Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Neue Wirtschaftsimpulse, Hygieneregeln und Arbeitszeit-Flexibilisierung  
DS/1652/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen I      
Ö 5.1  
Was ist los bei der Ratibor 14?  
DS/1653/V  
Ö 5.2  
Bedarfsmeldungsverfahren Sonderflächen für Gewerbetreibende im Bezirk  
DS/1658/V  
Ö 5.3  
Nutzung öffentlichen Straßenlandes durch Gastrobetriebe  
DS/1654/V  
Ö 5.4  
Außengastronomie in Zeiten von Corona  
DS/1657/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen II      
Ö 6.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1651/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Selbstbedienung statt Personalkonzept im grün dominierten Bezirksamt?  
DS/1639/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung II  
Enthält Anlagen
DS/1628/V  
Ö 8.2  
Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung III  
Enthält Anlagen
DS/1629/V  
Ö 8.3  
Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IV  
Enthält Anlagen
DS/1630/V  
Ö 8.4  
Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VI  
Enthält Anlagen
DS/1632/V  
Ö 8.5  
Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VIII  
Enthält Anlagen
DS/1634/V  
Ö 8.6  
Sofortiger Rückbau der temporären Radspuren in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1646/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Der Tierpfleger muss bleiben - für die Tiere und die Menschen
Enthält Anlagen
DS/1547/V  
Ö 9.2  
Einrichtung einer Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende  
Enthält Anlagen
DS/1579/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Erinnerungsplaketten für ehemalige BürgermeisterInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/0083/V  
Ö 10.2     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/0084-26/V  
Ö 10.3  
Gedenken an den Vorsitzenden des Münchener Arbeiter- und Soldatenrates und Bayerns ersten Ministerpräsidenten Kurt Eisner
Enthält Anlagen
DS/0902/V  
Ö 10.4  
Errichtung eines Sportplatzes und einer Sporthalle auf dem Gelände des OSZ Handel  
Enthält Anlagen
DS/1070/V  
Ö 10.5     Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei der zukünftigen Sanierung und beim Neubau
Enthält Anlagen
DS/1157/V  
Ö 10.6  
Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?
Enthält Anlagen
DS/1190/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den Berliner Bäder Betrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür zu sorgen, Informationen, mit den von denderschließungen betroffenen Jahreskartenbesitzer*innen transparent zu kommunizieren. In den Schwimmbädern sollte gut sichtbar ein Aushang sein, der über die künftigen derschließungen und daraus bedingte Einschränkungen beim öffentlichen Schwimmen informiert. Das Gleiche gilt für die Website der Bäderbetriebe.

 

Ebenso sollte eine Anweisung an das Personal und den telefonischen Kundendienst der derbetriebe ergehen, dass Neukund*innen und Menschen, welche ihre Jahreskarte turnusmäßig verlängern wollen, darauf hingewiesen werden, dass Schwimmen wie bislang die nächsten Jahre nicht mehr möglich sein wird.

 

r Kund*innen, welche jetzt schon uninformiert eine Jahreskarte erworben haben, welche sie nach Schließung des Spreewaldbades nicht mehr in gewohnter Weise nutzen nnen, sollte eine unbürokratische Rücknahmeregelungr jeden Monat der Nichtnutzung erfolgen.

 

Begründung:

 

Recherchen haben ergeben, dass vielen Bürger*innen nicht bekannt ist, dass in den nächsten Jahren bis auf die Freibadsaison kein öffentliches Schwimmen im Bezirk mehr möglich sein wird. Eine Jahreskarte amortisiert sich aber nur, wenn man regelmäßiges Schwimmen in sein Leben einbauen kann. Daher wäre es zu kurz gegriffen, ausschließlich auf Bäder in anderen Bezirken zu verweisen, wo längere An- und Abfahrtszeiten einkalkuliert werden müssen. Das entspricht nicht der Lebensrealität vieler Kund*innen. Darüber hinaus wird es auch massive Einschränkungen für das öffentliche Schwimmen in anderen Bezirken geben, um das Schul- und Vereinsschwimmen berlinweit überhaupt noch gewährleisten zu können. Bevor ein Kartenkauf erwogen wird, sollten diese Fakten den Kund*innen bekannt sein, zumal auch die Möglichkeit besteht, nur eine Saisonkarte für das Prinzenbad zu erwerben.

 

 

BVV 27.03.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 15.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner der Betrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, Informationen, mit den von den Bäderschließungen betroffenen Jahreskartenbesitzer* innen transparent zu kommunizieren. In den Schwimmbädern sollte gut sichtbar ein Aushang sein, der über die künftigen Bäderschließungen und daraus bedingte Einschränkungen beim öffentlichen Schwimmen informiert. Das Gleiche gilt für die Website der Bäderbetriebe.

 

Ebenso sollte eine Anweisung an das Personal und den telefonischen Kundendienst der Bäderbetriebe ergehen, dass Neukund*innen und Menschen, welche ihre Jahreskarte turnusmäßig verlängern wollen, darauf hingewiesen werden, dass Schwimmen wie bislang die nächsten Jahre nicht mehr möglich sein wird.

