Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
Konsensliste ÄR 2023-12-12  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
CDU und SPD tasern  
Enthält Anlagen
DS/0977/VI  
Ö 6     Mündliche Anfragen I      
Ö 6.1  
Silvesternacht 2023 - Keinerlei Angebote für Jugendliche in unserem Bezirk  
DS/0981/VI  
Ö 6.2  
Fußgänger:innensicherheit Baustelle Warschauer Straße/Ecke Revaler Straße und Gubener Straße  
DS/0994/VI  
Ö 6.3  
Schulwegsicherheit Ebertystraße: 11 Jahre sind um, wann kommt nun endlich Tempo30?  
DS/0987/VI  
Ö 6.4  
Silvester 2024 in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0985/VI  
Ö 6.5  
Bäm: Kotti-Klo gescheitert?  
DS/0980/VI  
Ö 6.6  
Zukunft des SEZ  
DS/0982/VI  
Ö 6.7     Nutzung von Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld  
DS/0991/VI  
Ö 6.8     Reform Straßenverkehrsrecht  
DS/0983/VI  
Ö 6.9     Stellenbesetzung in der Leitung der Abteilung Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung  
DS/0988/VI  
Ö 6.10     Entsiegelungsmaßnahmen Parkplatz Palisadenstraße / Koppenstraße  
DS/0996/VI  
Ö 6.11     Bezirklicher Freiflächenplan  
DS/0990/VI  
Ö 6.12     Dschungelspielplatz Gubener Str.  
DS/0997/VI  
Ö 6.13     Förderrichtlinien für den Integrationsfonds  
DS/0989/VI  
Ö 6.14     Unfallkommission in Xhain  
DS/0986/VI  
Ö 6.15     Anfragen und Beauftragte des Bezirks  
DS/0993/VI  
Ö 6.16     Welche Auswirkungen könnte die Umsetzung der Ankündigung Wegners, Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland für 2023 &2024 zu erlassen, für den Bezirk haben?  
DS/0992/VI  
Ö 6.17     Eine Vier-Wochen Frist für Akteneinsichtnahmen gewährleiten!  
DS/0995/VI  
Ö 6.18     Es werde Licht  
DS/0984/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen II      
Ö 7.1     Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde  
DS/1000/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Keine Beherbergungsstätte in der Oranienstraße 1  
Enthält Anlagen
DS/0924/VI  
Ö 8.2  
Keine Kürzungen in den Bezirken - geplante Sparvorgaben durch den Senat zurücknehmen!  
Enthält Anlagen
DS/0969/VI  
Ö 8.3  
Moratorium für weitere Entscheidungen zum Parkplatz Koppenstraße/Palisadenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0975/VI  
Ö 8.4  
Planungsrecht für den Bezirk - Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0999/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
DS/0831-01/VI  
Ö 9.2  
EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 9.3  
Benennung der Admiralbrücke nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0884/VI  
Ö 9.4  
Umbenennung der Admiralbrücke nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0915-01/VI  
Ö 9.5  
Umbenennung der Kohlfurter Straße nach Regina Jonas  
DS/0915/VI  
Ö 9.6  
Spenden- und Sponsoringbericht 2022  
Enthält Anlagen
DS/0917/VI  
Ö 9.7  
Modellprojekt zu Recycling in Xhainer Gewerbebetrieben
Enthält Anlagen
DS/0929/VI  
Ö 9.8  
Rechtssicherheit im Lostopf garantieren  
Enthält Anlagen
DS/0882/VI  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Konsensliste | Ergebnis Ältestenrat vom 12.12.2023      
Ö 10.2  
Mehr Materialräume in Sporthallen und auf den Sportplätzen für Sportvereine
Enthält Anlagen
DS/0095/VI  
Ö 10.3  
Erwerb des neuen Kinderschutzsiegels des Landessportbundes durch Sportvereine im Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0195/VI  
Ö 10.4  
Die BVV besser über Entscheidungen in der Stadtentwicklung informieren
Enthält Anlagen
DS/0359/VI  
Ö 10.5  
Bürger*innen mit ihren Sorgen nicht alleine lassen – zeitnah und unkompliziert zur Bewältigung der gestiegenen Lebenshaltungskosten beraten
Enthält Anlagen
DS/0460/VI  
Ö 10.6     Winterspielplätze auch in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0472/VI  
Ö 10.7  
ehemaligen Müllplatz vom Brachvogel-Grundstück für anliegende Kita nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 10.8  
Entwicklung der Werner-Düttmann-Siedlung  
Enthält Anlagen
DS/0711/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung der Werner-Düttmann-Siedlung als gesamtbezirkliche Aufgabe, ämterübergreifend voranzubringen. Es gilt unter Federführung der SPK strategische Überlegungen und Visionen für dieses Gebiet zu entwickeln und die Angebote der bereits vor Ort Agierenden (u.a. Nachbarschaftstreff, Jugendfreizeiteinrichtung, Kinderfreizeiteinrichtung, Lemgo-Schule) noch besser zu vernetzen, stärken und abzustimmen. Im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung über zwei Jahre ist zu evaluieren, welche Maßnahmen besonders wirksam sind. Mittel, die als Ergebnis aus dem Gipfel gegen Jugendgewalt für die Siedlung zur Verfügung stehen, müssen zur Verstetigung von Angeboten und zum Ausbau von Personalstellen genutzt werden.    

