Drucksache - 0533/6  

 
 
Betreff: Wer sucht, findet nicht immer...
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionAbteilung Ordnung, Umwelt, Straßen und Grünflächen
Verfasser:Hertel/Beyer 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
29.06.2023 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin https://www.youtube.com/watch?v=cAxp47kflnE      
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beratung
01.09.2023 
24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr vertagt   
07.11.2023 
28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.12.2023 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Antrag in geänderter Fassung
Beschlussempfehlung
Beschluss
VzK

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass Handwerks- und soziale Unternehmen mit folgenden Maßnahmen unterstützt werden:

-           

-          Einrichtung von Liefer- und Ladezonen, die auch bis zu einer Stunde zum Halten während eines Auftrages verwendet werden können

-          Zu prüfen, ob Betriebsvignetten auch für bis zu 3 Fahrzeuge ausgestellt werden können, wenn der Betriebssitz im Parkraumbewirtschaftungsgebiet ist

-          zu prüfen, ob in parkraumbewirtschafteten Zonen Handwerkerpausausweise auch für soziale Kleinunternehmen ermöglicht werden können.

 

Der BVV ist zum 30.01.2024 zu berichten.

 

 
 

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