Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: außerordentliche
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Wahl des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/1008/IV  
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
"Demokratische und offene Schulen brauchen keine Referenten des Verfassungsschutzes"  
DS/1033/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA/024 Görlitzer Park  
DS/1030/IV  
Ö 6.2  
EA/025 - Außenwerbung/Spielplätze  
DS/1031/IV  
Ö 6.3  
EA/026 Folgen bei Verabschiedung von DS/1013/IV  
DS/1032/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Auflösung des Bibliotheksstandorts in der Oranienstraße  
DS/1040/IV  
Ö 7.2  
Interessenbekundungsverfahren für die Nachnutzung der Toilettenanlage Yorckstraße  
DS/1034/IV  
Ö 7.3  
Umgang der Heilig-Kreuz-Passions-Gemeinde mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Obdachlosenprojektes in der Nostitzstraße  
DS/1049/IV  
Ö 7.4  
Ist Open Data im Bezirksamt genauso ein Lippenbekenntnis wie Bürgerbeteiligung?  
DS/1052/IV  
Ö 7.5  
Kosten für den Bezirk durch die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in der Reichenberger Str. Ecke Ohlauer Str. (in Fortsetzung zu SA/167/IV)  
DS/1029/IV  
Ö 7.6  
Flüchtlingsunterkunft Stallschreiberstr.12  
DS/1041/IV  
Ö 7.7  
Lebensmittelkontrollen  
DS/1035/IV  
Ö 7.8     Wie geht es weiter mit dem Rathausblock?  
DS/1046/IV  
Ö 7.9     Stand Untersagung von Gastronomienutzung in Allgemeinen Wohngebieten  
DS/1043/IV  
Ö 7.10     Jugendberufsagentur in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1050/IV  
Ö 7.11     Sicherung des SEZ-Geländes als Sport- und Erholungsfläche II!  
DS/1036/IV  
Ö 7.12     Rassistische Beleidigungen und Demütigungen von Flüchtlingen durch die Polizei  
DS/1045/IV  
Ö 7.13     Ist das Bezirksamt auf Anliegenmanagement vorbereitet?  
DS/1055/IV  
Ö 7.14     Zukunft der Sportanlage Pufendorfstr.  
DS/1047/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wieso befand sich die Sportanlage Pufendorfstr. von 2001 bis 2008 in der Sportstättenstatistik?

 

  1. Aus welchem Grund wird sie danach nicht mehr in der Statistik aufgeführt?

 

  1. Kann davon ausgegangen werden, dass die Sportanlage zu diesem Zeitpunkt an das Grünflächenamt abgegeben wurde?

 

Nachfrage:

 

  1. Wann ist damit zu rechnen, dass die Sportfläche wieder der Spartacusschule zur Verfügung steht?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                          5. Februar 2014

Bezirksstadtrat

 

Ihre  Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

1. Wieso befand sich die Sportanlage Pufendorfstr. von 2001 bis 2008 in der

    Sportstättenstatistik?

2. Aus welchem Grund wird sie danach nicht mehr in der Statistik aufgeführt?

3. Kann davon ausgegangen werden, dass die Sportanlage zu diesem Zeit

    punkt an das Grünflächenamt abgegeben wurde?

 

Nach den Informationen des Schul- und Sportamtes wurde die Pufendorfstr. 4 letztmalig in der Sportanlagenstatistik Berlin 2000 als ungedeckte Kernsportanlage aufgeführt.

In den Jahren 2001 und 2002 wurde von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport keine Sportanlagenstatistik erstellt.

In den Statistiken 2003 bis 2008 ist die Pufendorfstr. 4 nicht mehr enthalten. Und auch in der 2011 von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport herausgegebenen Broschüre "Sportanlagen und ausgewählte Bewegungsräume" wird die Pufendorfstr. 4 nicht aufgeführt. 2009, 2010, 2012 und 2013 sind keine Sportanlagenstatistiken veröffentlicht worden.

 

Nach Aussage des Fachbereichs Tief- und Landschaftsplanung wurde die Fläche mit dem Bolzplatz an der Pufendorfstraße als auch das benachbarte Kirchengrundstück gem. Vermögenszuordnung "Kommunales Vermögen" mit Datum 31.01.1992 dem Bezirksamt Friedrichshain, Gartenamt, zugeordnet. (s. auch SA/159/IV)

 

Da das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt für die Erholungsfläche zuständig ist, wird die Anlage nicht in einer Sportstättenstatistik geführt.

Nachfrage:

 

1. Wann ist damit zu rechnen, dass die Sportfläche wieder der Spartacusschule zur Verfügung steht?

 

Es ist beabsichtigt, bei geeigneter Witterung einen Ortstermin mit dem Schulamt und dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt durchzuführen, um zu klären, welche Flächen ggf. vom Schulamt für Schulsportzwecke benötigt werden (100 Meter Laufbahn und Weitsprunganlage).

