Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Fr, 01.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Kommunikation zur Schulwegsicherheit im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0308/6  
Ö 3  
Schulwegsicherheit im Bezirk beschleunigen  
Enthält Anlagen
0311/6  
Ö 4  
Sicherer Schulweg zur Halensee Grundschule  
Enthält Anlagen
0501/6  
    14.06.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - vertagt
   
   
    01.09.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   
   
    11.10.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Angenommen

 

dafür: 11 dagegen:    0      Enthaltung: 0

   
    07.11.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt der BVV:

 

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Schulweg-sicherheit der Halensee-Grundschule einen Zebrastreifen auf der Damaschkestraße/Ecke Joachim-Friedrich-Straße aufzubringen. Sollte dies nicht möglich sein, sollten alternative Sicherungsmaßnahmen umgesetzt werden.

 

Ursprungstext:

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird ersucht, sich beim Bezirksamt dafür einzusetzen, prüfen zu lassen, wie der Schulweg zur Halensee Grundschule sicherer gemacht werden kann.

 

Begründung:

 

Besonders die Damaschkestraße ist im Kreuzungsbereich östlich von der Joachim-Friedrich-Straße von vielen Fahrzeugen zugeparkt. Dies beeinträchtigt in hohem Maße die Sicherheit für Schulkinder bei der Überquerung der Damaschkestraße, da es keinen klar gekennzeichneten Übergangsbereich gibt. Die Damaschkestraße ist zudem besonders bereit und wird in beiden Richtungen befahren. Bitte überprüfen sie, welche Möglichkeiten es gibt, den Schulweg zur Halensee Grundschule beim Überqueren der Damaschkestraße sicherer zu machen.

 

 

 

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments)

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ö 5  
Ein großer Tunnel für die Bundesallee  
Enthält Anlagen
0326/6  
Ö 6  
Fahrradboxen für alle!  
Enthält Anlagen
0333/6  
Ö 7  
Entwicklung eines Konzepts zur Förderung und Erhaltung von Wochenmärkten  
Enthält Anlagen
0480/6  
Ö 8  
Erlass von Parkgebühren für Schichtarbeiter und andere Berufsgruppen der notwendigen Infrastruktur an ihrem Arbeitsplatz  
Enthält Anlagen
0232/6  
Ö 9  
Wirtschaftsverkehr in die Kantstraße integrieren  
Enthält Anlagen
0521/6  
Ö 10  
Wer sucht, findet nicht immer...  
Enthält Anlagen
0533/6  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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