Drucksache - DS/0364/VI  

 
 
Betreff: Stellplätze an Supermärkten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.06.2007 
9. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
01.08.2007 
10. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung vertagt   
05.09.2007 
11. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung vertagt   
11.10.2007 
14. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Entscheidung
14.08.2007 
11. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.11.2007 
13. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B'90/Die Grünen PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw PDF-Dokument
Der Ausschuss für Haushalt/Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 0364/VI – Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen -:

Der Ausschuss für Haushalt/Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 0364/VI – Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die flächenmäßige Auslastung der PKW-Stellplätze an Supermärkten zu untersuchen. Diese Untersuchung soll stichprobenartig zu den Hauptnutzungszeiten verteilt über den gesamten Bezirk Lichtenberg erfolgen.

 

Begründung:

Der Ausschuss teilt die Auffassung des zuarbeitenden Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, dass es nicht Aufgabe des BA sein kann die Auslastung privater PKW-Stellplätze zu untersuchen.

 

Abstimmungsergebnis: 11 : 1 : 0

  
 

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