Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
Konsensliste ÄR 2023-12-12  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
CDU und SPD tasern  
Enthält Anlagen
DS/0977/VI  
Ö 6     Mündliche Anfragen I      
Ö 6.1  
Silvesternacht 2023 - Keinerlei Angebote für Jugendliche in unserem Bezirk  
DS/0981/VI  
Ö 6.2  
Fußgänger:innensicherheit Baustelle Warschauer Straße/Ecke Revaler Straße und Gubener Straße  
DS/0994/VI  
Ö 6.3  
Schulwegsicherheit Ebertystraße: 11 Jahre sind um, wann kommt nun endlich Tempo30?  
DS/0987/VI  
Ö 6.4  
Silvester 2024 in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0985/VI  
Ö 6.5  
Bäm: Kotti-Klo gescheitert?  
DS/0980/VI  
Ö 6.6  
Zukunft des SEZ  
DS/0982/VI  
Ö 6.7     Nutzung von Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld  
DS/0991/VI  
Ö 6.8     Reform Straßenverkehrsrecht  
DS/0983/VI  
Ö 6.9     Stellenbesetzung in der Leitung der Abteilung Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung  
DS/0988/VI  
Ö 6.10     Entsiegelungsmaßnahmen Parkplatz Palisadenstraße / Koppenstraße  
DS/0996/VI  
Ö 6.11     Bezirklicher Freiflächenplan  
DS/0990/VI  
Ö 6.12     Dschungelspielplatz Gubener Str.  
DS/0997/VI  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wann hat das BA den Spielplatz das letzte Mal den Spielplatz im Hinterhof der Gubener Str.  besichtigt und wie beurteilt es die Situation?
  2. Wann wurde der Spielplatz das letzte Mal gereinigt?
  3. Wann ist eine Instandsetzung der Anlage geplant?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

  1. Wann hat das BA das letzte Mal den Spielplatz im Hinterhof der Gubener Str.  besichtigt und wie beurteilt es die Situation?

 

Die letzte visuelle Kontrolle durch das Spielplatzrevier fand am 11.12.2023 statt. Seit 2022 wurden aus Verkehrssicherheitsgründen sukzessive Spielgeräte abgebaut. Da der Spielplatz vor knapp 20 Jahren errichtet wurde, ist der Zustand in einem nicht zufriedenstellenden Zustand.

 

  1. Wann wurde der Spielplatz das letzte Mal gereinigt?

 

Am 11.12.23 wurde die Fläche zuletzt gereinigt und die Behälter geleert. Wegen Schneefall konnte die Fläche zwei Wochen zuvor nicht gereinigt werden. Es wurden lediglich die Müllbehälter geleert (montags und donnerstags). Die Laubentfernung wurde durch Schnee/Eis unterbrochen und wird nun fortgesetzt.

 

  1. Wann ist eine Instandsetzung der Anlage geplant?

 

Aktuell ist geplant, diese Anlage 2025 über das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) des Senats zu modernisieren. Einen verbindlichen Zeitplan gibt es jedoch noch nicht.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Annika Gerold

Bezirksstadträtin

 

 

 

 

 

   
    13.12.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.12 - schriftlich beantwortet
   
