Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Hörberatungsstelle Friedrichshain-Kreuzberg für die gesamte Stadt Berlin  
DS/0205/III  
Ö 2.2  
Bildung einer AG der QMs im Bezirk zur Entwicklung von zusätzlichen Angeboten der kulturellen Bildung  
DS/0204/III  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 27.03.2007      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EA II/III Herr Sielaff Kinderspielplätze      
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Verluste bei dem LHO Betrieb Städtische Seniorenheime Kreuzberg  
DS/0194/III  
Ö 6.2  
Fahrverbot in der Innenstadt aufgrund der Feinstaub-Richtlinie red. Änderung: Frage 2. (nicht nur...)  
Enthält Anlagen
DS/0197/III  
Ö 6.3  
Schulstation an der Zille Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0195/III  
Ö 6.4  
Toilette auf dem Mehringplatz  
DS/0198/III  
Ö 6.5  
Elterngeld trotz Softwaremängel?  
Enthält Anlagen
DS/0191/III  
Ö 6.6  
Bedarfssituation der Eltern im Bereich der Kinderbetreuung  
Enthält Anlagen
DS/0192/III  
Ö 6.7  
Chancengleichheit bei der musikalischen Förderung von Kindern und Jugendlichen durch die Musikschule Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0196/III  
Ö 6.8  
Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie"  
Enthält Anlagen
DS/0199/III  
Ö 6.9  
Studie Kulturwirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/0201/III  
Ö 6.10  
Sportförderung/Sportstätten des Bezikrs Friedrichshain - Kreuzberg  
DS/0203/III  
Ö 6.11  
Platzbenennung  
Enthält Anlagen
DS/0202/III  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Runden Tisch fürs Elternzentrum  
Enthält Anlagen
DS/0120/III  
Ö 7.2  
Bebauung des Fichtebunker-Grundstücks Z.B. TOP 7.4 u. 7.5.  
Enthält Anlagen
DS/0137/III  
Ö 7.3  
Erhalt des Sportplatzes Körtestraße Z.B. TOP 7.4 u. 7.5.  
Enthält Anlagen
DS/0167/III  
Ö 7.4  
Übertragung des Elternzentrums am Mehringdamm in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0163/III  
Ö 7.5  
BürgerInnenhaushalt Fraktion B´90/Die Grünen treten dem Antrag bei  
Enthält Anlagen
DS/0183/III  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zur Wohnsituation einkommensschwacher Haushalte in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0169/III  
Ö 9     Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 27.03.2007      
Ö 9.1  
Verordnung zur Änderung der Erhaöltungsverordnung gem. §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Chamissoplatz" im Bezirk Friedrichsahin - Kreuzberg von Berlin überweisen i.d.A.f. StadplanBau  
Enthält Anlagen
DS/0171/III  
Ö 9.2  
Erstellung von Konzeptionen für "Seniorinnen/Seniorenspielplätze" in Grünanlagen überweisen i.d.A.f.UmwVerkWohn  
Enthält Anlagen
DS/0146/III  
Ö 9.3  
Festlegung der Einschulungsbeiche überw.i.d.A.f.IntMig u. Schule(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0147/III  
Ö 9.4  
Übergabe des Bethanien an das SILB überw.i.d.A.f.KuBi u. ImmoVw(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0166/III  
Ö 9.5  
Umrüstung öffentlicher Gebäude von herkömmlichen Glühbirnen auf Energiesparlampen überw.i.d.A.f. UmwVerkWohn, ImmoVw u. PHI(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0172/III  
Ö 9.6  
Gebäudeüberprüfung Waldemarstr. 114 a zur Nutzung der Heinrich-Zille-Grundschule überw.i.d.A.f. Schule, ImmoVw u. PHI(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0173/III  
Ö 9.7  
Planung von Sport- und Spielflächen überw.i.d.A.f. Sport u. StadtplanBau(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0174/III  
Ö 9.8  
Bolzplatz Böckhstraße überw.i.d.A.f. Sport u. UmwVerkWohn(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0175/III  
Ö 9.9  
Anerkennung des Friedhofes der Märzgefallenen als Nationalgedenkstätte Fraktionen B´90/Die Grünen u. Linke.PDS treten dem Antrag bei Konsens geg. d.Stimmen der CDU - Fraktion  
Enthält Anlagen
DS/0176/III  
Ö 9.10  
Schimmelhäuser und ein Ende überw.i.d.A.f. StadtplanBau  
Enthält Anlagen
DS/0177/III  
Ö 9.11  
Öffnung der Türme der Oberbaumbrücke für Besucher/-innen überw.i.d.A.f. WiBüDOrd u. StadtplanBau(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0178/III  
Ö 9.12  
Flohmarkt auf dem Boxhagener Platz überw.i.d.A.f.WiBüDOrd  
Enthält Anlagen
DS/0179/III  
Ö 9.13  
Außenbeleuchtung Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/0180/III  
Ö 9.14  
Arbeitsmarktprogramm 2007 Fraktion B´90/Die Grünen treten dem Antrag bei überw. i.d.A.f. BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0181/III  
Ö 9.15  
Mietenberatung für Leistungsempfänger/-innen von ALG II überw.i.d.A.f. BeschJC u. PHI(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0182/III  
Ö 9.16  
Zwangsverheiratungen  
Enthält Anlagen
DS/0184/III  
Ö 9.17  
Qualität der Pflegeeinrichtungen überw.i.d.A.f. SozGes  
Enthält Anlagen
DS/0185/III  
Ö 9.18  
Stellwerk B7 hier: Baudenkmale in Friedrichshain. Liste Nr. 155  
Enthält Anlagen
DS/0186/III  
Ö 9.19  
Umrüstung Fahrzeugpark Bezirksamt (II) hier: Erstellung einer Konzeption als Hilfsmittel zur mittelfristigen Finanzplanung / Sperre überw. i.d.A.f. ImmoVw u. PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0187/III  
Ö 9.20  
Zusätzliche ungedeckte Sportstätte im Bezirk überw.i.d.A.f. Sport u. StadtplanBau(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0188/III  
Ö 9.21  
"Respect Gaymes" in die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen tragen  
Enthält Anlagen
DS/0189/III  
Ö 9.22  
Kinder- und Jugendschutz in Friedrichshain-Kreuzberg überw.i.d. JHA  
Enthält Anlagen
DS/0190/III  
Ö 9.23  
Weihnachtsbeihilfe 2006 für Bezieher von AlG II oder Grundsicherung Konsens geg. die Gruppe der FDP  
Enthält Anlagen
DS/0041/III  
Ö 9.24  
Baumpflanzung in der Nostitzstraße  
DS/0126/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Einpflanzung in die vorgesehenen Baumscheiben der sich derzeit noch in Kübeln befindlichen Bäume in der Nostitzstraße Sorge zu tragen.

