Tagesordnung - 11. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

Die Debatte wird vertagt, damit vorher eine örtliche Besichtigung vorgenommen werden kann.

Stadtrat Geisel informierte, dass es zu dieser Problematik noch einen Ortstermin gäbe, um sich umfassend ein Bild zu machen. Er unterbreitete deshalb dem Ausschuss den Vorschlag, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu verschieben. Der Ausschuss folgte einstimmig diesem Vorschlag.

Abstimmung:  9:0:0

Durch die Abwesenheit von Herrn Geisel und auch des Amtes wird die Behandlung der DS vertagt.

Abstimmung: 7:1:0

Hr. Geisel: Ortstermin hat stattgefunden und der Antragsteller hat mit seinem Antrag recht. Da die Baumaßnahme abgeschlossen ist steht aber für einen Umbau kein Geld mehr zur Verfügung.

Fr. Jantz: Schlägt eine Textänderung als Zuarbeit für den Ausschuss Umwelt/Gesundheit vor, die von der einreichenden Fraktion übernommen wird

Abstimmung: 13/0/0

Weder Mitarbeiter des zuständigen Amtes noch der Stadtrat (entschuldigt) waren zu dieser Sitzung. Da bereits in der letzten Sitzung die DS vertagt wurde, schilderte die einreichende Fraktion kurz die bauliche Situation an dieser Stelle. Der Ausschuss stimmte mit 9:0:0 für diese Drucksache.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht das Ende der neu angelegten Grünen-Wege-Verbindung in Richtung Gürtelstraße (unmittelbar vor der Eisenbahnbrücke) für Rad- und RollstuhlfahrerInnen sowie Kinderwagen leicht passierbar zu gestalten.