Tagesordnung - 55. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal  

 
 
Bezeichnung: 55. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium: Haushalt und Personal
Datum: Mi, 09.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Projektvorschläge für die Verwendung der PMO-Mittel      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Konkretisierung strategisches Zielsystem des Bezirksamtes      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Schwimmen in Kitas finanzieren
Enthält Anlagen
DS/1849/VIII  
Ö 7.2  
Verkehrskonzepte als Planungsgrundlage für das Bezirksamt (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/1904/VIII  
Ö 7.3  
Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2000/VIII  
Ö 7.4  
Ergänzender Haushalt 2021; Bezug: DS/1358/VIII (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/2009/VIII  
Ö 7.5  
Hundetoilette in der Rosenfelder Straße (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2020/VIII  
Ö 7.6  
Finanzielle Sicherung von Alpha-Bündnis (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/2051/VIII  
Ö 7.7  
Haushaltstitel: "Präventionsbudget" schaffen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/2052/VIII  
    18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.3 - überwiesen
   
   
    14.04.2021 - Haushalt und Personal
    Ö 7.16 - vertagt
   
   
    12.05.2021 - Haushalt und Personal
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    09.06.2021 - Haushalt und Personal
    Ö 7.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur finanziellen Absicherung, Unterstützung und Verstetigung von laufenden Projekten der Gesundheitsförderung und Prävention sowie der Einführung neuer Modellprojekte ein „Präventionsbudget“ einzurichten und hierfür finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Weiterhin ist zu prüfen, ob das Gesundheitsbudget in einem eigenen Haushaltstitel veranschlagt oder ob das haushälterisch in den Fachämtern abgebildet wird. Zusätzlich sollen hierfür Drittmittel eingeworben werden.

 

Die Mittel sollen sozialraumbezogen und bedarfsorientiert zur Verfügung gestellt werden.

 

Ö 7.8  
Frühzeitige Information über geplante Baumfällungen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2053/VIII  
Ö 7.9  
Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/2062/VIII  
Ö 7.10  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2021 – 2025 (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2070/VIII  
Ö 7.11  
Gehwegbeleuchtung Ahrensfelder Chaussee (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2074/VIII  
Ö 7.12  
Taubenpopulation kontrollieren (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2111/VIII  
Ö 7.13  
Hartung`sche Säulen erhalten und ausstellen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2114/VIII  
Ö 7.14  
Präzisierung der Investitionsplanung für die Jahre 2021 - 2025 (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2127/VIII  
Ö 7.15  
Instandsetzung, Erneuerung und Einfriedung des Spielplatzes Ehrenfelsstraße/Ingelheimer Straße in Karlshorst (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2149/VIII  
Ö 7.16  
Eine Fahrradstraße im Weitlingkiez (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2163/VIII  
Ö 7.17  
Kommunalpolitische Bildung interessierter Einwohner:innen fördern (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2166/VIII  
Ö 7.18  
BVV-Sondermittel für den Förderverein Kita "Hoppetosse"  
Enthält Anlagen
DS/2212/VIII  
Ö 7.19  
BVV Sondermittel für das Förderprogramm: Kunstkalender 2022 - Arbeitstitel "Morgen Welt"  
Enthält Anlagen
DS/2213/VIII  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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