Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
TO_BVV 2023-04-26 Stand 2023-04-19_mit Drs  
TO_BVV 2023-04-26 Stand 2023-04-21_mit Drs  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Schluss mit den Auseinandersetzungen um die Ausweitung des Straßenmarktes in der Eisenbahnstraße  
Enthält Anlagen
DS/0698/VI  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl eines Bezirksstadtrates - Umsetzung der Ergebnisse der Wiederholungswahl vom 12.2.2023  
Enthält Anlagen
DS/0674/VI  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA046 - Umsetzung "Kiezblock" Viktoriakiez/ Verkehrsberuhigung im Viktoriakiez  
DS/0675/VI  
Ö 6.2  
EA047 - Taubenplage in Friedrichshain  
DS/0676/VI  
Ö 6.3  
EA048 - Geplanter erweiterter Straßenmarkt mit Straßensperrung auf der Eisenbahnstraße  
DS/0677/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Einbürgerungen  
DS/0678/VI  
Ö 7.2  
Spielmobil  
DS/0695/VI  
Ö 7.3  
Sportangebote im Görlitzer Park - Nachfolgeträger für TIB  
DS/0686/VI  
Ö 7.4  
Gebäude Bergfriedstraße 11  
DS/0688/VI  
Ö 7.5  
Bleiben Gastronom:innen jetzt auf der Strecke?  
DS/0690/VI  
Ö 7.6  
Niedrigschwellige Tagesangebote oder Tagesstätten für wohnungs- und obdachlose Menschen  
DS/0679/VI  
Ö 7.7  
Verkehrsumbau Kotti  
DS/0696/VI  
Ö 7.8     Fehlender Berechtigungsnachweis zum Bürgergeld bei Neu- oder Weiterbewilligung  
DS/0680/VI  
Ö 7.9     Weiterbau A100: Welche Ergebnisse hat die Runde mit der Autobahngesellschaft, dem Bezirksamt Lichtenberg, Bezirksamt Xhain und weiteren Beteiligten Mitte März ergeben?  
DS/0683/VI  
Ö 7.10     Ladesäuleninfrastruktur in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0689/VI  
Ö 7.11     Endet der kostenlose Eintritt im Rahmen des Netzwerks für Wärme mit Beginn der Freibadsaison bei den Berliner Bäderbetrieben?  
DS/0681/VI  
Ö 7.12     Anträge Grünberatung des Förderprogramms „Grüne Höfe“  
DS/0697/VI  
Ö 7.13     Die Bundeswehr an Schulen in unserem Bezirk  
DS/0682/VI  
Ö 7.14     Zweckentfremdung in der Stresemannstraße 21?  
DS/0685/VI  
Ö 7.15     Parkplätze für Menschen mit Behinderung im Bezirk  
DS/0684/VI  
Ö 7.16     Unterstützung für Betroffene  
DS/0687/VI  
Ö 7.17     Mangelhafte Sanierung an der Charlotte-Salomon-Grundschule  
DS/0691/VI  
Ö 7.18     Ordnungswidrigkeitsverfahren im Wahlkampf  
DS/0692/VI  
Ö 7.19     Das Bezirksamt hat sich bemüht  
DS/0693/VI  
Ö 7.20     Private Videoüberwachung des öffentlichen Raums?  
DS/0694/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde  
DS/0699/VI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Antrag Spielmobil auf diesjährige Nutzung der Weberwiese stattgeben  
Enthält Anlagen
DS/0656/VI  
Ö 9.2  
Kontextualisierung der Skulptur "Der seltene Fang" im Viktoriapark  
Enthält Anlagen
DS/0661/VI  
Ö 9.3  
Friedrichshain-Kreuzberg als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung  
Enthält Anlagen
DS/0662/VI  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
EwA - Keine Experimente mit den Menschen im Graefekiez!  
Enthält Anlagen
DS/0584/VI  
Ö 10.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier Kapitel 3300 Titel 54053 Änderung der Erläuterung  
DS/0077-57/VI  
Ö 10.3  
Berichte an den Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  
Enthält Anlagen
DS/0317/VI  
Ö 10.4  
Weiterfinanzierung und Ausweitung des Projekts „Rekommunalisierung Plus“ zügig durchsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/0424/VI  
Ö 10.5  
Winterspielplätze auch in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0472/VI  
Ö 10.6  
Roadmap zum Ausbau von Solarenergie in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0525/VI  
Ö 10.7  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 Hier: Änderungsbeschluss zum Beschluss des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin vom 24.01.2023 zur BA-Vorlage-Nr.: VI/140/23  
Enthält Anlagen
DS/0632-01/VI  
Ö 10.8  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
DS/0632/VI  
Ö 10.9  
Umwandlung der Inklusiven Schwerpunktschule Temple-Grandin-Schule (02S01) in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
DS/0645/VI  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Baumpflanzungen in der Pintschstraße
Enthält Anlagen
DS/0099/VI  
Ö 11.2  
Graefekiez ohne Parkplätze
Enthält Anlagen
DS/0154/VI  
Ö 11.3  
Keine planlose Polizeipräsenz am Kotti - Kooperation und Gespräche jetzt  
Enthält Anlagen
DS/0196/VI  
Ö 11.4  
Barrierefrei ist gut - Inklusiv ist besser
Enthält Anlagen
DS/0198/VI  
Ö 11.5  
Entsiegelung der Fläche vor dem Tempodrom und Baumpflanzungen zwischen Tempodrom und Portikus Anhalter Bahnhof
Enthält Anlagen
DS/0253/VI  
Ö 11.6  
Maßnahmen zur sofortigen Instandsetzung der Gräfestrasse 13  
Enthält Anlagen
DS/0254/VI  
Ö 11.7  
Sprachförderung an Kitas weiter ermöglichen!  
Enthält Anlagen
DS/0308/VI  
Ö 11.8  
Deutlich mehr öffentliches Schwimmen im Spreewaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0351/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen.

