Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Anwesenden      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Annahme der Niederschriften      
Ö 4  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Wo gibt es Hilfe für alte und pflegebedürftige Personen im Bezirk?  
Enthält Anlagen
 0120/6  
Ö 6  
Drogenkonsumutensilien fachgerecht entsorgen  
Enthält Anlagen
 0131/6  
Ö 7  
Bezirk hilft beim Ankommen – Sprachmittler:innen Ukrainisch/Russisch für die Verwaltung  
Enthält Anlagen
 0109/6  
Ö 8  
Mittel zur Umsetzung der Berliner Seniorenpolitik im Haushalt sichern!
Enthält Anlagen
 2044/5  
Ö 9  
Barrierefreie Pflegeplatzsuche im Bezirk  
Enthält Anlagen
 0176/6  
Ö 10  
Mehr Kommunikation zur Hilfestellung bei Energiearmut  
Enthält Anlagen
 0165/6  
Ö 11  
Bezirkliche Trauerfeiern  
Enthält Anlagen
 0182/6  
Ö 12  
Trauerschmuck auf Urnen bei Sozial- und Ordnungsamtlichen Bestattungen  
Enthält Anlagen
 0184/6  
Ö 13  
Stadtteilzentrum Halemweg neu ausrichten  
Enthält Anlagen
 0175/6  
Ö 14  
Stadtteilzentrum Käte-Tresenreuter-Haus weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0178/6  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales (m) sowie in den Ausschuss für Gesundheit (ffd) einstimmig zu (Konsensliste).
   
    25.08.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 14 - erledigt
   

Der Ausschuss beschließt die Nichtberatung.

Der Antrag wird nur im Ausschuss für Gesundheit beraten.
   
    20.09.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 8 - vertagt
   

Wird aus Zeitgründen nicht behandelt.

 
   
    25.10.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 8 - vertagt
   

 
   
    22.11.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 8 - vertagt
   

 
   
    24.01.2023 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Gesundheit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Stadtteilzentrum Käte-Tresenreuter-Haus das Konzept des Hauses so weiterzuentwickeln, dass das Haus sich mehr in die Nachbarschaft öffnen kann und auch Angebote für andere Personengruppen, wie jungen Familien, Geflüchtete oder Frauen geschaffen werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2023 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:       7   Enthaltung: 0
Ö 15  
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