 

Begründung:

Auf der östlichen Seite der Nostitzstraße (zwischen Riemannstraße und Gneisenaustraße) stehen seit mehr als 10 Jahren Bäume in provisorischen Betonkübeln, die keine Verbindung zwischen Baumwurzel und eigentlichem Erdreich zulassen. Mehrere Bäume sind schon eingegangen, da Bäume für die Kübel zu groß werden. Nur der lobenswerte Einsatz einiger Anwohner, die im Sommer regelmäßig gießen, hält die Bäume am Leben. Die Betonkübel sind aber definitiv zu klein, ein Absterben der Bäume daher unumgänglich. Dieses Dauerprovisorium stellt ein beschämendes Bild für den gesamten Kiez dar.

Die noch in Kübeln stehenden Bäume müssen also ins Erdreich eingebracht werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob eine Einpflanzung in die vorgesehenen Baumscheiben der sich derzeit noch in Kübeln befindlichen Bäume in der Nostitzstraße  möglich ist und falls nicht, ob und welche Alternativen möglich sind.

Weiterhin wird das Bezirksamt gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, fehlende Bäume zu ersetzen.

Der BVV ist bis zur Aprilsitzung zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob eine Einpflanzung in die vorgesehenen Baumscheiben der sich derzeit noch in Kübeln befindlichen Bäume in der Nostitzstraße  möglich ist und falls nicht, ob und welche Alternativen möglich sind.

Weiterhin wird das Bezirksamt gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, fehlende Bäume zu ersetzen.

Der BVV ist bis zur Aprilsitzung zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage!

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.03.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.24 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.05.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9.25  
Parkplatzsuchverkehr in der Friesenstraße  
DS/0127/III  
Ö 9.26  
Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau  
Enthält Anlagen
DS/0134/III  
Ö 9.27  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof Konsens geg. d. Szimmen der Fraktion der CDu u.d. gruppe der FDP  
DS/0135/III  
Ö 9.28  
Runder Tisch islamischer Vereine  
DS/0138/III  
Ö 9.29  
Unterstützung der Freiwilligenagentur Kreuzberg Friedrichshain  
DS/0193/III  
Ö 9.30  
Wirtschaftsdienliche Maßnahmen überw.i.d.A.f.WiBüDOrd  
Enthält Anlagen
DS/0039/III  
Ö 9.31  
Zugang zu Teilbereichen im Intranet des Bezirksamtes Friedrichshain - Kreuzberg  
DS/0149/III  
Ö 9.32  
Kriterien für die Umsetzung der Erhaltungsverordnung für das Gebiet Chamissoplatz - Fortschreibung 2007 überw.i.d.A.f.StadtplanBau  
DS/0168/III  
Ö 9.33  
Zusammenlegung der LuV´en Wirtschaft und Ordnungsamt zu einem LuV Wirtschafts- und Ordnungsamt überw.i.d.A.f.WiBüDOrd  
DS/0170/III  
Ö 9.34  
DS/0205/III      
Ö 9.35  
Reaktion auf eventuell anstehenden GSG-Verkauf  
DS/0130/III  
Ö 9.36  
Schuldnerberatung - Zusammenarbeit mit dem Job Center Friedrichshain Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0131/III  
Ö 9.37  
Übernahme der Kontakt- und Beratungsstelle (KuB) von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung zwecks organisatorischer Zusammenführung der KuB mit den Leistungs- und Betreuungsbereichen von Kindernotdienst (KND) und Jugendnotdienst (JND) in einem zentralen Berliner Notdienst - System in der Trägerschaft des Jugendamtes Friedrichshain - Kreuzberg  
DS/0144/III  
               
 
 

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