34 - �berwiesen


	01.06.2022 - Haushalt/Personal und GO
	� 7.8 - vertagt


	08.06.2022 - �ffentliche Ordnung und Verkehr
	� 5.11 - erledigt


	03.08.2022 - Haushalt/Personal und GO
	� 7.7 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen


	25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 5.15 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht die M�glichkeit zu pr�fen, wie die Verkehrssicherheit f�r Radfahrende in beide Richtungen auf der Wallensteinstra�e zum Beispiel durch eine komplette Asphaltierung der Wallensteinstra�e und die Fortf�hrung der Fahrradstra�e zwischen H�nower Weg und Ilsestra�e erh�ht werden kann. Wenn notwendig soll des Weiteren ein neues Entw�sserungskonzept entlang des genannten Abschnittes auf der Wallensteinstra�e gepr�ft werden.

	15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 5.44 - �berwiesen


	13.01.2023 - �ffentliche Ordnung und Verkehr
	� 7.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

� 7.9		Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) f�r Jugendliche in Neu-Hohensch�nhausen	DS/0252/IX
� 8		Angelegenheiten der GO
� 8.1		Transparenz f�r Stadtr�te und Bezirksverordnete in Lichtenberg	DS/0015/IX
� 8.2		Hybride Ausschusssitzungen	DS/0017/IX
� 8.3		Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten	DS/0018/IX
� 8.4		Offenlegung des Abstimmungsverhaltens der Parteien	DS/0019/IX
� 9		Sondermittelantr�ge
� 9.1		BVV Sondermittel f�r das F�rderprogramm: MailArt-Kunstkalender 2023	DS/0260/IX
� 9.2		BVV Sondermittel f�r das Sportfest in der KiTa Pinocchio	DS/0261/IX
� 9.3		BVV Sondermittel zur F�rderung des Projekts Stadtlichter.FILMgoesMUSIC	DS/0262/IX
� 10		Sonstiges
N 11		(nicht�ffentlich)

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