Ö 6.13     Förderrichtlinien für den Integrationsfonds  
DS/0989/VI  
Ö 6.14     Unfallkommission in Xhain  
DS/0986/VI  
Ö 6.15     Anfragen und Beauftragte des Bezirks  
DS/0993/VI  
Ö 6.16     Welche Auswirkungen könnte die Umsetzung der Ankündigung Wegners, Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland für 2023 &2024 zu erlassen, für den Bezirk haben?  
DS/0992/VI  
Ö 6.17     Eine Vier-Wochen Frist für Akteneinsichtnahmen gewährleiten!  
DS/0995/VI  
Ö 6.18     Es werde Licht  
DS/0984/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen II      
Ö 7.1     Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde  
DS/1000/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Keine Beherbergungsstätte in der Oranienstraße 1  
Enthält Anlagen
DS/0924/VI  
Ö 8.2  
Keine Kürzungen in den Bezirken - geplante Sparvorgaben durch den Senat zurücknehmen!  
Enthält Anlagen
DS/0969/VI  
Ö 8.3  
Moratorium für weitere Entscheidungen zum Parkplatz Koppenstraße/Palisadenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0975/VI  
Ö 8.4  
Planungsrecht für den Bezirk - Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0999/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
DS/0831-01/VI  
Ö 9.2  
EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 9.3  
Benennung der Admiralbrücke nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0884/VI  
Ö 9.4  
Umbenennung der Admiralbrücke nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0915-01/VI  
Ö 9.5  
Umbenennung der Kohlfurter Straße nach Regina Jonas  
DS/0915/VI  
Ö 9.6  
Spenden- und Sponsoringbericht 2022  
Enthält Anlagen
DS/0917/VI  
Ö 9.7  
Modellprojekt zu Recycling in Xhainer Gewerbebetrieben
Enthält Anlagen
DS/0929/VI  
Ö 9.8  
Rechtssicherheit im Lostopf garantieren  
Enthält Anlagen
DS/0882/VI  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Konsensliste | Ergebnis Ältestenrat vom 12.12.2023      
Ö 10.2  
Mehr Materialräume in Sporthallen und auf den Sportplätzen für Sportvereine
Enthält Anlagen
DS/0095/VI  
Ö 10.3  
Erwerb des neuen Kinderschutzsiegels des Landessportbundes durch Sportvereine im Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0195/VI  
Ö 10.4  
Die BVV besser über Entscheidungen in der Stadtentwicklung informieren
Enthält Anlagen
DS/0359/VI  
Ö 10.5  
Bürger*innen mit ihren Sorgen nicht alleine lassen – zeitnah und unkompliziert zur Bewältigung der gestiegenen Lebenshaltungskosten beraten
Enthält Anlagen
DS/0460/VI  
Ö 10.6     Winterspielplätze auch in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0472/VI  
Ö 10.7  
ehemaligen Müllplatz vom Brachvogel-Grundstück für anliegende Kita nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 10.8  
Entwicklung der Werner-Düttmann-Siedlung  
Enthält Anlagen
DS/0711/VI  
Ö 10.9  
Potenziale nutzen - für Beschäftigte und Bewerber*innen attraktiver werden: Zukunft der Wochenarbeitszeit in der Bezirksverwaltung Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0718/VI  
Ö 10.10  
Modellbezirk für die kommunale Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
DS/0768/VI  
Ö 10.11  
Der "Lärmomat" in Kreuzberg - Nachhaltiger Tourismus  
Enthält Anlagen
DS/0888/VI  
Ö 10.12     Teilnahme des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg am eea/ european energy award. Hier: Zwischenbericht und Entwurf EPAP (Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
DS/0916/VI  
Ö 10.13  
BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/0919/VI  
Ö 10.14  
Modellprojekte- Entsiegelungsmaßnahmen mit Bürgerinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/0922/VI  
Ö 10.15  
Erweiterung des Bürgergartens Laskerwiese durch Entsiegelung der Bödikerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0927/VI  
Ö 10.16  
Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0972/VI  
Ö 10.17  
Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0973/VI  
Ö 10.18  
Barrierefreiheit und Sicherheit rund um U-Bhf. Schlesisches Tor verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0974/VI  
Ö 10.19  
Vakante Stelle schnell ausschreiben - Friedrichshain-Kreuzberg braucht eine Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte!  
Enthält Anlagen
DS/0976/VI  
Ö 10.20     Çetin-Mert-Park  
Enthält Anlagen
DS/0978/VI  
Ö 10.21  
Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für das Fördergebiet Urbanstraße im Programm Lebendige Zentren und Quartiere  
Enthält Anlagen
DS/0979/VI  
Ö 10.22  
Verlängerung der „Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen? bis zum 31.12.2025  
Enthält Anlagen
DS/0998/VI  
               
 
 

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