Wie aus der Beantwortung der mündlichen Anfrage 0327/IV, "Schwimmen im Bezirk nach Beendigung der Freibadsaison" hervorgeht, ist unter der Woche weiterhin lediglich ein Frühschwimmslot um 6:00 Uhr morgens und am Wochenende ein einschichtiger Betrieb geplant.

Vor den Einschränkungen durch die Coronapandemie war das Spreewaldbad hingegen standardmäßig bis 22:00 geöffnet.

Die BVV fordert, unter der Woche nach dem Schul- und Vereinsschwimmen öffentliches Schwimmen wieder bis 22:00 Uhr und einen ganztägigen Betrieb am Wochenende zu ermöglichen.

 

Begründung:

 

Bis das Bad in der Holzmarktstraße gebaut und eröffnet sein wird, gibt es für die Schwimmenden im Bezirk nur die Möglichkeit, während der Sommermonate das Prinzenbad tagsüber zu nutzen. Das ist bei weitem nicht ausreichend für einen Bezirk dessen Bevölkerung zahlenmäßig einer Großstadt entspricht. Schon in der Sportstudie des Senats von 2017 wurden prozentual gesehen als größter Wunsch der Bevölkerung wohnortnahe Schwimmbäder angegeben. (Zitat: Auf die offene Frage, welche Sport- und Bewegungsmöglichkeiten im Wohnumfeld fehlen, antworten 17,1 %* der Berlinerinnen und Berliner mit Begriffen aus dem Themenbereich „Schwimmen / Schwimmbäder“)

 

Darüber hinaus wurde in der Sportstudie auch der hohe gesundheitliche Wert des Schwimmens thematisiert. (Zitat: Hallenbäder / Freibäder werden überdurchschnittlich häufig von der Altersgruppe der über 65-Jährigen besucht. Insbesondere unter den Frauen dieser Altersgruppe sind die Bäder besonders häufig als Sportort vertreten. In den Bädern werden fast ausschließlich Sport- und Bewegungsformen ausgeübt, die dem Themenfeld „Gesundheit/Fitness“ zugeordnet werden können.)

 

Durch die Pandemieeinschränkungen ergab sich häufig eine Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustands für Menschen, die aus körperlichen Gründen nicht auf andere Sportarten wie z.B. Joggen ausweichen konnten. Ein eklatanter Bewegungsmangel war die Folge. Deswegen sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, den Breitensport Schwimmen größtmöglich der Bevölkerung hier im Bezirk wieder zugänglich zu machen.

 

Auch für Kinder, deren Schwimmfähigkeit schon vor der Pandemie stark abgenommen hatte ist es wichtig, über das wöchentliche Schulschwimmen hinaus ihre neu erlangten Fähigkeiten zu festigen und auszubauen. Auch das ist nur möglich, wenn dem öffentlichen Schwimmen im Bezirk wieder ausreichend Raum gegeben wird.

 

BVV 28.09.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Sport

 

Sport 09.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen.

Wie aus der Beantwortung der mündlichen Anfrage 0327/IV, "Schwimmen im Bezirk nach Beendigung der Freibadsaison" hervorgeht, ist unter der Woche weiterhin lediglich ein Frühschwimmslot um 6:00 Uhr morgens und am Wochenende ein einschichtiger Betrieb geplant.

Vor den Einschränkungen durch die Coronapandemie war das Spreewaldbad hingegen standardmäßig bis 22:00 geöffnet.

