Auszug - Technische Fortschreibung Investitionsplanung  

Frau Keküllüoğlu (BzStRin SchulSpoFM) und Herr Fröhlich (SchulSp D) führen in das Thema ein und erläutern anhand ausgeteilter Tabellen die geplanten Verschiebungen des Baus von Drehscheibenschulen und daraus möglicherweise resultierender Verschiebungen von Sanierungen. Die Tabellen sind dem Protokoll als Anlage nochmals beigefügt.

Nachfragen von Herrn Hoffmann (CDU) und Herrn Dr. Gührs (SPD):

Ist das aufwendige Senats-Vergabeverfahren der Hauptgrund für die teilweise 3jährige Verzögerung? Bitte um detaillierte Aufzählung mit Begründung, warum sich Neubauten so stark verzögern. Führen diese Verzögerungen zu erhöhten Problemen bei der Schulplatzversorgung? Werden Container genutzt, um die Bedarfe vorrübergehend zu decken?

Antwort zu beiden: Es gibt sehr intensive Genehmigungsverfahren (VPU, BPU). Regelmäßig müssen neue Stellungnahmen verschiedener Senatsverwaltungen abgefragt werden, so u.a. weil nach eigentlich fast fertiger Vorplanung plötzlich ein neues Muster-Raum-Programm beschlossen wurde oder z.B. eine 2-jährige Verzögerung in der Bernhard-Bästlein-Straße, weil es keine politische Entscheidung gab.

Dies führt dann zu veränderten Planungen. So ist z.B. geplant, an der Adam-Ries-Schule spätestens in 1,5 Jahren 6 Räume in Containern zu errichten, weil die verzögerte Fertigstellung des Neubaus am Standort Rosenfelder Ring aufgrund der geplanten Schüler:innenzahlen nicht abgewartet werden kann.

Nachfrage von Herrn Wolf (DIE LINKE.): Wieviel der dem Land Berlin zustehenden 257 Mio € des Digitalpakts sind bisher in Lichtenberg umgesetzt?

Antwort: Ca. 13,5 Mio € sind mit Stand Januar 2022 für Lichtenberg abgerufen worden, das entspricht in etwa 62%. Die Standorte sind allerdings sehr unterschiedlich ausgestattet, teilweise gibt es noch nicht mal eine gute Anbindung ans Netz.

Nachfrage von Herrn Drewes (AfD): Wie wird die Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsstellen eingeschätzt?

Antwort: Es ist ein konstruktives Miteinander von BA und den Senatsverwaltungen (SenBJF und SenSBW), z.B. zum Schulbau Hauptstraße 9, Ecke Georg-Löwensteinstraße.

Weitere Nachfragen von Herrn Hoffmann (CDU):

Bitte um Übersicht, wie sich die Schulplatzplanung durch die Verschiebung des Neubaus von Drehscheiben und damit der Sanierungen verändert. Wo sind in welcher Größenordnung Container geplant? Wie bewertet die Senatsverwaltung das Defizit, wie wird mit den Argumenten und Berichten des Bezirksamtes umgegangen? Gibt es auf Landesebene eine politische Priorisierung, um schnell neue Standorte zu schaffen?

Antworten: Wenn Sanierungen sich verschieben, fallen dadurch keine Schulplätze weg. Für den Standort Waldowallee gibt es noch Abstimmungsbedarf, da die Zahlen zwischen Senatsverwaltung und Bezirk differieren. Im Herbst gibt es die neue Prognose, mit diesen Zahlen findet dann eine erneute Verständigung statt.

Herr Drewes (AfD) fragt nach Stapelschulen.

Antwort: Name ändert sich immer mal wieder, derzeit heißen sie 2-in-1. Es bedeutet, dass Schule und Sporthalle in einem verbundenen Baukörper entstehen.

Zu erneuten Nachfragen von Herrn Hoffmann (CDU) zur Schulentwicklungsplanung gibt es aus der Ausschussmitte den Hinweis, dass dafür der Ausschuss Schule und Sport inhaltlich fachlich zuständig sei.

Aufgrund weiteren Nachfragens sagt Frau Keküllüoğlu (BzStRin SchulSpoFM) die Übersendung der Schulentwicklungsplanung an Herrn Hoffmann zu, sobald diese aktualisiert wird.