 

r Kund*innen, welche jetzt schon uninformiert eine Jahreskarte erworben haben, welche sie nach Schließung des Spreewaldbades nicht mehr in gewohnter Weise nutzen können, sollte eine unbürokratische Rücknahmeregelung für jeden Monat der Nichtnutzung erfolgen.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner Bäder Betrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, Informationen, mit den von den Bäderschließungen betroffenen Jahreskartenbesitzer* innen transparent zu kommunizieren. In den Schwimmbädern sollte gut sichtbar ein Aushang sein, der über die künftigen Bäderschließungen und daraus bedingte Einschränkungen beim öffentlichen Schwimmen informiert. Das Gleiche gilt für die Website der Bäderbetriebe.

 

Ebenso sollte eine Anweisung an das Personal und den telefonischen Kundendienst der Bäderbetriebe ergehen, dass Neukund*innen und Menschen, welche ihre Jahreskarte turnusmäßig verlängern wollen, darauf hingewiesen werden, dass Schwimmen wie bislang die nächsten Jahre nicht mehr möglich sein wird.

 

r Kund*innen, welche jetzt schon uninformiert eine Jahreskarte erworben haben, welche sie nach Schließung des Spreewaldbades nicht mehr in gewohnter Weise nutzen können, sollte eine unbürokratische Rücknahmeregelung für jeden Monat der Nichtnutzung erfolgen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.04.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 20.05.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.05.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    27.03.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.22 - überwiesen
   
   
    15.05.2019 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.04.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
   
   
    20.05.2020 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.05.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.7  
Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen I – Weiterleitung von Anzeigen beim Ordnungsamt sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1409/V  
Ö 10.8  
Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen II – Anzeigen an das Ordnungsamt unabhängig vom Übermittlungsweg bearbeiten!  
Enthält Anlagen
DS/1410/V  
Ö 10.9     Bebauungsplan 2-61 für das Gelände zwischen Oppelner Straße, Wrangelstraße, Falckensteinstraße und Görlitzer Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1458/V  
Ö 10.10  
Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1460/V  
Ö 10.11  
Zusätzliche Umkleidekabinen für Trans* und Inter* Personen auf dem Sportplatz Lobeckstr.  
Enthält Anlagen
DS/1463/V  
Ö 10.12  
Faire Sportbekleidung  
Enthält Anlagen
DS/1549/V  
Ö 10.13  
Fahrradwege an Haltestellen des ÖPNV sicherer machen!  
Enthält Anlagen
DS/1553/V  
Ö 10.14  
Berichte zur von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg initiierten AG "Görlitzer Park"  
Enthält Anlagen
DS/1575/V  
Ö 10.15  
Öffentliche Kommunikation der Parkkoordination und der Praktiker*innenrunde im Görlitzer Park
Enthält Anlagen
DS/1578/V  
Ö 10.16  
Zero Waste in Xhain – Sammelstelle für alte Handys  
Enthält Anlagen
DS/1580/V  
Ö 10.17     Senior*innen vor rücksichtslosen Autofahrer*innen schützen – Weg vor dem Eingang des Seniorenzentrums Bethel sichern
Enthält Anlagen
DS/1584/V  
Ö 10.18  
Konkretisierung sozialer Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/1586/V  
Ö 10.19     Änderung der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes zum 01.02.2020 – Veränderte Zuordnung des Straßen- und Grünflächenamts  
DS/1591/V  
Ö 10.20     Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - Berichtigung der Rechtsverordnung 2-49 - Festsetzung der berichtigten Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1618/V  
Ö 10.21  
Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für eine Teilfläche des Geländes zwischen Schöneberger Ufer, U-Bahnanlage, Luckenwalder Straße, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Dennewitzstraßeund Flottwellstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1623/V  
Ö 10.22     Verlängerung der Veränderungssperre V-44/ 25 für die Grundstücke Straße der Pariser Kommune (Flurstück 147), Erich- Steinfurth- Straße 1–5 und 9-10 und Lange Straße 44 –54 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (berichtigte Zitierweise)  
Enthält Anlagen
DS/1624/V  
Ö 10.23  
Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung I  
Enthält Anlagen
DS/1627/V  
Ö 10.24  
Wanderausstellung über Fankultur im Frauenfußball und der Geschichte des Frauenfußballs  
Enthält Anlagen
DS/1640/V  
Ö 10.25  
Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken  
Enthält Anlagen
DS/1641/V  
Ö 10.26  
Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!  
Enthält Anlagen
DS/1642/V  
Ö 10.27  
Information der Anwohner*innen bei Umgestaltungen im Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1643/V  
Ö 10.28  
Alle Straßenbäume auch weiterhin pflegen  
Enthält Anlagen
DS/1644/V  
Ö 10.29  
Gedenken an Hertha Kerp und Oberleutnant Ludwig von Hammerstein-Equord  
Enthält Anlagen
DS/1645/V  
Ö 10.30  
Angstraum Stralauer Allee entschärfen – Betonstelen entfernen  
Enthält Anlagen
DS/1647/V  
Ö 10.31  
Lokale Wirtschaft stärken I – Temporäres Aussetzen der City Tax  
Enthält Anlagen
DS/1648/V  
Ö 10.32  
Lokale Wirtschaft stärken II – Temporäres Aussetzen der Sondernutzungsgebühren bei Außengastronomie  
Enthält Anlagen
DS/1649/V  
Ö 10.33  
Bebauungsplan 2-59 für das Grundstück Methfesselstraße 43 im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
DS/1650/V  
               
 
 

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