Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
Konsensliste ÄR 2023-12-12  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
CDU und SPD tasern  
Enthält Anlagen
DS/0977/VI  
Ö 6     Mündliche Anfragen I      
Ö 6.1  
Silvesternacht 2023 - Keinerlei Angebote für Jugendliche in unserem Bezirk  
DS/0981/VI  
Ö 6.2  
Fußgänger:innensicherheit Baustelle Warschauer Straße/Ecke Revaler Straße und Gubener Straße  
DS/0994/VI  
Ö 6.3  
Schulwegsicherheit Ebertystraße: 11 Jahre sind um, wann kommt nun endlich Tempo30?  
DS/0987/VI  
Ö 6.4  
Silvester 2024 in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0985/VI  
Ö 6.5  
Bäm: Kotti-Klo gescheitert?  
DS/0980/VI  
Ö 6.6  
Zukunft des SEZ  
DS/0982/VI  
Ö 6.7     Nutzung von Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld  
DS/0991/VI  
Ö 6.8     Reform Straßenverkehrsrecht  
DS/0983/VI  
Ö 6.9     Stellenbesetzung in der Leitung der Abteilung Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung  
DS/0988/VI  
Ö 6.10     Entsiegelungsmaßnahmen Parkplatz Palisadenstraße / Koppenstraße  
DS/0996/VI  
Ö 6.11     Bezirklicher Freiflächenplan  
DS/0990/VI  
Ö 6.12     Dschungelspielplatz Gubener Str.  
DS/0997/VI  
Ö 6.13     Förderrichtlinien für den Integrationsfonds  
DS/0989/VI  
Ö 6.14     Unfallkommission in Xhain  
DS/0986/VI  
Ö 6.15     Anfragen und Beauftragte des Bezirks  
DS/0993/VI  
Ö 6.16     Welche Auswirkungen könnte die Umsetzung der Ankündigung Wegners, Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland für 2023 &2024 zu erlassen, für den Bezirk haben?  
DS/0992/VI  
Ö 6.17     Eine Vier-Wochen Frist für Akteneinsichtnahmen gewährleiten!  
DS/0995/VI  
Ö 6.18     Es werde Licht  
DS/0984/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen II      
Ö 7.1     Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde  
DS/1000/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Keine Beherbergungsstätte in der Oranienstraße 1  
Enthält Anlagen
DS/0924/VI  
Ö 8.2  
Keine Kürzungen in den Bezirken - geplante Sparvorgaben durch den Senat zurücknehmen!  
Enthält Anlagen
DS/0969/VI  
Ö 8.3  
Moratorium für weitere Entscheidungen zum Parkplatz Koppenstraße/Palisadenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0975/VI  
Ö 8.4  
Planungsrecht für den Bezirk - Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0999/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
DS/0831-01/VI  
Ö 9.2  
EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 9.3  
Benennung der Admiralbrücke nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0884/VI  
Ö 9.4  
Umbenennung der Admiralbrücke nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0915-01/VI  
Ö 9.5  
Umbenennung der Kohlfurter Straße nach Regina Jonas  
DS/0915/VI  
Ö 9.6  
Spenden- und Sponsoringbericht 2022  
Enthält Anlagen
DS/0917/VI  
Ö 9.7  
Modellprojekt zu Recycling in Xhainer Gewerbebetrieben
Enthält Anlagen
DS/0929/VI  
Ö 9.8  
Rechtssicherheit im Lostopf garantieren  
Enthält Anlagen
DS/0882/VI  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Konsensliste | Ergebnis Ältestenrat vom 12.12.2023      
Ö 10.2  
Mehr Materialräume in Sporthallen und auf den Sportplätzen für Sportvereine
Enthält Anlagen
DS/0095/VI  
Ö 10.3  
Erwerb des neuen Kinderschutzsiegels des Landessportbundes durch Sportvereine im Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0195/VI  
Ö 10.4  
Die BVV besser über Entscheidungen in der Stadtentwicklung informieren
Enthält Anlagen
DS/0359/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BVV zeitnah über entsprechende Bauvoranfragen sowie vorab über die beabsichtigten Bauvorbescheide zu diesen Bauvorhaben zu informieren, um geplante größere Neubauvorhaben frühzeitig in ihrer städtebaulichen und sozialräumlichen Wirkung bewerten zu können. Die Prüfergebnisse zu einzelnen Fragestellungen der jeweiligen Bauvoranfrage sind dabei dem Ausschuss für Stadtentwicklung zur Verfügung zu stellen.

