Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Einführung einer neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.2     Bürgerfragestunde      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1     Dringlichkeiten      
Ö 2.2     Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Bebauungsplan VII-278  
Enthält Anlagen
1682/2  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1     Wertschätzung für Mitarbeiter/-innen zeigen!  
Enthält Anlagen
1720/2  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Masterplan Kultur (Verfasser : Prof. Dr. Dittberner/Dr. Fest)  
Enthält Anlagen
0938/2  
Ö 8.2     Kinderfreundliche Parkanlagen (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1149/2  
Ö 8.3     Sportgeräte auf dem Schulhof (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1152/2  
Ö 8.4     Bau einer Fußgängerampel (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1276/2  
Ö 8.5     Architekturwettbewerb für Bebauung anordnen (Verfasser : Statzkowski/Dannert)  
Enthält Anlagen
1430/2  
Ö 8.6     Fehrbelliner Platz (Neufassung) (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Jotzo)  
Enthält Anlagen
1466/2  
Ö 8.7     Finanzen für Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen sichern II (Bezirksmittel) (Verfasser : Schulte/Wuttig/Koska/Lienke)  
Enthält Anlagen
1493/2  
Ö 8.8     Erweiterung des Beschlussrechts der BVV (Verfasser : Dr. Suhr)  
Enthält Anlagen
1581/2  
Ö 8.9     Zwangsheirat (Verfasser : Schulte/Andres)  
Enthält Anlagen
1600/2  
Ö 8.10     Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes 3 (Verfasser : Schulte/Hoffmann/Koska/Apeloig)  
Enthält Anlagen
1605/2  
Ö 8.11     Einwohnerversammlung Württembergische Straße (Verfasser : Apeloig/Bärwolff/Koska)  
Enthält Anlagen
1607/2  
Ö 8.12     Kitaübertragungen auch aus den Eigenbetrieben heraus sicherstellen (Verfasser : Statzkowski/Zeugner)  
Enthält Anlagen
1622/2  
Ö 8.13     Freie Träger an der Tagespflege beteiligen (Verfasser : Statzkowski/Zeugner)  
Enthält Anlagen
1625/2  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Umsetzung des Integrationskonzepts in Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Schulte/Schmitz)  
1685/2  
Ö 9.2     Integrationskonzept in Charlottenburg-Wilmersdorf umsetzen (Verfasser : Schulte/Schmitz)  
Enthält Anlagen
1686/2  
Ö 9.3     JobCenter an Integration beteiligen (Verfasser : Schulte/Schmitz)  
Enthält Anlagen
1687/2  
Ö 9.4     Migrantinnen und Migranten in Charlottenburg-Wilmersdorf beschäftigen (Verfasser : Schulte/Schmitz)  
Enthält Anlagen
1688/2  
Ö 9.5     Eissport in der Deutschlandhalle - ein Trauerspiel?! (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
1691/2  
Ö 9.6     Macht die Deutschlandhalle wieder auf! (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1694/2  
Ö 9.7     Einstellungen Jugendlicher zu Multikulturalität, Demokratie und Gewalt (Verfasser : Koska/Dr.Hess/Nagel/Wagner)  
Enthält Anlagen
1656/2  
Ö 9.8     Anspruch und Wirklichkeit im Unterhaltsrecht (Verfasser : Prof. Dr Dittberner/Holländer)  
Enthält Anlagen
1665/2  
Ö 9.9     Bürgerhaushalt in Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Apeloig/Bärwolff)  
Enthält Anlagen
1671/2  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Drachenfliegerweg am Teufelsberg (Verfasser : Schulte/Kuntze/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1650/2  
Ö 10.2     Erhalt des Sozialtickets! (Verfasser : Statzkowski/Sell/Schulte/Koska/Apeloig)  
Enthält Anlagen
1683/2  
Ö 10.3     Leitlinien (Entwurf) für ein familienfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Schulte/Wuttig)  
Enthält Anlagen
1689/2  
Ö 10.4     Zukunft für Tribüne und kleines Theater sichern! (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1696/2  
Ö 10.5     Kultur im Rundhof (Verfasser : Schulte/Wuttig)  
Enthält Anlagen
1690/2  
Ö 10.6     50 Jahre Patenschaft zwischen der Landsmannschaft der Pommern und dem Bezirk (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1697/2  
Ö 10.7     Bezirklicher Behindertenbeirat (Verfasser : Koska/Centgraf)  
Enthält Anlagen
1708/2  
Ö 10.8     Haltbarkeit der neuen Reisepässe sicherstellen (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Holländer)  
Enthält Anlagen
1717/2  
Ö 10.9     Unterstützung für im Bezirk ansässige Gewerbetreibende (Verfasser : Schulte/Wuttig)  
1692/2  
Ö 10.10     40 Jahre Städtepartnerschaft Charlottenburg-Wilmersdorf und Trento (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1699/2  
Ö 10.11     Koordination für MAE-Beschäftigte sicherstellen (Verfasser : Schulte/Wittke)  
Enthält Anlagen
1693/2  
Ö 10.12     Einrichtung eines Zebrastreifens (Verfasser : Statzkowski/Schmitt)  
Enthält Anlagen
1700/2  
Ö 10.13     Gesundheitsfördernde Verträge zur Schulreinigung (Verfasser : Koska/Wagner)  
1709/2  
    08.03.2011 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei Ausschreibungen zur Reinigung von Schul­gebäuden sicherzustellen, dass eine ausreichende Feuchtreinigung der Schulräume erfolgt. Für Klassenräume ist möglichst eine tägliche, mindestens aber eine Feuchtreinigung alle zwei Schultage festzuschreiben. Sollten für die Reinigung von Schulen bereits längerfristige Verträge vorliegen, die dieser Forderung nicht entsprechen, wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich diese Verträge mit dem oben genannten Ziel zu erweitern.

