Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Anwesenden      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Annahme der Niederschriften      
Ö 4  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Wo gibt es Hilfe für alte und pflegebedürftige Personen im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0120/6  
Ö 6  
Drogenkonsumutensilien fachgerecht entsorgen  
Enthält Anlagen
0131/6  
Ö 7  
Bezirk hilft beim Ankommen – Sprachmittler:innen Ukrainisch/Russisch für die Verwaltung  
Enthält Anlagen
0109/6  
Ö 8  
Mittel zur Umsetzung der Berliner Seniorenpolitik im Haushalt sichern!
Enthält Anlagen
2044/5  
Ö 9  
Barrierefreie Pflegeplatzsuche im Bezirk  
Enthält Anlagen
0176/6  
Ö 10  
Mehr Kommunikation zur Hilfestellung bei Energiearmut  
Enthält Anlagen
0165/6  
Ö 11  
Bezirkliche Trauerfeiern  
Enthält Anlagen
0182/6  
Ö 12  
Trauerschmuck auf Urnen bei Sozial- und Ordnungsamtlichen Bestattungen  
Enthält Anlagen
0184/6  
Ö 13  
Stadtteilzentrum Halemweg neu ausrichten  
Enthält Anlagen
0175/6  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.20 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales (m) sowie in den Ausschuss für Gesundheit (ffd) einstimmig zu (Konsensliste).

   
    25.08.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 13 - erledigt
   

Der Ausschuss beschließt die Nichtbefassung.

 

Der Antrag wird nur im Ausschuss für Gesundheit beraten.

   
    20.09.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 7 - vertagt
   

Wird aus Zeitgründen nicht behandelt.

 

   
    25.10.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    24.01.2023 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Gesundheit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Vorbereitung des erfolgreichen Umbaus und Weiterentwicklung des Areals am Halemweg, das Angebot des Stadteilzentrums weiterzuentwickeln und entsprechend der Nachfrage anzupassen. Dafür soll die Trägerschaft des Stadtteilzentrums neu ausgeschrieben werden. Die Ausschreibung soll öffentlich erfolgen. Der Träger soll unter Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung ausgewählt werden.   

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2023 zu berichten.

 

 

Begründung:

In Stadtteilzentren bündelt sich das soziale Miteinander im Kiez. Sie stehen für ehrenamtliches Engagement, solidarisches Miteinander, gegenseitige Unterstützung, Kreativität, Gesundheit, Austausch zwischen Nachbar*innen, Selbsthilfe, lebenslanges Lernen, Gemeinschaft, insbesondere auch für Menschen, die Hilfe suchen und Menschen, die unterstützen wollen. Gerade der Kiez im Charlottenburger Norden hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Mit dem Stadtumbauprozess wird darüber hinaus das Areal maßgeblich verändert. Dies betrifft auch die Arbeit des Stadtteilzentrums vor Ort. Daher muss nach dem erfolgreichen Stadtumbau das Konzept des Stadtteilzentrums überarbeitet und angepasst werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:       5   Enthaltung: 2

Ö 14  
Stadtteilzentrum Käte-Tresenreuter-Haus weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0178/6  
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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