Tagesordnung - 62. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau Teilnehmer möchten sich bitte im BV-Büro (begrenzte Besucherzahlen) anmelden sowie bei Teilnahme in der Sitzung einen Nachweis erbringen (geimpft, genesen, getestet)  

 
 
Bezeichnung: 62. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau Teilnehmer möchten sich bitte im BV-Büro (begrenzte Besucherzahlen) anmelden sowie bei Teilnahme in der Sitzung einen Nachweis erbringen (geimpft, genesen, getestet)
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 13.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Beratung offener Drucksachen aus der 61. Sitzung      
Ö 3.1  
Geschützter Radstreifen auf der Kaiser-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
1394/5  
Ö 3.2  
Keine Lastwagen auf dem Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1965/5  
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

 

 

 

   
    09.06.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    11.08.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    13.08.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die zuständigen Stellen in der zuständigen Senatsverwaltung aufzufordern, nun schnellstmöglich den Heckerdamm komplett für die Durchfahrt aller Lkw ab 7,5 t, möglichst sogar ab 3,5 t, mit Ausnahme der Anlieger-Wirtschaftsverkehre zu sperren. Es soll dabei auch geprüft werden, den kompletten Heckerdamm aus dem Hauptstraßennetz herauszunehmen und dem Nebenstraßennetz in die Zuständigkeit des Bezirkes zuzuordnen.  

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2021 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die zuständigen Stellen in der zuständigen Senatsverwaltung aufzufordern, nun schnellstmöglich den Heckerdamm komplett für die Durchfahrt aller Lkw ab 3,5 t, mit Ausnahme der Anlieger-Lieferverkehre (auch Lieferverkehre und Handwerk) zu sperren. Es soll dabei auch geprüft werden, den kompletten Heckerdamm aus dem Hauptstraßennetz herauszunehmen und dem Nebenstraßennetz in die Zuständigkeit des Bezirkes zuzuordnen.  

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         6 Enthaltung: 

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 3.3  
Straßenüberquerung in der Eisenzahnstraße endlich verwirklichen  
Enthält Anlagen
1966/5  
Ö 3.4  
Große Anfrage 1970/5 Verkehrsführung Hubertusallee Ecke Warmbrunner Straße nicht rechtssicher und gefährlich?      
Ö 3.5  
Neue Planung der Rad-Vorrangroute Nord-Süd  
Enthält Anlagen
1974/5  
Ö 3.6  
Verkehrssicherheit für die Hubertusallee: Rasen unterbinden und Sicherheitstempo 30  
Enthält Anlagen
1976/5  
Ö 3.7  
Caprivibrücke  
Enthält Anlagen
1977/5  
Ö 3.8  
Verkehrsberuhigung um den Leon-Jessel-Platz durchsetzen und Kiezblock ein-richten  
Enthält Anlagen
1978/5  
Ö 3.9  
Kiezblock um die Grundschule am Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1980/5  
Ö 3.10  
Linie 282 bis Breite Straße verlängern  
Enthält Anlagen
1983/5  
Ö 3.11  
Straßensperrung konsequent umsetzen - illegale Durchfahrt unterbinden
Enthält Anlagen
1986/5  
Ö 3.12  
Bezirkliches Konzept für E-Mobilität auf zwei Rädern vorlegen  
Enthält Anlagen
1998/5  
Ö 3.13  
Kinder und Jugendliche schützen – Überquerung der Mecklenburgischen Straße sichern  
Enthält Anlagen
2001/5  
Ö 3.14  
Errichtung eines temporären Zebrastreifens  
Enthält Anlagen
2006/5  
Ö 3.15  
Südwestkorso sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
2008/5  
Ö 3.16  
Anbindung der Bolivarallee an das Fahrradnetz Berlin  
Enthält Anlagen
2019/5  
Ö 4  
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