Drucksache - DS/0245/IX  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

mit Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 01.03.2022 wurde die Erhöhung der Globalsummen 2022/23 angekündigt.

Bestandteil der Globalsummenerhöhung ist eine Erhöhung der nicht-schulischen Hochbauunterhaltung.

Für den Bezirk Lichtenberg beträgt diese 716.000 € jeweils für 2022 und 2023.

Da für die Fortschreibung der Bauunterhaltung 2023 umfassende Abstimmungen mit den Ämtern erforderlich sind, wird eine diesbezügliche BA-Vorlage zu einem späteren Zeitpunkt, spätestens September, eingebracht.

Unter Berücksichtigung der vorläufigen Haushaltswirtschaft in 2022 und der damit verbundenen Möglichkeit der Umsetzung der zusätzlichen Mittel, wurde die Aufteilung wie folgt vorgenommen (Anlage):

-          600.000 € für die Erfüllung der Brandschutzauflagen im Zusammenhang mit der Flutlichtanlage in der HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“ (BA-Beschluss 9/029/2022)

-          Dringend durchzuführende Maßnahmen zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit von Einrichtungen für die im Rahmen der Ansätze der Bauunterhaltung nicht auskömmlich Mittel zur Verfügung stehen

-          Jug: JFE Erieseering – Instandsetzungsarbeiten Sanitäranlagen und                           Malerarbeiten sowie Erneuerung der Netzwerkanlage = 35.000 €

-          SGA: Reparaturarbeiten in diversen Revierunterkünften sowie im Bauhof Zu den Krugwiesen 10, insbesondere Erneuerung von Tür- und Toranlagen = 50.000 €

-          Der verbleibende Restbetrag in Höhe von 31.500 € wurde auf die Ämter Soz, Ges und WeiKu aufgeteilt, zur pauschalen Erhöhung der laufenden baulichen Unterhaltung

-          Für die Kapitel der SE FM erfolgt keine Verstärkung.