Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin   

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Resolution      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0033/6  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahlen stimmberechtigte Mitglieder des JHA      
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0059/6  
Ö 3.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0060/6  
Ö 3.4  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0063/6  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0061/6  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1 - beantwortet
   

1. Mündliche Anfrage Corinna Balkow

 Fraktion B‘90/Die Grünen

 Mobiltätsrat

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

2. Mündliche Anfrage Claudia Spielberg

 SPD-Fraktion

 Schlüterstraße 44

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Herz.

 

3. Mündliche Anfrage  Karsten Sell

  CDU-Fraktion

  Umgestaltung des Preußenparks

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

4. Mündliche Anfrage  Johannes Heyne

  FDP-Fraktion

  Zukunft der Westkreuzbrache

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schmitz-Grethlein.

 

5. Mündliche Anfrage Dr. Anne Zetsche

 Fraktion DIE LINKE

 Finanzierung der Schulreinigung

 

Zur Beantwortung Frau BzStR’in Schmitt-Schmelz.

 

6. Mündliche Anfrage  Martin Kohler

  AfD (fraktionslos)

  Parkuhr-Münzzahlungs-Infektionsfall

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Wagner.

 

7. Mündliche Anfrage  Dr. Claudia Buß

  SPD-Fraktion

Wie geht es weiter bzgl. der Verkehrssituation in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße?

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

 

Die 8. Mündliche Anfrage bis einschließlich der 15. Mündlichen Anfragen werden schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

8. Mündliche Anfrage  Tobias Bergmann

  FDP-Fraktion

Im letzten Jahr aufgestellte Poller auf öffentlichem Straßenland

 

9. Mündliche Anfrage Martin Kohler

 AfD (fraktionslos)

 Dienstreisen während der Pandemie

 

10. Mündliche Anfrage Dr. Felicitas Tesch

 SPD-Fraktion

 “Umbau Bahnhof Bismarckstraße“

 

11. Mündliche Anfrage Stefanie Beckers

 FDP-Fraktion

 Entfernung von Baumstümpfen im Bezirk

 

12. Mündliche Anfrage Martin Kohler

 AfD (fraktionslos)

 Diverse in Charlottenburgg-Wilmersdorf

 

13. Mündliche Anfrage Johannes Heyne

 FDP-Fraktion

 Energiewende durch digitale Gebäudetechnik

 

14. Mündliche Anfrage Dr. Michael Seyfert

 AfD (fraktionslos)

 Mitwirkung des Bezirksamts an dem Projekt „BeIntell“

 

15. Mündliche Anfrage Tobias Bergmann

 FDP-Fraktion

Innovative Lösungen zum Umgang mit weggeworfenen Zigarettenstummeln

 

 

Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
2027/5  
Ö 6.2  
Zusammensetzung des bezirklichen Gremiums für den Fußverkehr  
Enthält Anlagen
0030/6  
Ö 6.3  
Bezirksdoppelhaushaltsplan 2022/2023  
Enthält Anlagen
0032/6  
Ö 6.4  
Fortschreibung Programm nachhaltige Erneuerungen  
Enthält Anlagen
0031/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Anschaffung eines bezirkseigenen Abschleppwagens  
Enthält Anlagen
0037/6  
Ö 9.2  
Einrichtung eines Runden Tisches Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
0038/6  
Ö 9.3  
Reichsstraße/Kastanienallee anwohnerfreundlich nachbessern  
Enthält Anlagen
0039/6  
Ö 9.4  
Brandsicherheitsschauen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0040/6  
Ö 9.5  
Freies WLAN im Bezirk ausbauen!  
Enthält Anlagen
0041/6  
Ö 9.6  
Vorbild Amsterdam - Obdachlosen Perspektiven bieten  
Enthält Anlagen
0042/6  
Ö 9.7  
Kein Halteentfall der ICE - Züge im Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0043/6  
Ö 9.8  
Ressortübergreifende Datenbank zur Erfassung von Straßenmöbeln und deren regelmäßige Instandhaltung  
Enthält Anlagen
0044/6  
Ö 9.9  
Entwicklung und Ausbau der bestehenden Städtekooperation mit Istanbul/Sisli hin zur Städtepartnerschaft  
Enthält Anlagen
0045/6  
Ö 9.10  
Hilfsangebote für Drogenkonsumierende am Stuttgarter Platz ausweiten!  
Enthält Anlagen
0046/6  
Ö 9.11  
Neue Fahrradbügel  
Enthält Anlagen
0047/6  
Ö 9.12  
Schulanmeldungen online  
Enthält Anlagen
0048/6  
Ö 9.13  
Mobile Dienstgeräte für Protokollant:innen  
Enthält Anlagen
0049/6  
Ö 9.14  
Abfallbehälterkonzept für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0050/6  
Ö 9.15  
Poller am Platz Horstweg/Wundtstraße wieder entfernen  
Enthält Anlagen
0051/6  
Ö 9.16  
Havelchaussee II – Durchgangsverkehr beenden  
Enthält Anlagen
0052/6  
Ö 9.17  
Keine Ehrung für Antisemit:innen im öffentlichen Raum!  
Enthält Anlagen
0053/6  
Ö 9.18  
Keine Kürzungen am bezirklichen Integrationsfonds!  
Enthält Anlagen
0054/6  
Ö 9.19  
Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden  
Enthält Anlagen
0055/6  
Ö 9.20  
Straßenschäden an der Fußgängerampel Koenigsallee/Hasensprung  
Enthält Anlagen
0056/6  
Ö 9.21  
Milieuschutz rund um Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße, jetzt!  
Enthält Anlagen
0057/6  
Ö 9.22  
Menschen nicht frieren lassen – Jobcenter und Sozialamt müssen Heizkostennachforderungen vollständig übernehmen!  
Enthält Anlagen
0058/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Umsetzung von Fahrzeugen und Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
0034/6  
Ö 10.2  
Freie Träger in der Jugendhilfe ohne Bezahlung!?!  
Enthält Anlagen
0035/6  
Ö 10.3  
Endlich neue Impulse in der Wirtschaftsförderung?  
Enthält Anlagen
0036/6  
               
 
 

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