 

Begründung:

Es gab zuletzt im März 2019 eine VzK des Bezirksamtes zur Werner-Düttmann-Siedlung. Die Siedlung  wurde zum 31.12.2020 aus dem Programm Soziale Stadt entlassen. Sie liegt im einzigen Friedrichshain-Kreuzberger Handlungsraum der ressortübergreifenden  Gemeinschaftsinitiative (GI) zur Unterstützung sozial benachteiligter Quartiere. In der Siedlung gibt es 577 Wohnungen mit ca. 2.900 Bewohner*innen. Fast 47% der Familien beziehen Transferleistungen, die Kinderarmut liegt bei fast 68%. Im November 2022 fand eine fachbereichsübergreifende Strategiekonferenz für die Werner-Düttmann-Siedlung statt, im März 2023 gab es eine Werkstattveranstaltung.  Verschiedene vor Ort Tätige berichteten dort, dass sich seit ein paar Jahren strukturelle und sozialökonomische Probleme wieder verschärfen, Vandalismus-Vorfälle zunehmen, Strukturen der organisierten Kriminalität ihre Arbeit beeinträchtigen. Die Arbeitssituation der Kolleg*innen ist durch zahlreiche Übergriffe erschwert, es sind immer weniger Fachkräfte, die sich diesen Situationen aussetzen wollen. Es gibt die berechtigte Forderung an die Politik, die aus der Strategiekonferenz und der Werkstatt hervorgegangenen Impulse und Empfehlungen aufzugreifen und Maßnahmen in die Wege zu leiten, damit langfristig Handlungsstrategien und Visionen entwickelt werden, um einen Fortbestand der sozialen, soziokulturellen und Bildungsarbeit vor Ort zu gewährleisten.       

 

 

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Schule
  • Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

PHIRW 27.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

BVV 28.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung der Werner-Düttmann-Siedlung als gesamtbezirkliche Aufgabe, ämterübergreifend voranzubringen. Es gilt unter Federführung der SPK strategische Überlegungen und Visionen für dieses Gebiet zu entwickeln und die Angebote der bereits vor Ort Agierenden (u.a. Nachbarschaftstreff, Jugendfreizeiteinrichtung, Kinderfreizeiteinrichtung, Lemgo-Schule) noch besser zu vernetzen, stärken und abzustimmen. Im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung über zwei Jahre ist zu evaluieren, welche Maßnahmen besonders wirksam sind. Sofern Mittel, die als Ergebnis aus dem Gipfel gegen Jugendgewalt für die Siedlung zur Verfügung stehen sollten, müssen sie zur Verstetigung von Angeboten und zum Ausbau von Personalstellen genutzt werden.    

 

 

 

BVV 13.12.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 13.12.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Schule
  • Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

 

(in gemeinsamer Sitzung)

 

 

SAG 22.05.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 29.05.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    24.05.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.43 - überwiesen
   
   
    14.06.2023 - Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.06.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    13.12.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   
   
    18.01.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.05.2024 - Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.05.2024 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 10.9  
Potenziale nutzen - für Beschäftigte und Bewerber*innen attraktiver werden: Zukunft der Wochenarbeitszeit in der Bezirksverwaltung Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0718/VI  
Ö 10.10  
Modellbezirk für die kommunale Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
DS/0768/VI  
Ö 10.11  
Der "Lärmomat" in Kreuzberg - Nachhaltiger Tourismus  
Enthält Anlagen
DS/0888/VI  
Ö 10.12     Teilnahme des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg am eea/ european energy award. Hier: Zwischenbericht und Entwurf EPAP (Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
DS/0916/VI  
Ö 10.13  
BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/0919/VI  
Ö 10.14  
Modellprojekte- Entsiegelungsmaßnahmen mit Bürgerinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/0922/VI  
Ö 10.15  
Erweiterung des Bürgergartens Laskerwiese durch Entsiegelung der Bödikerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0927/VI  
Ö 10.16  
Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0972/VI  
Ö 10.17  
Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0973/VI  
Ö 10.18  
Barrierefreiheit und Sicherheit rund um U-Bhf. Schlesisches Tor verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0974/VI  
Ö 10.19  
Vakante Stelle schnell ausschreiben - Friedrichshain-Kreuzberg braucht eine Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte!  
Enthält Anlagen
DS/0976/VI  
Ö 10.20     Çetin-Mert-Park  
Enthält Anlagen
DS/0978/VI  
Ö 10.21  
Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für das Fördergebiet Urbanstraße im Programm Lebendige Zentren und Quartiere  
Enthält Anlagen
DS/0979/VI  
Ö 10.22  
Verlängerung der „Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen? bis zum 31.12.2025  
Enthält Anlagen
DS/0998/VI  
               
 
 

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