Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Hr. Geisel:

-          Büro Hanke&Partner plant den Quartierspark Neubrandenburger Str., es wurden Hinweise aus der Bürgerversammlung aufgenommen und in der vergangenen Woche eine Überarbeitung vorgestellt. Könnte eventuell in der nächsten Ausschusssitzung gezeigt werden.

-          Am 23.08. werden, rechtzeitig vor Schulbeginn, alle 15 Dialogdisplays angeschaltet.

-          Der 3. BA Dathepromenade wird auf Grund von Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe erst 2008 fertig gestellt. Die dafür in 2007 geplanten Mittel werden wie folgt eingesetzt:

35 T€ für Kunst in der Dathepromenade, Schwimmhalle Sewanstr. (über Wettbewerb), die restlichen 96 T€ für Entsiegelung einer Fläche in der Dolgenseestr. 15-18 zur Einrichtung eines Aktivspielplatzes (einen Träger dafür gibt es bereits) – aus 2009 vorgezogen

-          Vattenfall verlegt eine Hochspannungsleitung in der Rummelsburger Bucht unterirdisch – Beginn 2008, Ende 2010.

-          Zum Spielplatz Seepark Karlshorst hat das BA eine Bürgerinformation erarbeitet, die auf die Bedenken der Einwohner reagiert.

-          Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Anton-Saefkow-Platz für Fläche südlich Gebäude Kaufhof – Einrichtung von Stellflächen. Bei der Bauplanung gibt es keinen neuen Stand – keine Bauunterlagen vom Eigentümer. Die Frage der Platzgestaltung soll 2008/09 geklärt werden.

-          Mit den Amtsleitern wurden Zielvereinbarungen abgeschlossen - Vorlage z. K. in der BVV.

Hr. Ehrendreich:

-          Im Zusammenhang mit der Einrichtung der Umweltzone (Lichtenberg hat eine kleine Fläche im Bereich des U- und S-Bf. Frankfurter Allee) werden für Ausnahmegenehmigungen Gebühren erhoben. Diese sollen zur Finanzierung von Software genutzt werden. Es entstehen Kosten in Höhe von 9 T€ für 4 Arbeitsplätze zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen.

Frage Fr. Jantz: Wird in der Ehrlichstr. ein Dialogdisplay aufgestellt?

Antwort Hr. Geisel: Ehrlichstr. ist Hauptverkehrsstr. und damit in Zuständigkeit des Senats, Tempo 30 wurde abgelehnt. Da Dialogdisplays im Bezirk zunächst nur bei Tempo 30 aufgestellt werden (Ausnahme vor der Carl-von-Linne-Schule in der Storkower Str.) gibt es in der Ehrlichstr. zunächst keines.

Frage Fr. Jantz: Wie ist der Stand zu den Seeterrassen?

Antwort Hr. Geisel: Möglicher Investor stellt sich in 14 Tagen vor, wenn dabei kein Ergebnis erreicht wird, dann wird es wohl zum Abriss kommen müssen.