 

Im Zusammenhang mit der Bevölkerungsentwicklung wurde u.a. für das Gebiet an der Landsberger Allee durch das Stadtplanungsamt ein Büro für die Erstellung einer Bedarfsanalyse  beauftragt. Es ist davon auszugehen, dass durch den Wohnungsneubau ein Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen entsteht und die Pufendorfstr. 4 als Fläche für einen Schulerweiterungsbau vorgehalten werden muss. Konkretere Planungsergebnisse liegen nicht vor April/Mai 2014 vor.  

 

Als Zwischenlösung ist vom Natur- und Landschaftsplanungsamt geplant, die baulichen Mängel zu beseitigen. Ein konkreter Termin für die Umsetzung der Maßnahme konnte bisher nicht benannt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Dr. Beckers

Bezirksstadtrat

 

 

   
    29.01.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.14 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.15     Bona-Peiser-Bibliothek als Ehrenamtlichenbibliothek?  
DS/1037/IV  
Ö 7.16     Zukunft des Baerwaldbades gesichert?  
DS/1048/IV  
Ö 7.17     Eingliederung Unter-25jähriger in den Arbeitsmarkt  
DS/1038/IV  
Ö 7.18     Ein Nachbarschaftscafé im Flüchtlingsheim in der Stallschreiberstraße  
DS/1044/IV  
Ö 7.19     Förderung von interkulturellen Trägern und Projekten im Rahmen des Partizipations- und Integrationsprogramms des Senats  
DS/1042/IV  
Ö 7.20     Spielplatz zwischen Gneisenau- und Bergmannstraße III.  
DS/1054/IV  
Ö 7.21     Dialog Displays - Danke / Langsam!  
DS/1051/IV  
Ö 7.22     Bautätigkeit an der East Side Gallery  
DS/1039/IV  
Ö 7.23     "Zugang zum Buchbestand der Bibliotheken für einkommensschwache Schichten"  
DS/1053/IV  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Präzisierung zur DS/0745/IV - Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2014/15  
Enthält Anlagen
DS/0745-01/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Öffentlichen Raum mit Bürger*innenbeteiligung gestalten - Keine sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg!  
Enthält Anlagen
DS/1013/IV  
Ö 9.2  
Gutachten der BVG zur Tram 21-Umleitung kritisch prüfen  
Enthält Anlagen
DS/1028/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
DS/0875/IV  
Ö 10.2  
Freie Räume in Sekundarschulen nutzen
Enthält Anlagen
DS/0889/IV  
Ö 10.3  
Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!
Enthält Anlagen
DS/0988/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Bildung des Jugendhilfeausschusses hier: Berufung beratender Mitglieder  
DS/0030-04/IV  
Ö 11.2  
Kita St. Michael/Neubau SIEFOS  
Enthält Anlagen
DS/0037/IV  
Ö 11.3     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-108/IV  
Ö 11.4     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-109/IV  
Ö 11.5  
Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft  
Enthält Anlagen
DS/0047/IV  
Ö 11.6     Nachwahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates "Kindergärten City"  
DS/0081-02/IV  
Ö 11.7  
Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Planungsparameter  
Enthält Anlagen
DS/0086/IV  
Ö 11.8  
Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Illumination  
Enthält Anlagen
DS/0109/IV  
Ö 11.9  
Gesundheitsförderung und Prävention im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg stärken  
Enthält Anlagen
DS/0181/IV  
Ö 11.10  
Holzmarktstr. 19-30
Enthält Anlagen
DS/0185/IV  
Ö 11.11     Nachnutzung des Flugfeldes Tempelhof  
Enthält Anlagen
DS/0213/IV  
Ö 11.12     Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 11.13  
Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/0231/IV  
Ö 11.14  
Holzmarktstraße - BSR-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0232/IV  
Ö 11.15  
Künstler_innen-Initiative "LA 54"  
Enthält Anlagen
DS/0234/IV  
Ö 11.16  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 11.17  
Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0290/IV  
Ö 11.18  
Prinzessinnengärten sichern  
Enthält Anlagen
DS/0338/IV  
Ö 11.19  
Neuer Städtebau am Postbahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0373/IV  
Ö 11.20     Arbeitsmarktprogramm 2013  
Enthält Anlagen
DS/0466/IV  
Ö 11.21     Mehr barrierefreien Wohnraum - Inklusionskonzept für den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
DS/0511/IV  
Ö 11.22  
Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
Enthält Anlagen
DS/0521/IV  
Ö 11.23     Open Spending: Haushaltsdaten transparent machen  
