Tagesordnung - 11. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 14.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008 Beratung zum Entwurf - Beschlussfassung erforderlich  
Enthält Anlagen
DS/0424/VI  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Verkehrliche Entlastung - Für die Tangentialverbindung Ost (federführend) - bis zum Termin der Ausschusssitzung sollte ein Terminvorschlag für eine Sondersitzung mit dem Ausschuss Umwelt/Gesundheit vorliegen, ggf. Sachstandsbericht durch Herrn ReinerHofmann  
Enthält Anlagen
DS/0248/VI  
Ö 7.2  
Stadtteilentwicklungsziele (mitberatend) Es liegt zwischenzeitlich eine Mahnung des federführenden Ausschusses Soziales/Mieterinteressen vor - möchte am 15.08.2007 selbst beschließen.  
Enthält Anlagen
DS/0263/VI  
Ö 7.3  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Süd (federführend) - ZA von Kultur, Wirtschaft, Umwelt und Bildung liegen vor (09.07.2007).  
Enthält Anlagen
DS/0264/VI  
Ö 7.4  
Bebauungsplan XXII-43a Arbeitstitel: Roedernstraße/Gropiusstraße/Orankestraße Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0266/VI  
Ö 7.5  
Energiesparendes und Klima verbesserndes Bauen in Lichtenberg (federführend) - noch keine Zuarbeiten (09.07.2007)  
Enthält Anlagen
DS/0310/VI  
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.10 - überwiesen
   

 

   
    12.06.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.8 - vertagt
    Die TOP 6

Die TOP 6.5 bis 6.8 werden auf Grund der fortgeschrittenen Zeit auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    27.06.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 4.1 - erledigt
    Die einreichende Fraktion begründete den Antrag und unterstrich die Intention des Antrages

 

Die einreichende Fraktion begründete den Antrag und unterstrich die Intention des Antrages. Herr Lehmann, von der Abteilung Stadtentwicklung berichtete, dass die Senatsverwaltung Richtlinien für wirtschaftliche Standards im öffentlichen Bauen heraus gibt, die derzeit überarbeitet werden.

Im ersten Satz des Antrages wird „öffentlichen und privaten“ gestrichen und durch „den“ ersetzt.

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Stadtentwicklungsausschuss aus umweltpolitischer Sicht den Antrag anzunehmen und die Anregungen zur ökologischen Bauherrenberatung aus Marzahn-Hellersdorf aufzunehmen. Der Ausschuss beschließt dies einstimmig.

Abstimmungsergebnis: 10:0:0

 

 

   
    14.08.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Vom Ausschuss Umwelt/Gesundheit liegt eine Stellungnahme mit einer Textänderung vor, die Änderung wird übernommen

Vom Ausschuss Umwelt/Gesundheit liegt eine Stellungnahme mit einer Textänderung vor, die Änderung wird übernommen. DS wird der BVV in der geänderten Fassung zur Zustimmung empfohlen.

Abstimmung: 13 / 0 / 0

   
    11.09.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Wurde bereits in der letzten Ausschusssitzung der BVV zur Zustimmung empfohlen

Wurde bereits in der letzten Ausschusssitzung der BVV zur Zustimmung empfohlen.

   
    20.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber den Bauherren dafür einzusetzen, dass diese beim Bau sowohl im Baukörper als auch in der Haustechnik die Möglichkeiten umsetzen, die entsprechend Stand der Technik für die Nutzung regenerativer Energien, zum Einsparen von Energie sowie zur Verbesserung des Klimas möglich sind. Hierzu soll auf der Grundlage moderner Erkenntnisse der Baubiologie etc. eine öffentlich zugängliche bezirkliche Prüfliste eingeführt werden.

Dazu gehören unter anderem:

-          die Verwertung von Abwärme

-          Wärmepumpen mit kombinierter Raumwärme- und Warmwasserversorgung

-          Thermische Solaranlagen für die Brauchwassererwärmung

-          Fotovoltaikanlagen sowie kleine Windräder mit Netzanbindung

-          die Verwendung von Blockheizkraftwerken

-          die Begrünung von Dächern und Fassaden

-          Geothermie

 

   
    22.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 7.6  
Stellplätze an Supermärkten (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0364/VI  
Ö 7.7  
Bauliche Veränderung der Grünverbindung Gürtelstraße/Wilhelm-Guddorf-Straße (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0366/VI  
Ö 7.8  
Bebauungsplan XXII-34 Arbeitstitel: Manetstraße/Konrad-Wolf-Straße/Orankestraße/Scharnweberstraße Verfahrensstand: öffentliche Auslegung (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0386/VI  
Ö 7.9  
Bebauungsplanverfahren Köpenicker Chaussee/Blockdammweg (federführend) - noch keine Zuarbeiten (09.07.2007)  
Enthält Anlagen
DS/0397/VI  
Ö 7.10  
Bebauungsplan XVII-7e-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVII-7e Arbeitstitel: "Spielstraße (Teil 2)" Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0402/VI  
Ö 7.11  
Bebauungsplan XVII-7d-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVII-7d Arbeitstitel: "Spielstraße (Teil 1)" Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0405/VI  
Ö 7.12  
Schwerpunkte und Arbeitsziele der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr v. 2007-2011 (federführend) - noch keine Zuarbeiten (09.07.2007)  
Enthält Anlagen
DS/0409/VI  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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