Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung und Diversity

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, die geplanten Einzelmaßnahmen mit bezirklicher Relevanz, die den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zuzuordnen sind umzusetzen. Die Mittel sind u.a. vom Senat zusätzlich anzufordern.

Der BVV ist bis zum 30.09.2021 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie im Haushaltsplan 2022/2023 ausreichend Mittel eingestellt werden können, die es ermöglichen, die geplanten Einzelmaßnahmen mit bezirklicher Relevanz, die den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zuzuordnen sind umzusetzen. Die Mittel sind u.a. vom Senat zusätzlich anzufordern.

Der BVV ist bis zum 30.09.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:  dagegen:          Enthaltung: 

Der Ausschuss für Soziales

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplanten Einzelmaßnahmen mit bezirklicher Relevanz, die den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zuzuordnen sind, umzusetzen. Die Mittel sind u.a. vom Senat zusätzlich anzufordern.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie im Haushaltsplan 2022/2023 ausreichend Mittel eingestellt werden können, die es ermöglichen, die geplanten Einzelmaßnahmen mit bezirklicher Relevanz, die den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zuzuordnen sind umzusetzen. Die Mittel sind u.a. vom Senat zusätzlich anzufordern.

Der BVV ist bis zum 30.09.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)