Tagesordnung - 11. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 14.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008 Beratung zum Entwurf - Beschlussfassung erforderlich  
Enthält Anlagen
DS/0424/VI  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Verkehrliche Entlastung - Für die Tangentialverbindung Ost (federführend) - bis zum Termin der Ausschusssitzung sollte ein Terminvorschlag für eine Sondersitzung mit dem Ausschuss Umwelt/Gesundheit vorliegen, ggf. Sachstandsbericht durch Herrn ReinerHofmann  
Enthält Anlagen
DS/0248/VI  
Ö 7.2  
Stadtteilentwicklungsziele (mitberatend) Es liegt zwischenzeitlich eine Mahnung des federführenden Ausschusses Soziales/Mieterinteressen vor - möchte am 15.08.2007 selbst beschließen.  
Enthält Anlagen
DS/0263/VI  
Ö 7.3  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Süd (federführend) - ZA von Kultur, Wirtschaft, Umwelt und Bildung liegen vor (09.07.2007).  
Enthält Anlagen
DS/0264/VI  
Ö 7.4  
Bebauungsplan XXII-43a Arbeitstitel: Roedernstraße/Gropiusstraße/Orankestraße Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0266/VI  
Ö 7.5  
Energiesparendes und Klima verbesserndes Bauen in Lichtenberg (federführend) - noch keine Zuarbeiten (09.07.2007)  
Enthält Anlagen
DS/0310/VI  
Ö 7.6  
Stellplätze an Supermärkten (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0364/VI  
Ö 7.7  
Bauliche Veränderung der Grünverbindung Gürtelstraße/Wilhelm-Guddorf-Straße (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0366/VI  
Ö 7.8  
Bebauungsplan XXII-34 Arbeitstitel: Manetstraße/Konrad-Wolf-Straße/Orankestraße/Scharnweberstraße Verfahrensstand: öffentliche Auslegung (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0386/VI  
Ö 7.9  
Bebauungsplanverfahren Köpenicker Chaussee/Blockdammweg (federführend) - noch keine Zuarbeiten (09.07.2007)  
Enthält Anlagen
DS/0397/VI  
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.20 - überwiesen
   

 

   
    14.08.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.9 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    22.08.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.4 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    Stadtrat Andreas Geisel machte in der Diskussion deutlich, dass die Kernfläche dieses Gebietes Vattenfall als Eigentümer gehören würde

Stadtrat Andreas Geisel machte in der Diskussion deutlich, dass die Kernfläche dieses Gebietes Vattenfall als Eigentümer gehören würde. Vor 2008/2009 wird es jedoch keine Entscheidung Vattenfalls über eine Bebauung dieses Grundstückes geben. Das Bezirksamt wird deshalb eine Studie in Auftrag geben, die sich eingehend mit diesem Gebiet befassen soll und auch mit den Auswirkungen eines möglichen Kraftwerksbaues auf das gesamte Territorium, einschließlich der Umwelt und den Wohnbedingungen. Diese Studie, die im Frühjahr 2008 vorliegen soll, wird dann eine der Grundlagen der Verhandlungen mit Vattenfall sein, wenn es zu Bauabsichten kommen sollte. Herr  Müller (SPD) schlug vor den Antrag bis zum Vorliegen der Studie und der dann sicherlich ausführlichen Diskussion im Ausschuss zurückzustellen. Nach eingehender Diskussion zog Frau Kitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) im Namen ihrer Fraktion den Antrag zurück.

   
    11.09.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.5 - vertagt
    Die DS wurde im mit beratenden Ausschuss für Umwelt und Gesundheit durch die einreichende Fraktion ausgesetzt, es erfolgt eine Entscheidung, ob die DS zurückgezogen werden soll

Die DS wurde im mit beratenden Ausschuss für Umwelt und Gesundheit durch die einreichende Fraktion ausgesetzt, es erfolgt eine Entscheidung, ob die DS zurückgezogen werden soll.

Ö 7.10  
Bebauungsplan XVII-7e-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVII-7e Arbeitstitel: "Spielstraße (Teil 2)" Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0402/VI  
Ö 7.11  
Bebauungsplan XVII-7d-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVII-7d Arbeitstitel: "Spielstraße (Teil 1)" Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0405/VI  
Ö 7.12  
Schwerpunkte und Arbeitsziele der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr v. 2007-2011 (federführend) - noch keine Zuarbeiten (09.07.2007)  
Enthält Anlagen
DS/0409/VI  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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