Die BVV fordert, unter der Woche nach dem Schul- und Vereinsschwimmen öffentliches Schwimmen wieder bis 22:00 Uhr und einen ganztägigen Betrieb am Wochenende zu ermöglichen.

 

 

BVV 30.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen.

Wie aus der Beantwortung der mündlichen Anfrage 0327/IV, "Schwimmen im Bezirk nach Beendigung der Freibadsaison" hervorgeht, ist unter der Woche weiterhin lediglich ein Frühschwimmslot um 6:00 Uhr morgens und am Wochenende ein einschichtiger Betrieb geplant.

Vor den Einschränkungen durch die Coronapandemie war das Spreewaldbad hingegen standardmäßig bis 22:00 geöffnet.

Die BVV fordert, unter der Woche nach dem Schul- und Vereinsschwimmen öffentliches Schwimmen wieder bis 22:00 Uhr und einen ganztägigen Betrieb am Wochenende zu ermöglichen.

 

 

BVV 29.03.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Sport

 

 

Sport 19.04.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

BVV 26.04.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    28.09.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   
   
    05.10.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    09.11.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.11.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.03.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.8 - überwiesen
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.04.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.9  
Sofortzuschlag und Einmalzahlungen auch in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0360/VI  
Ö 11.10  
Jugendfreizeiteinrichtung am Standort Dragoner Areal  
Enthält Anlagen
DS/0374/VI  
Ö 11.11  
Längere Öffnungszeiten für das Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad)  
Enthält Anlagen
DS/0426/VI  
Ö 11.12  
Leichte Sprache für alle  
Enthält Anlagen
DS/0465/VI  
Ö 11.13  
Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen!  
Enthält Anlagen
DS/0471/VI  
Ö 11.14  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude - Transparenzliste und Prüfung Umwelt- und Abwärmenutzung
Enthält Anlagen
DS/0570/VI  
Ö 11.15  
Wärmeversorgung in Bebauungsplänen: 65% Erneuerbare Energien schon 2023  
Enthält Anlagen
DS/0571/VI  
Ö 11.16  
Entwicklung eines Konzepts zur Förderung des Frauen- und Mädchensports und LSBTTIQ Personen  
Enthält Anlagen
DS/0577/VI  
Ö 11.17     Bebauungsplan 2-66 für den Block zwischen Franz-Klühs-Straße, Friedrichstraße, Friedrich-Stampfer-Straße, Mehringplatz sowie Wilhelmstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans 2-66  
Enthält Anlagen
DS/0640/VI  
Ö 11.18     Trinkbrunnen für Kinder besser zugänglich machen  
Enthält Anlagen
DS/0655/VI  
Ö 11.19     Unterstützung, aber wo finden Suchende Informationen?  
Enthält Anlagen
DS/0657/VI  
Ö 11.20  
Ausnahmegenehmigungen für die private Pflege von Angehörigen  
DS/0658/VI  
Ö 11.21  
SpOrt 365 im Görlitzer Park erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/0659/VI  
Ö 11.22  
Klimaschutz in der Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
DS/0660/VI  
Ö 11.23  
Pfad der Visionär*innen  
Enthält Anlagen
DS/0663/VI  
Ö 11.24  
Entsiegelung und Gestaltung ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0664/VI  
Ö 11.25     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den Ehrenamtlichen Dienst im Rahmen des bezirklichen Netzwerkes der Wärme  
Enthält Anlagen
DS/0665/VI  
Ö 11.26     Konkretisierung des Beschlusstextes der BA-Vorlage VI / 004 / vom 14.12.2021 zu den sozialen Sanierungszielen für Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/0666/VI  
Ö 11.27  
Bebauungsplan V-32 für Grundstücke Revaler Straße 28-34, Modersohnstraße 17/31 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0667/VI  
Ö 11.28  
Bebauungsplan 2-41 für das Grundstück Frankfurter Tor 8A, Warschauer Straße 5-8 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0668/VI  
Ö 11.29  
Bebauungsplan V-43 für die Grundstücke im Block 003 zwischen Landsberger Allee, Virchowstraße, Langenbeckstraße und Straßenbahnwendeschleife im Bezirk Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0669/VI  
Ö 11.30  
Bebauungsplan V-45 für die Grundstücke Pettenkoferstraße 4c-19 im Bezirk Friedrichshain, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0670/VI  
Ö 11.31  
Änderung der Erhaltungsverordnung „Kreuzberg-Nord“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0671/VI  
Ö 11.32  
Unterzeichnung der „Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Öffentlichen Bibliotheken“ 2023-2025 durch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0672/VI  
Ö 11.33  
Änderung der Erhaltungsverordnung „Luisenstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB sowie Aufhebung der Erhaltungsverordnungen „Luisenstadt-Bethaniendamm“ und „Luisenstadt-Segitzdamm“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0673/VI  
               
 
 

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