Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 27.05.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 2.1		Neue Wirtschaftsimpulse, Hygieneregeln und Arbeitszeit-Flexibilisierung	DS/1652/V
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Mündliche Anfragen I
Ö 5.1		Was ist los bei der Ratibor 14?	DS/1653/V
Ö 5.2		Bedarfsmeldungsverfahren Sonderflächen für Gewerbetreibende im Bezirk	DS/1658/V
Ö 5.3		Nutzung öffentlichen Straßenlandes durch Gastrobetriebe	DS/1654/V
Ö 5.4		Außengastronomie in Zeiten von Corona	DS/1657/V
Ö 6		Mündliche Anfragen II
Ö 6.1		Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde	DS/1651/V
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Selbstbedienung statt Personalkonzept im grün dominierten Bezirksamt?	DS/1639/V
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung II	DS/1628/V
Ö 8.2		Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung III	DS/1629/V
Ö 8.3		Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IV	DS/1630/V
Ö 8.4		Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VI	DS/1632/V
Ö 8.5		Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VIII	DS/1634/V
Ö 8.6		Sofortiger Rückbau der temporären Radspuren in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1646/V
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Der Tierpfleger muss bleiben - für die Tiere und die Menschen	DS/1547/V
Ö 9.2		Einrichtung einer Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende	DS/1579/V
Ö 10		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 10.1		Erinnerungsplaketten für ehemalige BürgermeisterInnen des Bezirks	DS/0083/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Kultur- und Bildungsausschuss und der Gedenktafelkommission, ein Erinnerungsplaketten-Konzept für die ehemaligen bzw. verstorbenen demokratischen BürgermeisterInnen des Bezirks zu entwickeln und passende Orte, wie z.B. an deren ehemaligen Wohnsitz, zu finden. Begründung: Neben der Ehrung des ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König sollten ebenfalls alle demokratischen BezirksbürgermeisterInnen des Bezirks im öffentlichen Raum eine Würdigung erfahren. BVV 08.02.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung KuBi 03.05.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Erinnerungskonzept mit Informationen zu allen ehemaligen Bezirksbürgermeisterinnen (unabhängig davon ob sie Demokraten waren oder nicht) zu entwickeln und dabei weniger auf Erinnerungsplaketten und -tafeln zu setzen, sondern auch weitere Formen der Erinnerung wie z.B. eine Website in Betracht zu ziehen. Die Entwicklung eines solchen Konzeptes wird insbesondere in zeitlicher Nähe und inhaltlichem Zusammenhang zum Jubiläum 100 Jahre Groß-Berlin 2020 empfohlen. Die Gedenktafelkommission soll an der Entwicklung dieses Konzeptes beteiligt werden. BVV 10.05.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Erinnerungskonzept mit Informationen zu allen ehemaligen Bezirksbürgermeisterinnen (unabhängig davon ob sie Demokraten waren oder nicht) zu entwickeln und dabei weniger auf Erinnerungsplaketten und -tafeln zu setzen, sondern auch weitere Formen der Erinnerung wie z.B. eine Website in Betracht zu ziehen. Die Entwicklung eines solchen Konzeptes wird insbesondere in zeitlicher Nähe und inhaltlichem Zusammenhang zum Jubiläum 100 Jahre Groß-Berlin 2020 empfohlen. Die Gedenktafelkommission soll an der Entwicklung dieses Konzeptes beteiligt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 27.05.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.3 - überwiesen


	15.02.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
	Ö 10 - überwiesen


	03.05.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
	Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	10.05.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	27.05.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

Ö 10.2		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten	DS/0084-26/V
Ö 10.3		Gedenken an den Vorsitzenden des Münchener Arbeiter- und Soldatenrates und Bayerns ersten Ministerpräsidenten Kurt Eisner	DS/0902/V
Ö 10.4		Errichtung eines Sportplatzes und einer Sporthalle auf dem Gelände des OSZ Handel	DS/1070/V
Ö 10.5		Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei der zukünftigen Sanierung und beim Neubau	DS/1157/V
Ö 10.6		Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?	DS/1190/V
Ö 10.7		Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen I – Weiterleitung von Anzeigen beim Ordnungsamt sicherstellen	DS/1409/V
Ö 10.8		Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen II – Anzeigen an das Ordnungsamt unabhängig vom Übermittlungsweg bearbeiten!	DS/1410/V
Ö 10.9		Bebauungsplan 2-61 für das Gelände zwischen Oppelner Straße, Wrangelstraße, Falckensteinstraße und Görlitzer Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/1458/V
Ö 10.10		Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1460/V
Ö 10.11		Zusätzliche Umkleidekabinen für Trans* und Inter* Personen auf dem Sportplatz Lobeckstr.	DS/1463/V
Ö 10.12		Faire Sportbekleidung	DS/1549/V
Ö 10.13		Fahrradwege an Haltestellen des ÖPNV sicherer machen!	DS/1553/V
Ö 10.14		Berichte zur von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg initiierten AG "Görlitzer Park"	DS/1575/V
Ö 10.15		Öffentliche Kommunikation der Parkkoordination und der Praktiker*innenrunde im Görlitzer Park	DS/1578/V
Ö 10.16		Zero Waste in Xhain – Sammelstelle für alte Handys	DS/1580/V
Ö 10.17		Seniorinnen vor rücksichtslosen Autofahrerinnen schützen – Weg vor dem Eingang des Seniorenzentrums Bethel sichern	DS/1584/V
Ö 10.18		Konkretisierung sozialer Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“	DS/1586/V
Ö 10.19		Änderung der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes zum 01.02.2020 – Veränderte Zuordnung des Straßen- und Grünflächenamts	DS/1591/V
Ö 10.20		Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - Berichtigung der Rechtsverordnung 2-49 - Festsetzung der berichtigten Rechtsverordnung	DS/1618/V
Ö 10.21		Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für eine Teilfläche des Geländes zwischen Schöneberger Ufer, U-Bahnanlage, Luckenwalder Straße, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Dennewitzstraßeund Flottwellstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/1623/V
Ö 10.22		Verlängerung der Veränderungssperre V-44/ 25 für die Grundstücke Straße der Pariser Kommune (Flurstück 147), Erich- Steinfurth- Straße 1–5 und 9-10 und Lange Straße 44 –54 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (berichtigte Zitierweise)	DS/1624/V
Ö 10.23		Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung I	DS/1627/V
Ö 10.24		Wanderausstellung über Fankultur im Frauenfußball und der Geschichte des Frauenfußballs	DS/1640/V
Ö 10.25		Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken	DS/1641/V
Ö 10.26		Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!	DS/1642/V
Ö 10.27		Information der Anwohner*innen bei Umgestaltungen im Straßenland	DS/1643/V
Ö 10.28		Alle Straßenbäume auch weiterhin pflegen	DS/1644/V
Ö 10.29		Gedenken an Hertha Kerp und Oberleutnant Ludwig von Hammerstein-Equord	DS/1645/V
Ö 10.30		Angstraum Stralauer Allee entschärfen – Betonstelen entfernen	DS/1647/V
Ö 10.31		Lokale Wirtschaft stärken I – Temporäres Aussetzen der City Tax	DS/1648/V
Ö 10.32		Lokale Wirtschaft stärken II – Temporäres Aussetzen der Sondernutzungsgebühren bei Außengastronomie	DS/1649/V
Ö 10.33		Bebauungsplan 2-59 für das Grundstück Methfesselstraße 43 im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Einstellung des Verfahrens	DS/1650/V

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