Drucksache - DS/2163/VIII  

 
 
Betreff: Eine Fahrradstraße im Weitlingkiez
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.05.2021 
52. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
09.06.2021 
55. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
11.08.2021 
56. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
08.09.2021 
57. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
22.06.2021 
50. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
24.08.2021 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
56. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
Dringl. BE HP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2163/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht darzustellen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Maßnahmen die Wönnichstraße als Fahrradstraße ausgebaut werden kann. Bestehende Parkflächen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben, damit Anwohnende weiter in dieser Stelle parken können.

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht, die voraussichtlichen Kosten und mögliche Finanzierungsquellen darzustellen.

Der FahrRat ist bei den Planungen mit einzubeziehen.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der fachlichen Stellungnahme des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste angeschlossen, der die Zustimmung zur Drucksache empfiehlt. Da es sich um einen Prüfauftrag handelt, bestehen zunächst keine unmittelbaren haushälterischen Auswirkungen.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die Wönnichstraße als Fahrradstraße auszubauen, auf welcher Anwohnende auch parken können. Bestehende Parkflächen sollen erhalten bleiben.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus den wenigen verbliebenen BVV-Sitzungen bis zum Ende der Wahlperiode.

Abstimmung über die Dringlichkeit: 13:0:0 (abweichende Anzahl an abstimmenden Mitgliedern, da die Abstimmung über die Dringlichkeit zu einem späteren Zeitpunkt während des Ausschusses stattfand als die Abstimmung über die Drucksache selbst)

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

 
 

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