Auszug - Projektvorschläge für die Verwendung der PMO-Mittel  

Dieser TOP war von der Fraktion der AfD beantragt worden.

Der BzBm erinnert an die Herkunft und den Verteilmodus dieser Mittel. Die BÄ priorisieren eingereichte Anträge und reichen sie weiter. Eine Jury entscheidet, der Senat beschließt, Lichtenberg hat zuletzt Mittel für künftige Gedenktafeln im ehemaligen Stasigelände und den Gedenkort am Roedeliusplatz erhalten. Lückenfüller für nicht finanzierbare Investitionsvorschläge sind die PMO-Mittel nicht.

Die AfD-Fraktion sieht keine Notwendigkeit, das Revolutionsdenkmal von Mies van der Rohe zu erneuern. Darauf reagiert der BzBm mit dem Hinweis auf den hohen Stellenwert, den die Gedenkkultur im Bezirk hat.