Auszug - Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit (federführend)  

 
 
8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
TOP: Ö 7.1
Gremium: Haushalt/Personal und GO Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0129/IX Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt/Personal und GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Zuarbeit des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen wurde vorab versandt und empfiehlt die Annahme in geänderter Fassung. Der Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr hatte sich dieser Stellungnahme angeschlossen.

Abstimmung in dieser geänderten Fassung:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Menschen im Bezirk über verschiedene Medien aufzurufen, öffentliche Straßenabschnitte, Wege und Plätze zu benennen, die nicht oder zu schlecht ausgeleuchtet sind und deshalb bei Dunkelheit gemieden werden. Es soll kommuniziert werden, dass Grünflächen davon ausgenommen werden sollen, um Pflanzen und Tiere bei Dunkelheit zu schützen und dass das Bezirksamt die Vorschläge an die für die Beleuchtung zuständigen Stellen zur Prüfung und Umsetzung der Vorschläge weitergeben wird.

Die eingehenden Vorschläge soll das Bezirksamt halbjährlich bewerten, priorisieren und gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung über mögliche Umsetzungen beraten.

Bei einer etwaigen Umsetzung durch die zuständigen Stellen ist durch das Bezirksamt eine ressourcenschonende, bedarfsgerechte und insektenfreundliche Beleuchtung anzuregen.“

Abstimmung: 12/2/0

 
 

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