 

 

Begründung:

 

Bauvorbescheide sind rechtsverbindlich. Sie entscheiden somit bereits vor Einreichung eines formellen Bauantrags über die Zulässigkeit von Art und Maß der Nutzung eines Neubauvorhabens und begrenzen somit ggf. die Einflussmöglichkeiten der BVV auf das Bauvorhaben.

 

 

BVV 28.09.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen (federführend)

 

 

UGK 06.10.2022

StadtWohn 10.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BVV zeitnah über entsprechende Bauvoranfragen sowie vorab über die beabsichtigten Bauvorbescheide zu diesen Bauvorhaben zu informieren, um geplante größere Neubauvorhaben frühzeitig in ihrer städtebaulichen und sozialräumlichen Wirkung bewerten zu können. Die Prüfergebnisse zu einzelnen Fragestellungen der jeweiligen Bauvoranfrage sind dabei dem Ausschuss r Stadtentwicklung und dem Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz zur Verfügung zu stellen.

 

 

BVV 30.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BVV zeitnah über entsprechende Bauvoranfragen sowie vorab über die beabsichtigten Bauvorbescheide zu diesen Bauvorhaben zu informieren, um geplante größere Neubauvorhaben frühzeitig in ihrer städtebaulichen und sozialräumlichen Wirkung bewerten zu können. Die Prüfergebnisse zu einzelnen Fragestellungen der jeweiligen Bauvoranfrage sind dabei dem Ausschuss r Stadtentwicklung und dem Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz zur Verfügung zu stellen.

 

BVV 13.12.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

 

 

StadtWohn 11.04.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.04.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    28.09.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 15.27 - überwiesen
   
   
    06.10.2022 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.11.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    13.12.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
   
   
    11.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.04.2024 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.5  
Bürger*innen mit ihren Sorgen nicht alleine lassen – zeitnah und unkompliziert zur Bewältigung der gestiegenen Lebenshaltungskosten beraten
Enthält Anlagen
DS/0460/VI  
Ö 10.6     Winterspielplätze auch in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0472/VI  
Ö 10.7  
ehemaligen Müllplatz vom Brachvogel-Grundstück für anliegende Kita nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 10.8  
Entwicklung der Werner-Düttmann-Siedlung  
Enthält Anlagen
DS/0711/VI  
Ö 10.9  
Potenziale nutzen - für Beschäftigte und Bewerber*innen attraktiver werden: Zukunft der Wochenarbeitszeit in der Bezirksverwaltung Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0718/VI  
Ö 10.10  
Modellbezirk für die kommunale Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
DS/0768/VI  
Ö 10.11  
Der "Lärmomat" in Kreuzberg - Nachhaltiger Tourismus  
Enthält Anlagen
DS/0888/VI  
Ö 10.12     Teilnahme des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg am eea/ european energy award. Hier: Zwischenbericht und Entwurf EPAP (Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
DS/0916/VI  
Ö 10.13  
BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/0919/VI  
Ö 10.14  
Modellprojekte- Entsiegelungsmaßnahmen mit Bürgerinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/0922/VI  
Ö 10.15  
Erweiterung des Bürgergartens Laskerwiese durch Entsiegelung der Bödikerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0927/VI  
Ö 10.16  
Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0972/VI  
Ö 10.17  
Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0973/VI  
Ö 10.18  
Barrierefreiheit und Sicherheit rund um U-Bhf. Schlesisches Tor verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0974/VI  
Ö 10.19  
Vakante Stelle schnell ausschreiben - Friedrichshain-Kreuzberg braucht eine Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte!  
Enthält Anlagen
DS/0976/VI  
Ö 10.20     Çetin-Mert-Park  
Enthält Anlagen
DS/0978/VI  
Ö 10.21  
Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für das Fördergebiet Urbanstraße im Programm Lebendige Zentren und Quartiere  
Enthält Anlagen
DS/0979/VI  
Ö 10.22  
Verlängerung der „Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen? bis zum 31.12.2025  
Enthält Anlagen
DS/0998/VI  
               
 
 

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