Drucksache - DS/2070/VIII
Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2070/VIII mit folgenden Ergänzungen:
Begründung: Der Ausschuss hat die Drucksache nach der Rückmeldung aus den Fachausschüssen beraten. In die Beschlussempfehlung wurden diese Empfehlungen aufgenommen. Weiterhin enthält die Beschlussempfehlung Hinweise auf beschlossene Anträge zur Investitionsplanung, die sich bisher noch nicht wiederfinden. Weiterhin hat der BzBm berichtet, dass mit DS/2192/VIII eine weitere Änderung der Investitionsplanung durch das Bezirksamt beschlossen wurde und hierfür ein Beschluss der BVV notwendig ist. Auf Grund der Kurzfristigkeit konnte der Ausschuss diese Änderung noch nicht abschließend bewerten.
Begründung der Dringlichkeit: Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Zeitplan für die Investitionsplanung. Abstimmung über die Dringlichkeit: 15/0/0
Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 3
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