Enthält Anlagen
DS/0546/IV  
Ö 11.24  
Zustand bezirklicher Radfahrwege und Straßen analysieren - Bezirksamt muss Konzepte entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0584/IV  
Ö 11.25  
Verkehrsberuhigung im Chamissokiez, Veranstaltung des BA zum Vorschlag der BI Friesenstraße mit angedachter Sperrung der Zossener Straße
Enthält Anlagen
DS/0590/IV  
Ö 11.26     Akzeptanz sexueller Vielfalt stärken - einen Ort für queere Jugendarbeit schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0625/IV  
Ö 11.27  
Unterstützung und Stärkung der Arbeit von SchülerInnenvertretungen  
Enthält Anlagen
DS/0667/IV  
Ö 11.28     Bezirkliches Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
DS/0673/IV  
Ö 11.29     Mülleimer vor der Kochstraße 15 in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0708/IV  
Ö 11.30  
Keine Erhöhung der Baumassen hinter der East Side Gallery genehmigen  
Enthält Anlagen
DS/0723/IV  
Ö 11.31     Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724-01/IV  
Ö 11.32     Bushaltestelle am Moritzplatz  
Enthält Anlagen
DS/0747/IV  
Ö 11.33     SEZ - Vorbescheidsanfragen  
Enthält Anlagen
DS/0764/IV  
Ö 11.34     Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
DS/0811/IV  
Ö 11.35  
Verkehrszählung Yorckstr.  
Enthält Anlagen
DS/0816/IV  
Ö 11.36  
StadtRAD  
Enthält Anlagen
DS/0848/IV  
Ö 11.37  
Park and Ride ist kein Modell für die Innenstadt - Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0876/IV  
Ö 11.38  
Energieberatung und Energieeinsparung an Schulen des Bezirkes
DS/0885/IV  
Ö 11.39  
Beruhigte Kiezstraße in der Manteuffelstraße
DS/0886/IV  
Ö 11.40  
Schaffung zusätzlicher Fahrradabstellplätze am Moritzplatz
Enthält Anlagen
DS/0922/IV  
Ö 11.41  
Hundekot auf der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/0936/IV  
Ö 11.42     Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert"
Enthält Anlagen
DS/0939/IV  
Ö 11.43  
Endlich das Projektehaus in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule realisieren!
Enthält Anlagen
DS/0991-01/IV  
Ö 11.44  
Hier: Bebauungsplanverfahren VI-149 für das Gelände zwischen Landwehrkanal, Ratiborstraße und Reichenberger Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Verfahren nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0992/IV  
Ö 11.45  
BIMA muss soziale und partizipative Entwicklung des Dragoner Areals ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1009/IV  
Ö 11.46  
Stadtplanung mit Weitsicht an der Haasestraße  
Enthält Anlagen
DS/1010/IV  
Ö 11.47  
Ausstellung Friedrichshain-Museum  
Enthält Anlagen
DS/1011/IV  
Ö 11.48  
"Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge" nicht vergessen!  
Enthält Anlagen
DS/1012/IV  
Ö 11.49  
Gegen Homophobie im Sport  
Enthält Anlagen
DS/1014/IV  
Ö 11.50  
Bewegungsfreiheit für Lampedusa & Co  
Enthält Anlagen
DS/1015/IV  
Ö 11.51  
Zebrastreifen für den Bersarinplatz  
Enthält Anlagen
DS/1016/IV  
Ö 11.52  
Barrierefreiheit am U-Bahnhof Moritzplatz  
Enthält Anlagen
DS/1017/IV  
Ö 11.53  
Barrierefreiheit am U-Bahnhof Moritzplatz  
Enthält Anlagen
DS/1017-01/IV  
Ö 11.54     Benennung der 08. Integrierten Sekundarschule, Skalitzer Str. 55/56, 10997 Berlin Benennung der 10. Integrierten Sekundarschule, Bergmannstraße 64, 10961 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1018/IV  
Ö 11.55  
Drogenhandel auf dem Sportplatz der Fichtelgebirge-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1019/IV  
Ö 11.56  
Neustart für das Dragoner-Areal und die Kreuzberger Mitte  
Enthält Anlagen
DS/1020/IV  
Ö 11.57  
SEZ-Privatisierungsvertrag: Volle Transparenz!  
Enthält Anlagen
DS/1021/IV  
Ö 11.58  
Öffentliche Räume nach Frauen und genderqueeren Persönlichkeiten benennen  
Enthält Anlagen
DS/1022/IV  
Ö 11.59  
BVV-Beschluss "Mehr sozialer Wohnungsbau auf dem Freudenberg-Areal" umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1023/IV  
Ö 11.60  
Der Bebauungsplan 2-27 ist größer als das Freudenberg-Areal!  
Enthält Anlagen
DS/1024/IV  
Ö 11.61  
Ein Stadtteilzentrum für Friedrichshain!  
Enthält Anlagen
DS/1025/IV  
Ö 11.62  
Grundschulplatznot erst nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/1026/IV  
Ö 11.63  
Grünflächendefizit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/1027/IV  
               
 
 

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