Der BVV ist bis zum 1. Februar 2006 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.14     Europa-Kitas für Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Schulte/Verrycken)  
Enthält Anlagen
1695/2  
Ö 10.15     Sperrung eines Teils der Mierendorffstraße für LKW (Verfasser : Statzkowski/Breitkopf)  
Enthält Anlagen
1701/2  
Ö 10.16     Riesenrad willkommen (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Jotzo)  
Enthält Anlagen
1718/2  
Ö 10.17     Betriebssatzung "Kindertagesstätten Nordwest" (Verfasser : Schulte/Wuttig)      
Ö 10.18     Zweite Leuchtstele am Südtor des Olympiastadions (Verfasser : Statzkowski/Breitkopf)  
Enthält Anlagen
1704/2  
Ö 10.19     BVG-Chef beim Wort nehmen (Verfasser : Schulte/Wuttig)  
Enthält Anlagen
1702/2  
Ö 10.20     Schloßpark (Verfasser : Koska/Dr.Hess)  
Enthält Anlagen
1711/2  
Ö 10.21     Drogenkonsumbus im Bezirk (Verfasser : Statzkowski/Rochow)  
Enthält Anlagen
1705/2  
Ö 10.22     Zebrastreifen am Saatwinkler Damm (Verfasser : Schulte/Dittner)  
Enthält Anlagen
1703/2  
Ö 10.23     Jugendhilfe (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Block)  
Enthält Anlagen
1719/2  
Ö 10.24     Priorität Bildung setzt Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern voraus (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1707/2  
Ö 10.25     Fußgängerfeindliche Lichtsignalanlagen-Schaltungen entlang der Heerstraße (Verfasser : Schulte)  
Enthält Anlagen
1706/2  
Ö 10.26     Kostenfalle Schulnamenkürzung (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1710/2  
Ö 10.27     Hinweistafeln mehrsprachig gestalten (Verfasser : Schulte/Verrycken)  
Enthält Anlagen
1723/2  
Ö 10.28     Schaubühne erhalten! (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1714/2  
Ö 10.29     Schaltkästen in Ordnung halten (Verfasser : Statzkowski/Schmitt)  
Enthält Anlagen
1724/2  
Ö 10.30     Für ein bürgerfreundliches JobCenter (Verfasser : Apeloig/Schulte/Koska)  
Enthält Anlagen
1725/2  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Kleingärten in Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Schulte/Dittner)  
1487/2  
Ö 11.2     Kulturkampf beenden - auch der Berliner Westen braucht seine Bühnen! (Verfasser : Statzkowski/Dannert/Förschler)  
Enthält Anlagen
1639/2  
Ö 11.3     Neuorganisation und Zuständigkeitswechsel bei den SchulhausmeisterInnen (Verfasser : Koska/Wagner)  
1715/2  
Ö 11.4     Jeder Schule auch ihre/n Schulhausmeister/in (Verfasser : Koska/Wagner)  
Enthält Anlagen
1716/2  
Ö 11.5     Marktstudie eines Immobilienunternehmers (Verfasser : Prof. Dr. Dittberner/Schacher)  
1664/2  
               
 
 

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