Auszug - Kommunikation zur Schulwegsicherheit im Bezirk verbessern  

 
 
24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 01.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0308/6 Kommunikation zur Schulwegsicherheit im Bezirk verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Kempf/Weise/Balkow/Zimmer/Sempf 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau BV Balkow begründet mit Hinweis auf das Elternvertretungsanliegen.

 

BV Dr.Recke-Friedrich verweist auch auf die Verantwortung der Schulgremien. 

 

BV Dr.Murach lt schnelles Handeln für notwendig und ist wie die Antragsteller(in) und der Ausschuss für eine Überweisung zur Mitberatung im Schulausschuss.

 


Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine AG Schulwegsicherheit zur Verbesserung der Kommunikation mit Eltern, Elternvertretungen, Bezirksschulbeirat und Schulen im Bezirk einzurichten. Diese soll regelmäßig als beratendes Gremium zusammenkommen. Themen sollen die Maßnahmen für die Schulwegsicherheit im Bezirk sein. Zu den Teilnehmenden sollen die Stadträte für Schule und für Verkehr, Vertretungen aus den Ausschüssen Schule und Sport sowie Öffentliche Ordnung und Verkehr der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die zuständigen Beschäftigten des Bezirksamtes, Vertretungen der Berliner Polizei, die im Bereich der Verkehrssicherheitsberatung tätig sind, sowie eine Vertretung der im Mobilitätsrat vertretenen Verbände, die Expertise zum Thema haben, gehören. Sie sollen gremien- und ressortübergreifend Optimierungspotenziale der Schulwegsicherheit identifizieren und standortbezogen erörtern.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  dagegen:          Enthaltung: 

 
 

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