Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Do, 25.08.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Anwesenden
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Annahme der Niederschriften
Ö 4		Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung
Ö 5		Wo gibt es Hilfe für alte und pflegebedürftige Personen im Bezirk?	0120/6
Ö 6		Drogenkonsumutensilien fachgerecht entsorgen	0131/6
Ö 7		Bezirk hilft beim Ankommen – Sprachmittler:innen Ukrainisch/Russisch für die Verwaltung	0109/6
Ö 8		Mittel zur Umsetzung der Berliner Seniorenpolitik im Haushalt sichern!	2044/5
Ö 9		Barrierefreie Pflegeplatzsuche im Bezirk	0176/6
	23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.21 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales einstimmig zu (Konsensliste).

	25.08.2022 - Ausschuss für Soziales
	Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zeitnah eine Onlineplattform zu schaffen, wo tagesaktuell freie Plätze in Senioreneinrichtungen im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf sind. Der BVV ist bis zum 30.09.2022 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 8 Enthaltung: 0 Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

	01.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.15 - in der BVV abgelehnt
	Die BVV lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.
Ö 10		Mehr Kommunikation zur Hilfestellung bei Energiearmut	0165/6
Ö 11		Bezirkliche Trauerfeiern	0182/6
Ö 12		Trauerschmuck auf Urnen bei Sozial- und Ordnungsamtlichen Bestattungen	0184/6
Ö 13		Stadtteilzentrum Halemweg neu ausrichten	0175/6
Ö 14		Stadtteilzentrum Käte-Tresenreuter-Haus weiterentwickeln	0178/6
Ö 15		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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